{"id":1043,"date":"2022-06-15T12:48:54","date_gmt":"2022-06-15T10:48:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1043"},"modified":"2022-06-15T12:51:27","modified_gmt":"2022-06-15T10:51:27","slug":"400-milliarden-us-dollar-weg-der-zugriff-des-westens-auf-russlands-waehrungsreserven","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/400-milliarden-us-dollar-weg-der-zugriff-des-westens-auf-russlands-waehrungsreserven\/","title":{"rendered":"400 Milliarden US-Dollar weg: Der Zugriff des Westens auf Russlands W\u00e4hrungsreserven"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann<\/em><\/p>\n\n\n\n

Die Staaten des Westens hatten f\u00fcr den Fall der Invasion Russlands in die Ukraine Wirtschaftssanktionen in nie dagewesenem Ausma\u00df angek\u00fcndigt. Bereits am 24. Februar 2022, dem Tag der Invasion, wurden \u2013 im Stillen offenkundig schon zuvor abgestimmt \u2013 Russlands Zentralbank-Guthaben in Staaten des Westens eingefroren. Es ging um rund 400 Milliarden US-Dollar. Der Vorgang wurde \u00f6ffentlich nur h\u00f6chst technisch, also kaum, kommuniziert. Die Rechtsgrundlage dieses Handelns der G7-Staaten, also neben den USA die EU, UK und Japan, die darauf setzen, dass die \u201eSt\u00e4rke des Rechts\u201c sich gegen das \u201eRecht des St\u00e4rkeren\u201c durchsetzen m\u00f6gen, liegt zwar nicht im Dunkeln, aber sie bietet alle Optionen f\u00fcr Willk\u00fcr, f\u00fcr das Recht des St\u00e4rkeren: Somit ber\u00fchrt das Thema die Identit\u00e4t des demokratischen Westens in seinem Kampf gegen die autorit\u00e4ren und das Recht mit F\u00fc\u00dfen tretende Regime.<\/p>\n\n\n\n

Vorlauf: Zentralbankguthaben Afghanistans<\/strong><\/p>\n\n\n\n

J\u00fcngst auf den Geschmack gekommen zu sein scheinen die USA im August 2021, nach der \u00dcbernahme der von den bisherigen Amtstr\u00e4gern verlassenen staatlichen H\u00fclle Afghanistans durch die Taliban. Die Regierung zuvor, unter Pr\u00e4sident Ghani, hatte aus den immensen Zahlungen der westlichen Unterst\u00fctzer nicht nur private Verm\u00f6gen angesammelt sondern auch Devisenreserven angeh\u00e4uft in H\u00f6he von knapp zehn Milliarden US-Dollar (Stand Ende 2020), von denen waren sieben Milliarden US-Dollar bei der US-Zentralbank-Filiale in New York geparkt worden. Nach dem Abzug der westlichen Truppen und der Macht\u00fcbernahme durch die Taliban sperrten die USA dieses Guthaben. Auch dass in Afghanistan eine Hungersnot ausbrach, die durch die Verf\u00fcgung \u00fcber diese Mittel zu lindern gewesen w\u00e4re, r\u00fchrte die USA nicht. Innerhalb der USA wuchs zudem die Begehrlichkeit angesichts dieses nun mutma\u00dflich auf lange Zeit herrenlosen Schatzes.<\/p>\n\n\n\n

Opfer des 11. Septembers machten vor US-Gerichten Anspr\u00fcche auf Schadensersatz geltend. In den laufenden Rechtsverfahren hat die US-Regierung sich verpflichtet, die H\u00e4lfte, also 3,5 Milliarden US-Dollar, bis zu einer gerichtlichen Kl\u00e4rung zur\u00fcckzuhalten<\/a>. Sie erkl\u00e4rte zwar, das Zentralbankguthaben sei beschlagnahmt worden f\u00fcr einen allf\u00e4lligen Gebrauch zu humanit\u00e4ren Zwecken, es sei nicht blockiert unter dem Terrorism Risk Insurance Act (TRIA, 28 U.S.C. \u00a7 1610 note), f\u00fcr Schadensersatzzwecke sei es deshalb nicht verf\u00fcgbar. Doch blockiert und damit unverf\u00fcgbar bleiben die Mittel dessen ungeachtet.<\/p>\n\n\n\n

