{"id":442,"date":"2020-05-26T14:19:50","date_gmt":"2020-05-26T12:19:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/?page_id=442"},"modified":"2020-09-03T18:44:17","modified_gmt":"2020-09-03T16:44:17","slug":"attac-fordert-geraubte-cum-ex-milliarden-in-gesundheitssystem-und-soziale-infrastruktur-zu-investieren","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/attac-fordert-geraubte-cum-ex-milliarden-in-gesundheitssystem-und-soziale-infrastruktur-zu-investieren\/","title":{"rendered":"Attac fordert, geraubte Cum-Ex-Milliarden in Gesundheitssystem und soziale Infrastruktur zu investieren"},"content":{"rendered":"\n

Die aktuelle Steuersch\u00e4tzung zeigt, dass durch die Corona-Krise allein den Kommunen 20 Milliarden Euro an Einnahmen fehlen werden. Hinzu kommen Milliardenausf\u00e4lle bei den Sozialversicherungen durch h\u00f6here Ausgaben und geringere Einnahmen. Anl\u00e4sslich der virtuellen Hauptversammlung der Deutschen Bank am 20. Mai 2020 forderte attac die R\u00fcckzahlung von 31,8 Milliarden Euro, um die der Staat durch den Cum-Ex-und Cum-Cum-Ex-Steuerraub gepl\u00fcndert wurde.<\/em><\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n
\"\"<\/figure><\/div>\n\n\n\n
\n\n\n\n

(Frankfurt am Main, 20. Mai 2020)<\/strong> Mit einer Aktion vor den T\u00fcrmen der Deutschen Bank in Frankfurt haben Attac-Aktivist*innen am heutigen Mittwoch die R\u00fcckzahlung der geraubten Cum-Ex-Milliarden gefordert. Das Geld m\u00fcsse in das Gesundheitssystem und die soziale Infrastruktur investiert werden, verlangten sie. Anlass der Aktion unter dem Motto \u201eSteuerraub gef\u00e4hrdet Ihre Gesundheit\u201c war die virtuelle Hauptversammlung der Deutschen Bank.<\/p>\n\n\n\n

\u201eMit den 31,8 Milliarden Euro, die dem Staat durch den Cum-Ex-und Cum-Cum-Ex-Steuerraub entgangen sind, k\u00f6nnte zwei Jahre lang der Lohn f\u00fcr Krankenpfleger*innen in deutschen Kliniken bezahlt werden\u201c, sagte Anne Schulze-Allen von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzm\u00e4rkte und Steuern. \u201eDabei ist die Beteiligung der Deutschen Bank an diesem gigantischen Raubzug gegen die B\u00fcrger*innen nur der j\u00fcngste Skandal, in den sie verwickelt ist. Wir k\u00f6nnen nicht einmal sicher sein, dass der Steuerklau nicht in \u00e4hnlicher Form weitergeht.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Die Deutsche Bank hat nicht nur selbst viele Sitze in Steueroasen, sie hilft auch immer wieder verm\u00f6genden Kund*innen, Milliarden Euro am Fiskus vorbei zu schleusen. Selbst f\u00fcr das Waschen von kriminell erworbenem Geld ist sie sich nicht zu schade. Bei den sogenannten Cum-Cum- und Cum-Ex-Gesch\u00e4ften schlie\u00dflich wurden um den Dividendenstichtag herum Unmengen von Aktien so schnell hin und her geschoben, dass der Staat nicht gezahlte Steuern mehrmals erstattete.<\/p>\n\n\n\n

Anne Schulze-Allen: \u201eErsch\u00fctternd ist die Tatsache, dass sich offenbar bei den beteiligten Akteuren keinerlei Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit ihres Tuns r\u00fchrte. So eine Bank kann sich unsere Gesellschaft nicht leisten. Gerade jetzt brauchen wir das hinterzogene Steuergeld dringend in Kommunen und im \u00f6ffentlichen Gesundheitswesen, wo sich die Finanznot durch Corona weiter versch\u00e4rft hat. Es ist h\u00f6chste Zeit, die Deutsche Bank zu zwingen, auf ein sozial-\u00f6kologisch vertr\u00e4gliches Gesch\u00e4ftsmodell umzusteigen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Die aktuelle Steuersch\u00e4tzung zeigt, dass durch die Corona-Krise allein den Kommunen 20 Milliarden Euro an Einnahmen fehlen werden. Hinzu kommen Milliardenausf\u00e4lle bei den Sozialversicherungen durch h\u00f6here Ausgaben und geringere Einnahmen. Die Folgen der Finanznot in Kommunen und im \u00f6ffentlichen Gesundheitswesen zeigen sich unter anderem an der Unterbesetzung der Gesundheits\u00e4mter. Aber auch andere Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge wie Krankenh\u00e4user, Pflegeheime, Pflegedienste, Kitas k\u00f6nnen eine qualitativ hochwertige Versorgung immer weniger gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n

Das Frankfurter Ordnungsamt hatte die Anzahl der Teilnehmer*innen an der Attac-Aktion auf f\u00fcnf begrenzt.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die aktuelle Steuersch\u00e4tzung zeigt, dass durch die Corona-Krise allein den Kommunen 20 Milliarden Euro an Einnahmen fehlen werden. Hinzu kommen Milliardenausf\u00e4lle bei den Sozialversicherungen durch h\u00f6here Ausgaben und geringere Einnahmen. Anl\u00e4sslich der virtuellen Hauptversammlung der Deutschen Bank am 20. Mai 2020 forderte attac die R\u00fcckzahlung von 31,8 Milliarden Euro, um die der Staat durch den … <\/p>\n

\u201eAttac fordert, geraubte Cum-Ex-Milliarden in Gesundheitssystem und soziale Infrastruktur zu investieren\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":120,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-442","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/442","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=442"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/442\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":523,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/442\/revisions\/523"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=442"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}