{"id":135,"date":"2019-02-15T15:01:31","date_gmt":"2019-02-15T14:01:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/?page_id=135"},"modified":"2020-09-07T16:25:58","modified_gmt":"2020-09-07T14:25:58","slug":"59-prozent-der-deutschen-wollen-international-neutral-sein","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/59-prozent-der-deutschen-wollen-international-neutral-sein\/","title":{"rendered":"59 Prozent der Deutschen wollen \u201einternational neutral\u201c sein"},"content":{"rendered":"\n

Milit\u00e4rische Interventionen oder die Aufr\u00fcstung von Kriegsakteuren haben weltweit nicht zu mehr Frieden und Stabilit\u00e4t beigetragen. Dies sieht offensichtlich auch die deutsche Bev\u00f6lkerung so: Laut dem Munich Security Report 2019, herausgegeben zur M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz vom 15. bis 17. Februar 2019, wollen 59 Prozent der Deutschen \u201cinternational neutral\u201d sein. Lediglich ein Drittel spricht sich f\u00fcr eine \u201cBeteiligung an milit\u00e4rischen Interventionen, wenn n\u00f6tig\u201d aus.<\/em><\/p>\n\n\n\n

(Berlin, Frankfurt am Main 14. Februar 2019)<\/strong> Im Vorfeld der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz vom 15. bis 17. Februar 2019 fordert die \u00e4rztliche Friedensorganisation Internationale \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung des Atomkrieges, \u00c4rzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW) von der Bundesregierung, auf die schrittweise Erh\u00f6hung des Verteidigungsetats um 17 Milliarden auf 60 Milliarden Euro im Jahr 2024 zu verzichten und die Ressourcen stattdessen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung und nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen. Die Planungen f\u00fcr den R\u00fcstungshaushalt st\u00fcnden zudem im Widerspruch zur Koalitionsvereinbarung, wonach steigende Ausgaben f\u00fcr Milit\u00e4r an gleicherma\u00dfen steigende Ausgaben f\u00fcr die Entwicklungsfinanzierung gekoppelt werden sollen.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n

\u201eDie zaghaften Ans\u00e4tze von Ziviler Konfliktbearbeitung\nm\u00fcssen ausgebaut und gest\u00e4rkt werden\u201c, erkl\u00e4rt Susanne Grabenhorst, stellvertretende\nIPPNW-Vorsitzende. Das gelte auch mit Blick auf die EU. Friedenssichernde und\n-stabilisierende zivile Ma\u00dfnahmen drohten immer weiter zur\u00fcckgedr\u00e4ngt zu werden\nzugunsten einer Abwehr von Gefl\u00fcchteten und Migrant*innen. Dabei belegten\nStudien, dass Friedensf\u00f6rderung und Entwicklungszusammenarbeit, viel\nwirkungsvoller sind, um Menschen zu erm\u00f6glichen, in ihrer Heimat zu bleiben und\nzu \u00fcberleben,als Milit\u00e4reins\u00e4tze. Deutschland und die EU sollten daher die\nUrsachen von Flucht wie Hunger, Armut, und Kriege beseitigen und nicht Teil der\nweltweiten Aufr\u00fcstungsdynamik bleiben.<\/p>\n\n\n\n

\u201eMilit\u00e4rische Interventionen oder die Aufr\u00fcstung von\nKriegsakteuren haben weltweit nicht zu mehr Frieden und Stabilit\u00e4t\nbeigetragen\u201c, so Grabenhorst. Dies sieht offensichtlich auch die deutsche\nBev\u00f6lkerung so: Laut dem Munich Security Report 2019 wollen 59 Prozent der\nDeutschen \u201einternational neutral\u201c sein, lediglich ein Drittel spricht sich f\u00fcr\neine \u201eBeteiligung an milit\u00e4rischen Interventionen, wenn n\u00f6tig\u201c aus.<\/p>\n\n\n\n