Gem\u00e4\u00df dem Foreign Sovereign Immunities Act (FSIA, 28 U.S.C. \u00a7\u00a71602-1611) sind Zentralbank-Guthaben fremder Staaten in den USA gesch\u00fctzt vor einer Beschlagnahme durch Gerichte zu dem Zweck, Forderungen gegen Drittstaaten durchzusetzen. Nun ist es aber so, dass die US-Regierung die Taliban nicht als legitimen Vertreter des Drittstaates \u201eAfghanistan\u201c anerkennt. Sie argumentiert deshalb, das Gericht habe zu entscheiden, ob die afghanischen staatlichen Guthaben unter US-Recht einem illegitimen Vertreter dieses Staates, den Taliban, zur Verf\u00fcgung stehen oder ob sie, weitergehend, dann sogar genutzt werden d\u00fcrfen zur Befriedigung von Anspr\u00fcchen unter dem TRIA, dass also die FSIA-Schutzvorkehrungen dahinter zur\u00fcckzustehen haben. Das ist eine haarspalterische Argumentation rechtlicher Ungekl\u00e4rtheit, um mittels dem Verstreichen von Zeit die typische asymmetrische Macht des Besitzenden auszu\u00fcben. Der \u201eBesitzende\u201c ist hier kein Privater, sondern der Staat; und nicht irgendein Staat, es sind vielmehr die USA, deren Dollar das Weltw\u00e4hrungs- und -finanzsystem dominiert. Deswegen sind beinahe alle Zentralbanken der Erde gezwungen, einen Gutteil ihrer W\u00e4hrungsreserven in Dollar und somit unter US-Jurisdiktion zu halten.<\/p>\n\n\n\n

Entscheidend an dem Vorgang ist deshalb das w\u00e4hrungspolitische Signal, welches damit in Drittstaaten gesandt wird: Eure Zentralbankmittel sind bei uns, in den USA, auch unter der Schutzzusage des FSIA nicht l\u00e4nger verl\u00e4sslich gesch\u00fctzt. Die sieben Milliarden US-Dollar Afghanistans sind da nur peanuts<\/em>. Zudem sind die USA im Falle des Iran bereits den Schritt vom \u201eEinfrieren\u201c zum \u201eKonfiszieren\u201c gegangen.<\/p>\n\n\n\n

\u201cEinfrieren\u201d der Zentralbankguthaben Russlands im Westen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Russland hatte im Vorfeld der Invasion in die Ukraine 2022 versucht, sich w\u00e4hrungspolitisch abzusichern \u2013 ihm war schlie\u00dflich, nicht erst nach dem Afghanistan-Fall, klar, dass die USA ein hei\u00dfes Pflaster f\u00fcr Devisenreserven geworden sind, nachdem sie die einzigartigen Optionen der Wirtschaftskriegsf\u00fchrung f\u00fcr sich entdeckt haben. Also hatte Russland seine Devisenanlagen diversifiziert, hatte in den USA (am 1. Januar 2022) nur noch 6,4 Prozent seiner Reserven in H\u00f6he von insgesamt 640 Milliarden US-Dollar deponiert \u2013 also lediglich rund 40 Milliarden US-Dollar. Ausgewichen war es mit mehr als 50 Prozent seiner Reserven allerdings in andere Staaten des Westens (Deutschland 15 Prozent, Frankreich und Japan je 10 Prozent). Mit dem Beginn des Einmarsches in die Ukraine wurde das vom Westen im Stillen Vorbereitete vollzogen, Russland verlor die Verf\u00fcgung \u00fcber knapp 400 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven im Westen, auch an allen Devisen, die durch Warenaustausch mit dem Westen noch hinzu kommen w\u00fcrden \u2013 dass Russland in der Folge darauf bestand, Exporte nicht l\u00e4nger in US-Dollar sich bezahlen zu lassen, liegt auf der Hand. Wo h\u00e4tte Russland die Dollar beschlagnahmungs-resilient deponieren sollen?<\/p>\n\n\n\n

Die drakonische Ma\u00dfnahme traf die russischen Eliten aus heiterem Himmel, sie war f\u00fcr sie v\u00f6llig unvorstellbar. Sergej Lawrow, Russlands Au\u00dfenminister, hat das sp\u00e4ter offen eingestanden<\/a>:<\/p>\n\n\n\n

\u201cWhen they [froze] the central-bank reserves, nobody<\/strong> who was predicting what sanctions the West would pass could have pictured that<\/strong>. It\u2019s just thievery<\/strong>.<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n

