{"id":755,"date":"2021-02-16T16:33:41","date_gmt":"2021-02-16T15:33:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/?page_id=755"},"modified":"2021-02-16T16:33:42","modified_gmt":"2021-02-16T15:33:42","slug":"attac-fordert-gewinnverbot-fuer-krankenhaeuser","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/finanz\/attac-fordert-gewinnverbot-fuer-krankenhaeuser\/","title":{"rendered":"Attac fordert Gewinnverbot f\u00fcr Krankenh\u00e4user"},"content":{"rendered":"\n

Noch nie haben so viele Menschen eine Bundestagspetition unterzeichnet: Innerhalb von nicht einmal vier Wochen sind mehr als 200.000 Unterschriften f\u00fcr die von Attac unterst\u00fctzte Bundestagspetition „Gesundheitsreform f\u00fcr eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebed\u00fcrftigen“ geleistet worden; das f\u00fcr eine Anh\u00f6rung im Bundestag n\u00f6tige Quorum von 50.000 wurde damit bei Weitem \u00fcberschritten. Attac fordert unter anderem, Gewinne f\u00fcr den Krankenhausbetrieb gesetzlich zu verbieten, die gesetzliche Einf\u00fchrung einer bedarfsgerechten Personalbemessung, die nicht unterschritten werden darf, und die R\u00fcckf\u00fchrung aller ausgegliederten Personalgruppen unter das Dach des Krankenhaustr\u00e4gers und tarifliche Bezahlung nach dem Tarifvertrag f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst.<\/p>\n\n\n\n

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(Frankfurt am Main, 11. Februar 2021)<\/strong> Innerhalb von nicht einmal vier Wochen haben mehr als 200.000 Menschen die von Attac unterst\u00fctzte Bundestagspetition \u201eGesundheitsreform f\u00fcr eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebed\u00fcrftigen\u201c unterschrieben. Das f\u00fcr eine Anh\u00f6rung im Bundestag n\u00f6tige Quorum von 50.000 Unterschriften wurde damit bei Weitem \u00fcberschritten. Noch nie haben so viele Menschen eine Bundestagspetition unterschrieben. Am heutigen Donnerstag wird die Petition dem Bundestag \u00fcbergeben. Die \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung ist f\u00fcr den 1. M\u00e4rz angesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Die Globalisierungskritiker*innen von Attac warnen bereits seit Einf\u00fchrung der Fallpauschalen in den Krankenh\u00e4usern im Jahr 2004 vor den Gefahren dieser gewinnorientierten Finanzierung.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDurch die Coronakrise ist besonders deutlich geworden, dass wir mit der \u00d6konomisierung des Gesundheitswesens und der dadurch ausgel\u00f6sten Privatisierungswelle im Krankenhaussektor den Kompass verloren haben f\u00fcr eine gute station\u00e4re Behandlung aller Menschen in unserem Land. Gesundheit ist keine Ware\u201c, sagt Dagmar Paternoga von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme. \u201eDoch Gewinne zu erzielen ist heute das oberste Ziel. Daf\u00fcr wurden seit vielen Jahren in unverantwortlicher Weise vor allem Pflegestellen abgebaut. Das r\u00e4cht sich nun, denn wir haben nicht mehr gen\u00fcgend Personal, um schwerkranke Covid-19-Patient*innen auf den Intensivstationen zu behandeln.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Attac fordert daher im Einzelnen:<\/p>\n\n\n\n