{"id":587,"date":"2022-08-29T17:27:46","date_gmt":"2022-08-29T15:27:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/?page_id=587"},"modified":"2022-08-29T17:27:47","modified_gmt":"2022-08-29T15:27:47","slug":"russland-verhindert-konsens-auf-atomwaffenkonferenz","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/frieden\/russland-verhindert-konsens-auf-atomwaffenkonferenz\/","title":{"rendered":"Russland verhindert Konsens auf Atomwaffenkonferenz"},"content":{"rendered":"\n

Die Atomwaffenstaaten modernisieren in den letzten Jahren ihre Arsenale und bauen sie aus, Staatenf\u00fchrer sprechen nukleare Drohungen aus und Konflikte zwischen nuklear bewaffneten Staaten nehmen zu: Das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes ist so hoch wie lange nicht. Bei der 10. UN-\u00dcberpr\u00fcfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags konnte nach vierw\u00f6chigen Verhandlungen in New York Ende August 2022 kein gemeinsames Abschlussdokument verabschiedet werden. Stattdessen sah sich die Konferenz mit einer neuen Konfliktdimension konfrontiert, die letztlich zum Scheitern der Verhandlungen f\u00fchrte: der Militarisierung eines Nuklearkraftwerks.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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(New York\/Berlin, 27. August 2022)<\/strong> Die 10. UN-\u00dcberpr\u00fcfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags ist nach vierw\u00f6chigen Verhandlungen in New York zu Ende gegangen. Die Staaten konnten kein gemeinsames Abschlussdokument verabschieden. Hauptkonflikt waren die aktuellen Ereignisse am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Russland lehnt gemeinsame Sprache zu Kampfhandlungen am Atomkraftwerk ab.<\/p>\n\n\n\n

\u201cDas Risiko eines Atomwaffeneinsatzes ist zur Zeit so hoch wie seit dem Kalten Krieg nicht. Dass die Staatengemeinschaft w\u00e4hrend einer vierw\u00f6chigen Konferenz keine gemeinsamen L\u00f6sungen finden konnte, ist angesichts der aktuellen nuklearen Bedrohung nicht nur ein Desaster, sondern auch verantwortungslos\u201d, so Elisabeth Saar, Vorstandsmitglied ICAN Deutschland.<\/p>\n\n\n\n

Da die Atomwaffenstaaten in den letzten Jahren ihre Arsenale modernisieren und ausbauen, Staatenf\u00fchrer nukleare Drohungen aussprechen und Konflikte zwischen nuklear bewaffneten Staaten zunehmen, ist das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes so hoch wie lange nicht. Die Konferenz stand deshalb vor der dringenden Herausforderung tragf\u00e4hige Ans\u00e4tze f\u00fcr nukleare Abr\u00fcstung zu finden. Doch die Staaten konnten sich nicht auf gemeinsame L\u00f6sungen einigen, um das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes und eines weiteren nuklearen Wettr\u00fcstens zu verringern. Stattdessen sah sich die Konferenz mit einer neuen Konfliktdimension konfrontiert: der Militarisierung eines Nuklearkraftwerks. Dieser Punkt f\u00fchrte letztlich zum Scheitern der Verhandlungen.<\/p>\n\n\n\n

Die Konferenz startete vielversprechend. Erste Entw\u00fcrfe des Abschlussdokuments thematisierten auch die Verantwortung von Staaten der nuklearen Teilhabe, wie Deutschland. Zum Verhandlungsende waren jedoch keine konkreten und messbaren Vorschl\u00e4ge enthalten, die einen Fortschritt f\u00fcr die nukleare Abr\u00fcstung bedeutet h\u00e4tten. Neben den Kampfhandlungen in der Ukraine waren das tri-nationale Milit\u00e4rprojekt AUKUS (USA-Australien-UK) sowie die Etablierung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten Konfliktthemen.<\/p>\n\n\n\n

144 der 191 Vertragsstaaten unterst\u00fctzten w\u00e4hrend der Konferenz ein humanit\u00e4res Statement<\/a>. Es thematisiert die Folgen von Atomwaffen auf Mensch und Umwelt und stellt fest, dass ein Atomkrieg jetzt und in Zukunft niemals gef\u00fchrt werden darf. Zu den Unterst\u00fctzer*innen z\u00e4hlen unter anderem das NATO-Land Griechenland sowie \u00d6sterreich, S\u00fcdafrika und Irland. Deutschland hat die Unterst\u00fctzung des Statements abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n

Der nukleare Nichtverbreitungsvertrag wurde 1968 verabschiedet und gilt als Eckpfeiler des nuklearen R\u00fcstungskontroll- und Abr\u00fcstungsregimes. Er regelt die Bereiche Abr\u00fcstung, Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen und zivile Nutzung von Nuklearenergie. Die \u00dcberpr\u00fcfungskonferenzen finden alle 5 Jahre statt. Die aktuelle Konferenz war regul\u00e4r f\u00fcr 2020 geplant und wurde pandemiebedingt mehrmals verschoben. Die letzte Konferenz 2015 blieb ebenfalls ohne Abschlussdokument. Wegweisende Ma\u00dfnahmen zur Abr\u00fcstung wurden zuletzt 2010 verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n

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Elisabeth Saar ist Vorstandsmitglied bei ICAN Deutschland (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

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Das von 144 der 191 Vertragsstaaten w\u00e4hrend der New Yorker Konferenz unterst\u00fctzte humanit\u00e4re Statement steht \u00fcber diesen Link zum Download als PDF<\/a> bereit.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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