Die Dämonen reiben sich den Schlaf aus den Augen

 

Kommende Kriege in Europa

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann

Wie könnte es zum nächsten Krieg in Mitteleuropa kommen? Das Thema ist emotional hoch aufgeladen und wird mit Schuldzuweisungen gekoppelt, was ein kühles Nachdenken erschwert. Ich folge hier einem Hinweis von Wolfgang Zellner. Der ist der OSZE-Spezialist am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), dem einstmals von Egon Bahr gegründeten sicherheitspolitischen Forschungsinstitut. Zellner hat eine Zeitdiagnose gegeben:

„Spezifikum der neuen Lage: Die heutigen Krisen treten kaum noch als Einzelkrise auf (exemplarisch dafür etwa „die“ Kubakrise), sondern als „Multi-Krise“ von vielfach auf komplexe Weise miteinander verbundenen Konflikten. Viele Einzelkrisen „bilden demnach ineinander übergehende Teilstücke einer großen Krisenlandschaft“ <Quelle: Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP> und sind kaum noch im klassischen Sinne zu „lösen“, sondern allenfalls einzudämmen und zu kanalisieren. Dafür bedarf es eines vertieften Verständnisses übergeordneter Zusammenhänge zwischen teilweise geographisch und sachlich weit auseinanderliegenden Einzelphänomenen, wofür die meisten politischen und wissenschaftlichen Akteure aufgrund ihres hohen Spezialisierungsgrades und der damit einhergehenden Vernachlässigung darüber hinausgehender Entwicklungen schlecht gerüstet sind.“ (S. 64)

Zellner erinnert zudem an eine Äußerung Jean Claude Junckers, damals noch (lediglich) Premierminister Luxemburgs. Es geht um einen Hinweis aus dem März 2013, also noch ein Jahr vor dem offenen Ausbruch des erneuten Ost-West-Konflikts im Gefolge der gewaltsamen Vorgänge in der Ukraine. Der Hinweis lautet:

„Wer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, könnte sich gewaltig irren. Die Dämonen sind nicht weg, sie schlafen nur. […] Mich frappiert die Erkenntnis, wie sehr die europäischen Verhältnisse im Jahr 2013 denen von vor 100 Jahren ähneln.“

Damit stellt Zellner in kurzen Strichen und doch recht konkret dar, wie es in Südost-Europa zu einer Situation kommen kann, die frapant an die Konstellation vor 1913/14 erinnert – gegeben ein unvermeidlich anstehender hegemonialer Wandel als Hintergrund. In den hinein gilt es zunächst aufzublenden.

Ambivalenzen und die Funktion der NATO

Die Sicherheit in Europa war (und ist weiterhin) aus zwei Quellen potentiell militärisch essentiell bedrohbar:

  1. von der großen Landmacht im Osten (UdSSR; Russland), sofern sie denn expansive und nicht eigentlich nur Selbstschutz-Motive leiten;
  2. von einer europa-internen Konkurrenz- und folglich dann Bündnis-Konstellation, wie sie in Mitteleuropa nach dem industriellen Aufstieg Preußens und der Bildung Deutschlands im 19. Jahrhundert qua (Kohäsion stiftenden) Krieg und Erniedrigung Frankreichs herrschte und schließlich von beschränkt nur fähigen Staatsführern zum Knall, zum Ersten Weltkrieg, gebracht wurde. Die daraus resultierende, im wesentlichen selbe, lediglich revanchistisch vielleicht noch stärker aufgeladene Konstellation, wurde nach 1933 erneut zum Knall geführt.

In Europas Öffentlichkeit und offiziös wird der Satz, die US-Amerikaner haben in Europa seit 1945 mit Hilfe der NATO Sicherheit gewährt, zumeist allein in der polaren Konstellation verstanden, in der Projektion auf den Feind, die Großmacht im Osten, also der Situation 1). Sicherheit in der polaren Situation, gegen die Sowjetunion, aber bedurfte nicht der NATO, die konnten die USA auch ohne kollektives Bündnis, durch bilaterale Bündnisse alleine, gewähren. Siehe Ostasien. Da gibt es kein mit der NATO vergleichbares transpazifisches Bündnis kollektiver Sicherheit.

