{"id":1200,"date":"2024-02-15T15:48:54","date_gmt":"2024-02-15T14:48:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1200"},"modified":"2024-02-17T16:04:15","modified_gmt":"2024-02-17T15:04:15","slug":"trumps-coup-vorbereitungen-und-das-us-militaer","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/trumps-coup-vorbereitungen-und-das-us-militaer\/","title":{"rendered":"Trumps Coup-Vorbereitungen und das US-Milit\u00e4r"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Februar 2024)<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Nach der Analyse von 943 Coups aus dem Zeitraum von 1949 bis 2019 braucht es f\u00fcr den Erfolg im illegitimen Kampf um die Machterhaltung eines Amtsinhabers die Zustimmung des Sicherheitsapparats, insbesondere des Milit\u00e4rs. An dieser Flanke hatte Trump 2021 nicht vorgesorgt, da hat er seine Chancen mangels strategischer Weitsicht verspielt.<\/em><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"413\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2024\/02\/240215-NU-HJL.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-1196\" title=\"Foto: Nata Uchava, Freiburg\"\/><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Versuch des demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Trump, sich gegen Ende seiner Amtszeit im Jahr 2021 durch einen Coup an der Macht zu halten, ist kein Einzelfall. Wissenschaftlich klassifiziert hat er einen \u201e<em>Self-Coup<\/em>\u201c (in einem demokratischen Umfeld) versucht \u2013 und ist damit gescheitert. Die Fragen, die auch er und sein Umfeld sich stellen werden, lauten: \u201eWarum? Was ist schiefgelaufen?\u201c Schlie\u00dflich unternimmt er gerade einen zweiten Anlauf, und wenn er erneut ins Amt kommt, wird er versuchen, seine Herrschaft auf Dauer zu stellen, um \u201eden Sumpf in Washington auszutrocknen\u201c. Also wird auch er lernen wollen; seine Gegner, die ein Abdriften in ein autorit\u00e4res Regime verhindern wollen, ebenso.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Die globale Erfahrung mit Coups<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Zeitraum von 1949 bis 2019 hat es 943 Coups gegeben, davon neun \u201e<em>Self-Coups<\/em>\u201c in einem demokratischen Umfeld \u2013 also Coups desjenigen Typs, wie ihn Trump unternommen hat. Von diesen neun Coups waren vier erfolgreich. So gesehen hatte Trump nicht schlechte Chancen. Es gibt allerdings eine Erfolgsbedingung, die gilt zu 100 Prozent: Es braucht f\u00fcr den Erfolg im illegitimen Kampf um die Machterhaltung eines Amtsinhabers die Zustimmung des Sicherheitsapparats, insbesondere des Milit\u00e4rs. An dieser Flanke hatte Trump nicht vorgesorgt, da hat er seine Chancen mangels strategischer Weitsicht verspielt. So gesehen hat er den Kampf um die Prolongation seiner Macht nicht erst mit den verschiedenen Coup-Konzepten, die sein Umfeld und er nach der Niederlage in der Volkswahl am 3. November 2020 ventiliert haben, verloren und auch nicht am 6. Januar 2021, sondern bereits weit eher. Trump h\u00e4tte es sich ausrechnen k\u00f6nnen, er wusste es nur nicht bis dahin.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">So wie hier moralfrei erz\u00e4hlt, ist es der wertfreien Wissenschaft m\u00f6glich zu berichten. Die ist mit ersten Analysen auf dem Markt. Ich folge hier zun\u00e4chst einer Analyse, die David Pion-Berlin und Mitautoren aus Kalifornien unter dem Titel <a href=\"https:\/\/www.cambridge.org\/core\/journals\/government-and-opposition\/article\/trump-selfcoup-attempt-comparisons-and-civilmilitary-relations\/16D5EF307C7DF49FCE86948D1569B014\" target=\"_blank\" data-type=\"link\" data-id=\"https:\/\/www.cambridge.org\/core\/journals\/government-and-opposition\/article\/trump-selfcoup-attempt-comparisons-and-civilmilitary-relations\/16D5EF307C7DF49FCE86948D1569B014\" rel=\"noreferrer noopener\">\u201e<em>The Trump Self-Coup Attempt: Comparisons and Civil\u2013Military Relations<\/em>\u201c<\/a> verfasst haben. Zum Umgang des US-Milit\u00e4rs mit den Trumpschen Coup-Versuchen greife ich auf das Buch der Journalisten Peter Baker (NYT) und Susan Glasser (The New Yorker) \u201e<em>The Divider. Trump in the White House, 2017-2021<\/em>\u201d zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der \u201eMehrwert\u201c des wissenschaftlichen Zugriffs ist das Systematische. Dadurch wird der Vorgang in Washington mit analogen Coup-Versuchen in anderen Staatswesen vergleichbar. Ein \u201e<em>Self-Coup<\/em>\u201c ist so definiert:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201c<em>A self-coup is an effort launched by a nation&#8217;s chief executive to hold onto, consolidate or expand power by interfering with or shutting down another branch or branches of government.