Ein Diebstahl in H\u00f6he von 400 Milliarden US-Dollar? Davon 100 Milliarden US-Dollar durch Deutschland? F\u00fcr einen Krimi dieses Ausma\u00dfes ist die Thematisierung in Deutschland, in Medien und in Juristenkreisen, etwas gering.<\/p>\n\n\n\n

Die Rechtsgrundlagen in EU und USA<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In die EU Verordnung 833\/2014 wurde am 28. Februar 2022, also im 3. Sanktionspaket, mit Verordnung EU 334\/2022 in \u00a7 5a folgender Absatz 4 eingef\u00fcgt<\/a>:<\/p>\n\n\n\n

\u201e(4) Transaktionen<\/strong> im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven sowie von Verm\u00f6genswerten der russischen Zentralbank<\/strong> einschlie\u00dflich Transaktionen mit juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die im Namen oder auf Anweisung der russischen Zentralbank handeln, sind verboten<\/strong>.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

S\u00e4mtliche Transaktionen mit Verm\u00f6genswerten der russischen Zentralbank, die auf Konten in der EU liegen, sind verboten \u2013 das kann man problemlos als \u201eEinfrieren\u201c bezeichnen, auch wenn der Begriff expressis verbis<\/em> in der Br\u00fcsseler Verordnung nicht vorkommt. In den USA ist das anders.<\/a><\/p>\n\n\n\n

Rechtssystematisch hat man festzuhalten: Der Westen wirft Russland hinsichtlich seines milit\u00e4rischen Handelns einen V\u00f6lkerrechtsbruch vor \u2013 und legitimiert damit seine sanktionierenden Retorsions-Handlungen im Wirtschaftskrieg. Das findet statt in einem v\u00f6lkerrechtlichen Niemandsland \u2013 so zumindest die Interpretation des Westens. Insofern gibt es keine begrenzende Bindung f\u00fcr sein sanktionsrechtliches Handeln auf diesem Feld, mit diesen Waffen. Zu dem Vorwurf, es handle sich um einen Rechtsbruch (\u201eDiebstahl\u201c), verweist die EU auf seine nicht durch irgendwelche internationalen Rechtsgrunds\u00e4tze beschr\u00e4nkte Kompetenz, Dritten, auch Staaten, Verm\u00f6gen zu entziehen. Das Kl\u00e4rungsangebot, welches die EU bietet, ist allein das des Verfahrens auf dem Klageweg durch die EU-Gerichtsinstanzen. Das aber ist nicht ernst zu nehmen, erstens des Zeitbedarfs wegen und zweitens wegen der M\u00f6glichkeit der EU, \u00e4hnliche Ma\u00dfnahmen mit leicht ver\u00e4ndertem Wortlaut erneut in Kraft zu setzen \u2013 eine Option, von der die EU in der bisherigen Praxis des Listungsrechtes schon Gebrauch gemacht hat. Zeit ist Geld, davon aber abstrahiert das Rechtswesen. Damit macht es sich blind gegen\u00fcber seiner Funktionalisierung als Machtmittel.<\/p>\n\n\n\n

Verwendung von Russlands Devisenguthaben f\u00fcr gute Zwecke<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Rund zwei Monate nach dem pr\u00e4zedenzlosen \u201eEinfrieren\u201c des in Devisen gehaltenen russischen Staatsguthabens begann in den USA dieselbe Debatte wie zu den afghanischen Guthaben: Ob man das viele Geld nicht vereinnahmen k\u00f6nne, um es f\u00fcr gute Zwecke, f\u00fcr den Wiederaufbau in der Ukraine etwa, zu nutzen. US-Top-Juristen kreuzten dar\u00fcber in akademischen Journalen die Klingen, auf welcher Rechtsgrundlage das wohl zu welchen Zwecken legitimierbar sei.<\/a><\/p>\n\n\n\n

In dem ebenfalls der Herrschaft des Rechts verschriebenen Europa sehe ich eine solche gelehrte Diskussion bislang nicht \u2013 dort wird die Verwendung f\u00fcr einen guten Zweck nur gefordert, von der Spitze aus, der EU-Kommission<\/a>. Und von einigen EU-Mitgliedstaaten<\/a>. Auch Deutschlands Finanzminister hat sich dazu erkl\u00e4rt, er sei \u201epolitisch offen\u201c daf\u00fcr<\/a>. Die Betonung auf \u201epolitisch\u201c soll vermutlich besagen: \u201erechtlich\u201c \u00e4u\u00dfere ich mich nicht.<\/p>\n\n\n\n