Was jedoch auch der Fall war, ist, dass die USA den Europäern mit Hilfe der NATO die Möglichkeit genommen haben, zu zerfallen und sich erneut in kleinräumigen Militärbündnissen gegeneinander aufzustellen. Die NATO ist, in dieser Sicht, eine eiserne Faust. Ihr konnten sich die Staaten Europas nicht entwinden. Der Satz, die US-Amerikaner haben in Europa seit 1945 mit Hilfe der NATO Sicherheit gewährt, spricht aus dieser Perspektive eine Reaktion auf eine offenkundig reale Gefahr aus. Krieg wird von Dämonen angezettelt, nicht durch fehlenden guten kollektiven Willen.

Hinzu kommt, dass für die Stabilität einer Konstellation mit einem Hegemon in der Führung die polare Zuspitzung in Freund-Feind zwingend erforderlich sein scheint. Die Frage, ob die Bedrohung fake oder real ist, ist für diese Funktion irrelevant. Die Funktion eines Feindbildes ist, Stabilisierung gegen einen möglichen inneren Zerfall, das ist „Kohäsion“, zu gewährleisten. „Die Kernelemente, die das amerikanische Jahrhundert kennzeichneten“, sieht Carlo Masala von der Bundeswehrhochschule in München in drei Bedingungen für hegemoniale Führung:

„(1) Die Fähigkeit Führung auszuüben, (2) die Bereitschaft zum Führen sowie (3) Akzeptanz  amerikanischer Führung im internationalen System […] Aber all dies geschah unter der Bedingung einer übergroßen (weil über Nuklearwaffen verfügenden) Bedrohung durch die imperiale Sowjetunion. Diese Bedrohung wirkte kohäsiv auf die USA und ihre Verbündeten und beförderte die Akzeptanz und damit die Möglichkeit amerikanischer Führung in der Welt in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Sie war gleichsam das Fundament des amerikanischen Jahrhunderts.“

Das Fundament existiert nicht mehr. Die darauf abgestützten Bauten fallen deswegen nicht von heute auf morgen zusammen. Aber man ist doch klug beraten, wenn man sich auf den kommenden Einsturz einstellt, das heißt in andere Gebäude umzieht, sie zuvor plant und errichtet. Masala weiter:

„Seit über 25 Jahren gibt es keine derartige Bedrohung mehr. Es gibt generell keine überragende Bedrohung für die Sicherheit der USA mehr. […] Der Wegfall der überragenden Bedrohung hatte zur Folge, dass dem Hegemon heute die Gefolgschaft fehlt.“(S. 12/13)

Die Phase der US-Hegemonie muss sich deshalb, in der Logik dieser Analyse, dem Ende zuneigen. Die diesbezüglichen Eintscheidungen fielen, so Carlo Masala, vor gut zehn Jahren.

„Ob das amerikanische Jahrhundert zu Ende geht, ist eine Frage, die sich viele politische Beobachter insbesondere seit der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA stellen. Und mit nur wenigen Ausnahmen wird die Frage mit Ja beantwortet. Auch der folgende Beitrag wird zu keiner anderen Antwort kommen. Er unterscheidet sich jedoch vom Mainstream der America-in-decline-Literatur insofern, als er den Abstieg der USA in der Weltpolitik – und somit das Ende des amerikanischen Jahrhunderts – nicht erst auf 2016 (und somit die Wahl Trumps), sondern bereits auf den Zeitraum zwischen 2002 und 2004 datiert. Donald Trump ist das hässliche Gesicht des amerikanischen Abstiegs, er ist jedoch nicht seine Ursache.“ (S. 12)

