{"id":389,"date":"2020-10-12T18:50:34","date_gmt":"2020-10-12T16:50:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/?page_id=389"},"modified":"2020-10-12T18:50:35","modified_gmt":"2020-10-12T16:50:35","slug":"gefluechtete-sind-menschen-mit-wuerde-keine-objekte-und-keine-politische-manoevriermasse","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/gefluechtete-sind-menschen-mit-wuerde-keine-objekte-und-keine-politische-manoevriermasse\/","title":{"rendered":"Gefl\u00fcchtete sind Menschen mit W\u00fcrde, keine Objekte und keine politische Man\u00f6vriermasse"},"content":{"rendered":"\n

\u00c4rzt*innenorganisation IPPNW ver\u00f6ffentlicht Report zu den gesundheitlichen und humanit\u00e4ren Folgen von Abschiebung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die \u00c4rzt*innenorganisation IPPNW ver\u00f6ffentlicht einen Report zu den gesundheitlichen und humanit\u00e4ren Folgen von Abschiebungen. Als Reaktion auf steigende Fl\u00fcchtlingszahlen hat die Bundesregierung die Asylverfahren in den letzten Jahren bereits beschleunigt und unter dem Stichwort „Abbau von Abschiebehindernissen“ zahlreiche aufenthaltsrechtiche \u00c4nderungen umgesetzt: Die Berufung auf gesundheitliche Gr\u00fcnde als Abschiebehindernisse und die Ausstellung von Attesten wurden hiermit erschwert, eine Abschiebung selbst bei schwerwiegender Erkrankung soll nun grunds\u00e4tzlich legal sein, wenn die Gesundheitsversorgung im Zielland als gew\u00e4hrleistet gilt. Abschiebungen aus station\u00e4rer Behandlung oder Abschiebungen besonders schutzbed\u00fcrftiger Personengruppen wie Kindern und Schwangeren untergraben das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit: Es ist zu bef\u00fcrchten, dass Abschiebungen entgegen dem Grundsatz der Menschenw\u00fcrde und den Bestimmungen der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention unter dem geplanten EU-Migrationspakt noch zunehmen werden.<\/em><\/p>\n\n\n\n

(Berlin, 9. Oktober 2020)<\/strong> Einen st\u00e4rkeren Schutz besonders schutzbed\u00fcrftiger Gefl\u00fcchteter wie Kindern und Schwangeren forderte die \u00c4rzt*innenorganisation Internationale \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung des Atomkrieges, \u00c4rzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW) heute anl\u00e4sslich der Ver\u00f6ffentlichung eines IPPNW-Reports zu den gesundheitlichen und humanit\u00e4ren Folgen von Abschiebung. Schwere psychische Erkrankungen wie Posttraumatische Belastungsst\u00f6rungen und Traumafolgest\u00f6rungen m\u00fcssten in jedem Verfahren ber\u00fccksichtigt werden und jederzeit ins Verfahren eingebracht werden k\u00f6nnen. Bei Verdacht auf eine psychische Erkrankung m\u00fcssten die beteiligten Beh\u00f6rden Atteste von behandelnden \u00c4rzt*innen und Psychotherapeut*innen zur Grundlage von Entscheidungen machen. Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen m\u00fcssten ganz abgeschafft werden, da sie Kindeswohl, Entwicklung und Gesundheit massiv gef\u00e4hrdeten.<\/p>\n\n\n\n

Die IPPNW fordert zudem, dass n\u00e4chtliche Abschiebungen ohne Ank\u00fcndigung gestoppt werden, besonders in Wohnheimen und Aufnahmeeinrichtungen. Zudem m\u00fcssten Krankenh\u00e4user und Kliniken sowie Kinderg\u00e4rten und Schulen als gesch\u00fctzte Orte geachtet und gegen alle beh\u00f6rdlichen \u00dcbergriffe, wie sie im Rahmen von Abschiebungen immer wieder stattfinden, gesichert werden. Die EU-Richtlinie zur fr\u00fchzeitigen Identifizierung von vulnerablen Menschen und Gruppen m\u00fcsse endlich in nationales Recht \u00fcbernommen und umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

\u201eGefl\u00fcchtete sind Menschen mit W\u00fcrde, Rechten und individuellen Schicksalen in besonders vulnerablen Situationen. Sie sind keine Objekte und keine politische Man\u00f6vriermasse\u201c, erkl\u00e4rt Carlotta Conrad, IPPNW-Vorstandsmitglied anl\u00e4sslich der Ver\u00f6ffentlichung des IPPNW-Reports. Grunds\u00e4tzlich seien Abschiebungen als Gewalthandlung anzusehen und so immer mit den rechtsstaatlichen Prinzipien abzuwiegen. Sie gef\u00e4hrdeten immer die Gesundheit und manchmal auch das Leben der Betroffenen.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Carlotta Conrad ist Vorstandsmitglied der IPPNW<\/a>.<\/td><\/tr>
<\/td>\"\"<\/a><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Die IPPNW bef\u00fcrchtet, dass der geplante \u201eEU-Migrationspakt\u201c das deutsche Asylrecht und die Menschenrechte von Schutzsuchenden noch weiter aush\u00f6hlen k\u00f6nnte. Als Reaktion auf steigende Fl\u00fcchtlingszahlen hat die Bundesregierung die Asylverfahren in den letzten Jahren bereits beschleunigt und unter dem Stichwort \u201eAbbau von Abschiebehindernissen\u201c zahlreiche aufenthaltsrechtiche \u00c4nderungen umgesetzt. Die Berufung auf gesundheitliche Gr\u00fcnde als Abschiebehindernisse und die Ausstellung von Attesten wurden hiermit erschwert. Eine Abschiebung selbst bei schwerwiegender Erkrankung soll nun grunds\u00e4tzlich legal sein, wenn die Gesundheitsversorgung im Zielland als gew\u00e4hrleistet gilt. Abschiebungen aus station\u00e4rer Behandlung oder Abschiebungen besonders schutzbed\u00fcrftiger Personengruppen wie Kindern und Schwangeren untergraben das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit. Es ist zu bef\u00fcrchten, dass Abschiebungen entgegen dem Grundsatz der Menschenw\u00fcrde und den Bestimmungen der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention unter dem geplanten EU-Migrationspakt noch zunehmen werden.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Der IPPNW-Report „Gesundheitliche Folgen von Abschiebung“ beleuchtet die gesundheitlichen und humanit\u00e4ren Folgen der deutschen Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. Die Publikation soll zudem gezielt Wissen vermitteln, wie Gutachten besser verfasst werden k\u00f6nnen und welche Erfahrungen die \u00c4rzt*innen gesammelt haben im Zusammenhang mit Abschiebungen. Er steht \u00fcber diesen Link zum Download als PDF<\/a> bereit.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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