Deutschland hat wegen Entsch\u00e4digungsklagen auf Grund deutscher Kriegsverbrechen in Griechenland und Italien das Prinzip der Staatenimmunit\u00e4t bislang immer hochgehalten. Es f\u00fcrchtet Pr\u00e4zedenzf\u00e4lle. Angesichts dessen ist nicht zu erwarten, dass Deutschland oder die EU explizit \u201ekonfiszieren\u201c (enteignen), um dann aus eigener Macht \u00fcber die Verwendung dieser Gelder zu entscheiden. Das widerspr\u00e4che der bisherigen Haltung zur Staatenimmunit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Wahrscheinlich ist daher, dass auch die der Herrschaft des Rechts verpflichtete EU rechtlich in die Trickkiste greift. Es gibt seitens der Ukraine Vorbereitungen, die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Sch\u00e4den aufzulisten, und es steht der Vorschlag im Raume, einen Fonds aufzulegen und daraus eine Art \u201eMarshall-Plan\u201c f\u00fcr die Ukraine zu finanzieren. Die Idee scheint zu sein, Forderungen f\u00fcr Schadensersatzleistungen an Russland zu stellen und deren Begleichung als neues Sanktionsziel zu definieren. Ziel ist, Russland zur Anerkennung dieser Schulden und Aufrechnung gegen\u00fcber blockierten russischen Verm\u00f6gen zu zwingen. So ist der Westen Gaddafi gegen\u00fcber verfahren. Damit erspart man sich eine formelle \u201eEnteignung\u201c und umgeht Probleme mit der Haltung zur Staatenimmunit\u00e4t, erreicht aber am Ende dasselbe.<\/p>\n\n\n\n

Satyrspiel<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In den begehrlichen Blick geraten sind nat\u00fcrlich nicht nur die Devisenreserven, also staatliches Verm\u00f6gen. Es gibt da auch noch die eingefrorenen Verm\u00f6gen gelisteter privater Personen, die, wenn sie sehr reich sind, unter dem Titel \u201eOligarchen\u201c rubriziert werden. Oligarchen sind Milliard\u00e4re, die illegitim zu ihrem Reichtum gekommen sind \u2013 und die gibt es nur in Nachfolgestaaten der Sowjetunion, nicht im Nahen Osten und nicht im Westen. In der Ukraine gab es sie noch bis zum 24. Februar 2022. Das Adjektiv \u201erussisch\u201c ist schwer zu bestimmen, die haben fast alle mehrere Staatsb\u00fcrgerschaften, meist in Israel oder Zypern, mittels \u201egolden passports<\/em>\u201c erworben. Auch UK war beliebt, aber \u201eLondongrad\u201c liegt nicht mehr auf EU-Gebiet. F\u00fcr die russischen Oligarchen Zyperns gibt es jede Menge Ausnahmeregelungen.<\/p>\n\n\n\n

Bei Privatverm\u00f6gen ist der Stand inzwischen, dass von einem \u201eDeal der G7 mit russischen Oligarchen\u201c die Rede ist. Der Inhalt, laut On-dit<\/a>:<\/p>\n\n\n\n

\u201eAuf dem Treffen der G7-Finanzminister auf dem Bonner Petersberg in der vergangenen Woche soll die kanadische Vizepremierministerin und Finanzministerin Chrystia Freeland vorgeschlagen haben, russischen Oligarchen zu erlauben, Geld f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine zu spenden, um so die Sanktionen aufzuheben<\/strong> und sich von Pr\u00e4sident Putin zu distanzieren.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

So bleibt das Privateigentum gesch\u00fctzt \u2013 gespendet wird freiwillig. Ob Putin als Privatmann so seine Yacht wieder freibekommen kann, ist ungekl\u00e4rt.<\/p>\n\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann Die Staaten des Westens hatten f\u00fcr den Fall der Invasion Russlands in die Ukraine Wirtschaftssanktionen in nie dagewesenem Ausma\u00df angek\u00fcndigt. Bereits am 24. Februar 2022, dem Tag der Invasion, wurden \u2013 im Stillen offenkundig schon zuvor abgestimmt \u2013 Russlands Zentralbank-Guthaben in Staaten des Westens eingefroren. Es ging um rund 400 … <\/p>\n

\u201e400 Milliarden US-Dollar weg: Der Zugriff des Westens auf Russlands W\u00e4hrungsreserven\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":34,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1043","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1043","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1043"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1043\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1047,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1043\/revisions\/1047"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1043"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}