Der Mangel an einer hinreichenden Bedrohungslage nach Verlust des Feindes 1990

Angesichts einer solchen Aussicht kann man natürlich zunächst einmal fragen, ob die Fundamente nicht reparierbar beziehungsweise auswechselbar seien. Andere Bedrohungen existieren zweifelsfrei in Fülle. Möglicherweise lassen sie sich als „existentielle Bedrohungen“ perzipieren beziehungsweise sind als solche erfolgreich zu perzipieren zu geben. Ein Feindbild ist ja immer auch etwas Gemachtes. Masala jedoch schließt diese Option aus:

„[…] nach dem Fall der Mauer <gibt es weiterhin> Bedrohungen in der internationalen Politik […] Man denke an Russland, den Aufstieg Chinas, den Islamischen Staat, den internationalen fundamentalistischen Terrorismus generell, nukleare Proliferation, Cybersicherheit, […] aber keine von diesen ist für die Sicherheit und territoriale Integrität der USA von existenzieller Bedeutung.

Zu erinnern hat man in diesem Kontext an zwei mit hohem Engagement verfolgte Anläufe, ein Substitut für das mit Ende des Ost-West-Gegensatz entfallende Feindbild zu schaffen, um sich damit die Kohäsions-Leistung weiterhin zunutze zu machen.

  1. Der erste Anlauf fand im Kontext der fünften UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio, im Jahre 1992, statt. Liest man den dortigen Zentraltext, so ist eindeutig, dass da der völlig bewusste Versuch gemacht wurde, die all-betreffende Bedrohung durch die menschgemachten Umweltdegradationen als globalen „Feind“ zu setzen, offenkundig in der Hoffnung, dadurch eine weltweite Kohäsion zu erzeugen. Der Versuch ist gescheitert, vor allem an den USA. Die USA gehören zu den hinsichtlich des Klimawandels vulnerabelsten Staaten – und lassen sich dennoch nicht recht schrecken.
  2. Der Mangel eines Feindbildes wurde nach 1990 insbesondere in den USA stark empfunden. Auch dort wurde ein Versuch gemacht, ein neues Feindbild als tragend zu etablieren, von dem Präsidenten George W. Bush, nach den Anschlägen von 9/11, im Jahre 2001 also, neun Jahre nach Rio. Bush sprach die klassischen divide-Worte „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ und rief den Art. 5-Fall in der NATO aus. Die USA haben ihren Geheimdiensten den Auftrag beziehungsweise das Mandat gegeben, „die Grenzen auszutesten“:

U.S. intelligence […] tested the boundaries of the law, the capabilities of its Constitutional overseers, and our society’s understanding of the appropriate place for secret activities within an open, democratic government.“

Das sind Worte von Steve Slick, in seiner Besprechnung des Buches von Michael V. Hayden, Playing to the Edge: American Intelligence in the Age of Terror (Penguin 2016). Steve Slick, Direktor des Intelligence Studies Project an der Universität von Texas-Austin, ist dafür ein bemerkenswerter Autor, war er doch „a member of CIA’s clandestine service, and served as a special assistant to President George W. Bush and the NSC’s Senior Director for Intelligence Programs and Reform.“ Auch gilt für sein Review „This essay was reviewed and approved by the CIA’s Publications Review Board. Der Autor des Buches, es handelt sich um Memoiren, General Michael V. Hayden, leitete, als 9/11 eintrat, die National Security Agency (NSA) und war am Ende seiner Karriere Direktor der Central Intelligence Agency (CIA), in der letzten Phase der George W. Bush Administration.

Und doch ist es nicht gelungen, den Terrorismus wirklich als Kohäsion-stiftendes Feindbild zu etablieren. Erfolgreich war hingegen die simple Entscheidung der Republikaner in Washington, im Oktober 1993, das etablierte Feindbild „(kommunistische) Sowjetunion“ nicht auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen sondern neu zu beleben, qua Transposition auf „(Militärdikatur) Russland“. Anlass war, dass der da verfassungswidrig, per Dekreten, bereits regierende Jelzin in einer bürgerkriegsnahen Situation von den Militärs ‚herausgehauen’ wurde. Die Republikaner haben das konsequent durchgehalten, seit damals, auch unter beziehungsweise gegen Präsidenten aus den demokratischen Reihen, unter Missachtung der Verfassungsdirektive, die dem Präsidenten die außenpolitische Prärogative zubilligt. Die Schwierigkeiten der Präsidenten Clinton und Obama, sich mit Russland weiterhin im Sinne der Pariser KSZE-Grundakte, im Geiste gemeinsamer Sicherheit, ins Benehmen zu setzen, haben in diesem konstanten Widerlager einen wesentlichen Grund. Heute ist der Erfolg dieses langen Atems der Republikaner in den USA zu besichtigen: Das Feindbild Russland ist parteiübergreifend sowie in Medien und Geheimdiensten erfolgreich etabliert.

