{"id":570,"date":"2020-09-22T17:32:32","date_gmt":"2020-09-22T15:32:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/?page_id=570"},"modified":"2020-09-22T17:32:33","modified_gmt":"2020-09-22T15:32:33","slug":"analyse-zum-abstimmungsverhalten-der-afd-im-bundestag","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/analyse-zum-abstimmungsverhalten-der-afd-im-bundestag\/","title":{"rendered":"Analyse zum Abstimmungsverhalten der AfD im Bundestag"},"content":{"rendered":"\n

Die AfD inszeniert sich gerne als „Interessenvertretung der kleinen Leute“. Eine Analyse zeigt, dass es bei der AfD im Bundestag trotz ihrer aggressiven Attacken insbesondere gegen Kanzlerin Angela Merkel die h\u00f6chsten Zustimmungswerte zu Antr\u00e4gen gibt, die von genau dieser Bundesregierung, beziehungsweise den sie tragenden Fraktionen eingebracht werden; die gr\u00f6\u00dfte inhaltliche \u00dcbereinstimmung gibt es mit Positionen der FDP. Die AfD sei also weder sozial noch Fundamentalopposition, sondern knallhart neoliberal und im Zweifel an der Seite der M\u00e4chtigen, stellt die Rosa-Luxemburg-Stiftung fest.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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(Berlin, 10. September 2020)<\/strong> Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat heute in Kooperation mit der Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Studie zum Abstimmungsverhalten der AfD im Bundestag vorgestellt. Hintergrund ist die Selbstinszenierung der rechten Partei als vermeintlich einzige Alternative zu den sogenannten \u201eAltparteien\u201c und die damit verkn\u00fcpfte Behauptung, die Interessenvertretung der \u201ekleinen Leute\u201c zu sein. In der Studie gehen die Autoren Tilo Giesbers und Ulrich Peters der Frage nach, ob die Trennlinie zwischen der AfD und den von ihr so genannten \u201eAltparteien\u201c tats\u00e4chlich so klar ist, wie von ihr behauptet. Daf\u00fcr haben Giesbers und Peters 160 Drucksachen aus den Bundestagsaussch\u00fcssen Arbeit und Soziales, Energie und Wirtschaft, Inneres und Heimat sowie Frauen und Jugend von Mai 2018 bis Juni 2019 ausgewertet.<\/p>\n\n\n\n

Die Analyse zeigt, dass es bei der AfD trotz ihrer aggressiven Attacken insbesondere gegen Kanzlerin Angela Merkel die h\u00f6chsten Zustimmungswerte zu Antr\u00e4gen gibt, die von genau dieser Bundesregierung, beziehungsweise den sie tragenden Fraktionen CDU\/SPD und SPD eingebracht werden. Die gr\u00f6\u00dfte inhaltliche \u00dcbereinstimmung gibt es mit Positionen der FDP. Die gr\u00f6\u00dften Differenzen wiederum gibt es erwartungsgem\u00e4\u00df zu den Fraktionen B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und der LINKEN, insbesondere im Themenfeld Inneres und Heimat.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Daniela Trochowski ist Gesch\u00e4ftsf\u00fchrendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung<\/a>.<\/td><\/tr>
<\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

\u201eDie Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet schon seit Jahren zum Themenkomplex Rechtspopulismus und Extreme Rechte\u201c, sagt Daniela Trochowski, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung. \u201eDie AfD ist Teil dieses politischen Spektrums und ihre Angriffe richten sich nicht nur gegen die Bundesregierung und alle anderen Parteien, sie attackiert auch Akteur*innen aus sozialen Bewegungen, insbesondere zu Kernthemen der Linken, wie Migration und Antirassismus und Geschlechterverh\u00e4ltnisse. F\u00fcr uns als Stiftung stellt sich die Frage, wie sich dies auf die Zivilgesellschaft auswirkt. Deshalb haben wir uns gefragt, wie viel hinter der Selbstinszenierung der AfD als Fundamentalopposition steckt. Nicht viel, wie Jan Korte, parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Linksfraktion im Bundestag und Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung erg\u00e4nzt: \u201eSeit drei Jahren sind wir mit dem Widerspruch zwischen Parlamentsalltag und Inszenierung der AfD konfrontiert. Unsere eigene Wahrnehmung im Bundestag sehen wir von den Ergebnissen der Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung best\u00e4tigt. Die Arbeit hilft bei einer realistischen Einsch\u00e4tzung der AfD-Politik. Und vor allem dokumentiert sie, dass die AfD weder sozial noch Fundamentalopposition ist, sondern knallhart neoliberal ist und im Zweifel an der Seite der M\u00e4chtigen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Die Studie „ABSTIMMUNGSVERHALTEN DER AFD IM BUNDESTAG“ steht \u00fcber diesen Link zum Download als PDF<\/a> bereit.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die AfD inszeniert sich gerne als „Interessenvertretung der kleinen Leute“. Eine Analyse zeigt, dass es bei der AfD im Bundestag trotz ihrer aggressiven Attacken insbesondere gegen Kanzlerin Angela Merkel die h\u00f6chsten Zustimmungswerte zu Antr\u00e4gen gibt, die von genau dieser Bundesregierung, beziehungsweise den sie tragenden Fraktionen eingebracht werden; die gr\u00f6\u00dfte inhaltliche \u00dcbereinstimmung gibt es mit Positionen … <\/p>\n

\u201eAnalyse zum Abstimmungsverhalten der AfD im Bundestag\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":68,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-570","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/570","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=570"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/570\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":571,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/570\/revisions\/571"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/buerger\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=570"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}