Zur Erh\u00f6hung der R\u00fcstungsausgaben f\u00fcr Deutschland von heute\netwa 43 Milliarden auf 60 Milliarden Euro j\u00e4hrlich im Jahr 2024 nimmt Raphael\nM\u00fcller vom bundesweiten Attac-Rat Stellung: \u201eNach R\u00fcstung kommt Krieg. Und\nKrieg f\u00fchrt zu Hunger und Elend wie derzeit im Jemen. Eine \u201aSicherheitskonferenz\u2018,\ndie unter aktiver Teilnahme einschl\u00e4giger deutscher R\u00fcstungslobbyisten weiter\nan der R\u00fcstungsspirale dreht und die aktuellen kriegerischen Entwicklungen\nweitertreibt, ruft unseren entschiedenen Protest und politischen Widerstand\nhervor.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Die diesj\u00e4hrige M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz findet laut\nAttac in einer zugespitzten Lage statt: In Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien\nherrschen desastr\u00f6se Kriege, an denen NATO-M\u00e4chte seit Jahren f\u00fchrend beteiligt\nsind. Die Konfrontation in der Ukraine ist weiterhin ungel\u00f6st. Nun hat\nUS-Pr\u00e4sident Donald Trump das seit 30 Jahren bestehende INF-Abkommen\naufgek\u00fcndigt. Matthias Jochheim: \u201eVor diesem Hintergrund bedeutet die Aufhebung\ndes Verbots nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa, dass eine neue, brandgef\u00e4hrliche\nEskalationsstufe atomarer Bedrohung ins Haus steht.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eSicherheit liegt nicht in der Anh\u00e4ufung immer neuer Kriegs- und Vernichtungsinstrumente. Sicherheit bedeutet, unsere nat\u00fcrlichen Lebensbedingungen zu erhalten, Ern\u00e4hrungssicherheit f\u00fcr alle Menschen weltweit zu gew\u00e4hrleisten und Ressourcen so gerecht zu verteilen, dass Not und Elend \u00fcberall auf der Erde enden\u201c, sagt Matthias Jochheim vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. \u201eDiese Sicherheit kann nicht mit Maschinengewehren, Panzern, Kriegsschiffen und Atomraketen erreicht werden, sondern nur durch eine neue und demokratische Weltwirtschaftsordnung.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Susanne Grabenhorst ist stellvertretende Vorsitzende der \u00e4rztlichen Friedensorganisation Internationale \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung des Atomkrieges, \u00c4rzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW)<\/a>.<\/td><\/tr>
<\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Internationale \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung des Atomkrieges, \u00c4rzte\nin sozialer Verantwortung e. V. erinnert daran, dass f\u00fcr das \u201eInstrument f\u00fcr\nStabilit\u00e4t und Frieden\u201c im EU-Haushalt k\u00fcnftig nur noch eine Milliarde Euro\nbereit stehen \u2013 etwa ein Drittel gegen\u00fcber dem bisherigen Finanzrahmen\n2014-2020. Wichtige Aufgaben wie zum Beispiel Ma\u00dfnahmen zur Wiedereingliederung\nehemaliger K\u00e4mpfer*innen, zur Resozialisierung von Kindersoldaten, R\u00e4umung von\nLandminen, F\u00f6rderung von Frauengruppen und Vers\u00f6hnungsarbeit sollen gem\u00e4\u00df den Haushaltsvorschl\u00e4gen\nder Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr die Zeit nach 2020 entfallen. Stattdessen\nsollen Migrationskontrolle, Grenzschutz und milit\u00e4rische und polizeiliche\n\u201eErt\u00fcchtigung\u201c st\u00e4rker gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n\n\n\n

\u201eFrieden statt Aufr\u00fcstung! \u2011 Nein zum Krieg!\u201c Unter diesem\nMotto werden am Samstag Tausende Menschen in M\u00fcnchen auf die Stra\u00dfe gehen, um\ngegen die so genannte Sicherheitskonferenz zu protestieren, zu der von Freitag bis\nSonntag Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik,\nMilit\u00e4r, Wirtschaft und R\u00fcstungsindustrie in der Stadt zusammenkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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