Dieses Feindbild stiftet Kohäsion, paradoxerweise gegen den US-Präsidenten. Der ist daran gefesselt. Die Aussicht, die rechtliche Einhegung des grenzüberschreitenden Einsatzes staatlicher Gewalt gemäß Konzept von 1945 via UN-Sicherheitsrat zu gewährleisten, kann damit nicht anders als weiter erodieren. Für die Europäer verschlechtert der Erfolg dieser simplen Entscheidung die Aussichten, den anstehenden Wandel durch Abtreten seines ihm wohlwollenden Hegemons ohne schwerwiegende Kollateralschäden zu überstehen. Ohne Russland als Feind wäre es weit einfacher. Vom historisch äußerst erfahrenen Vereinigten Königreich (im beginnenden 20. Jahrhundert) im Verhältnis zum aufkommenden (Seemacht-)Rivalen USA kann man eine zentrale Maxime lernen. Ungeachtet des realen Interessengegensatzes gilt: Ist der Konkurrent zu mächtig, dann ist Appeasement die einzig kluge Maxime. Mit einem perhorreszierten Partner ist das, insbesondere in einer (Medien-)Demokratie, schwierig.

Die Wiederkehr des Denkens in Kräftegleichgewichten

Zurück zu Zellner. Der geht, mit der Community, von der drohenden Möglichkeit einer Minderung der Kohäsion aus, die Europa und die NATO bislang je zusammenhielt.

„[…] bereits heute <führt> die Schwächung der EU zu erheblichen sicherheitspolitischen Auswirkungen. […] die Binde- und Integrationskraft der Europäischen Union, die ihren süd-osteuropäischen Assoziierungspartnern keine glaubwürdige Beitrittsperspektive mehr anbieten kann, […] nimmt <ab> und damit ihre Fähigkeit, Konflikte zu lösen oder wenigstens einzudämmen.

Eine Auflösung oder zumindest weitere Schwächung der EU hätte auch fragmentierende Auswirkungen auf die Nato […] Sie würde zudem den Spielraum für ein bilaterales Einwirken Russlands erhöhen. Ähnliches gilt übrigens für China, das wesentlich mehr auf (Süd-)Osteuropa einwirkt, als in der Öffentlichkeit bisher wahrgenommen wird.“

Die Phase der Verklammerung via der eisernen Faust „NATO“ wird so oder so zu Ende gehen. Europa wird auf sich allein gestellt sein. Dieser Wechsel, als Wechsel, ist riskant – und doch gilt natürlich, dass er historisch unvermeidbar ist. Zu unterstellen, das Gegebene könne ewig währen, ist unhistorisch. Gesundbeten des nicht mehr zu Haltenden wird auf diese Weise, akademisch, versucht, ist aber vergeblich. Zellners schwärzeste Vision:

„Der Worst Case würde auch einen substanziellen Schub zugunsten eines neuen Bilateralismus und einer Wiederkehr des Denkens in Kräftegleichgewichten auslösen. Dabei würde fast zwangsläufig ein kleineres Bündnissystem um Deutschland herum entstehen, das die notwendigen Gegenreaktionen hervorrufen würde.“ (S. 68/69)

Das eröffnet den Blick auf ein ganz anders geartetes Kriegsszenario als all die Optionen, die in der von Werturteilen geprägten Konstellation „westliche Demokratien“ versus „autoritäre Regime im Osten und Südosten“ gedacht sind.

 

 

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