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mit \u201e<em>other branches of government<\/em>\u201c sind Legislative und\/oder Oberstes Gericht gemeint. Das \u201c<em>self<\/em>\u201d vor Coup qualifiziert den Coup als den eines bereits etablierten Machthabers. Was Mussolini 1922 und Hitler mit Ludendorff zusammen im November 1923 unternommen haben, waren keine \u201e<em>Self-Coups<\/em>\u201c \u2013 dessen ungeachtet ist ein Vergleich mit ihrem jeweiligen Vorgehen fruchtbar. Schlie\u00dflich haben Hitler und Ludendorff mit ihrem Putschversuch am 8.\/9. November 1923 in M\u00fcnchen, der auf die Macht in Berlin zielte, Mussolinis Dramaturgie explizit als Vorbild genommen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Vergleich mit Coup-Versuchen andernorts<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Autoren greifen auf eine Datenbank des Cline Centers zur\u00fcck, welche 943 Coups and Self-Coups aus dem Zeitraum von 1949 bis 2019 umfasst. Diese Datenbank wurde \u201egeschnitten\u201c mit einer anderen Datenbank, welche Staaten nach Demokratien (sowohl pr\u00e4sidentiell und parlamentarisch) und Autokratien (sowohl zivilen als auch milit\u00e4rischen Charakters) unterscheidet; erg\u00e4nzend wurden Monarchien betrachtet. Das statistische Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>63 Prozent der Self-Coups wurden unter einer autokratischen Regierungsform gestartet,<\/li>\n\n\n\n<li>27 Prozent unter einer demokratischen Regierungsform<\/li>\n\n\n\n<li>und 6 Prozent unter einer Monarchie.<\/li>\n\n\n\n<li>Unter einer autokratischen Regierungsform waren 18 von 21, also 86 Prozent, erfolgreich,<\/li>\n\n\n\n<li>unter einer pr\u00e4sidentiellen Demokratie waren nur 2 von 7, oder 29 Prozent, erfolgreich.<\/li>\n\n\n\n<li>Lediglich zwei <em>Self-Coups<\/em> wurden unter einem parlamentarischen Regime unternommen, allerdings waren beide auch erfolgreich.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sinnvoll zu vergleichen ist der Trumpsche Versuch eines <em>Self-Coup<\/em> nur mit solchen, die unter klar demokratischen Herrschaftsverh\u00e4ltnissen stattgefunden haben \u2013 also den acht Versuchen vor Trump in den USA (in Pakistan, Peru, Uruguay, Indonesien, Gambia, Equador, El Salvador und Guatemala). Diese Coup-Versuche eines Amtsinhabers gehen die Autoren systematisch durch und fragen nach der jeweiligen Bedingung f\u00fcr Erfolg und Misserfolg. Das Ergebnis: Erfolgreich waren nur solche <em>Self-Coups<\/em>, wo das nationale Milit\u00e4r einig blieb, sich nicht (mit)spalten lie\u00df, und sich auf die Seite des Amtsinhabers stellte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Erg\u00e4nzend ist an das dramatische Geschehen in Moskau zu erinnern, welches am 4. Oktober 2023 seinen 30. Jahrestag hatte, das in der Datenbank aber anscheinend fehlt: Russlands Pr\u00e4sident Jelzin hatte am 21. September des Jahres 1993 den demokratisch legitimierten \u201eKongress der Volksdelegierten\u201c, das Gesetzgebungsorgan Russlands, per Dekret aufgel\u00f6st \u2013 ein klarer Verfassungsversto\u00df, ein revolution\u00e4rer Akt. Die gesetzgebende Kammer reagierte mit einer Absetzung Jelzins und Ernennung seines Stellvertreters als Nachfolger. So kam es zur Verfassungskrise. Beide Seiten riefen das Milit\u00e4r an. Das entschied sich f\u00fcr den Reformer Jelzin, gegen die eher reaktion\u00e4ren Vertreter der Gesetzgebungskammer. Es lie\u00df in Moskau am 4. Oktober 1983 Panzer auffahren und zwar, so die parteiliche Entscheidung, vor dem Geb\u00e4ude des Kongresses der Volksdelegierten \u2013 nachdem die dort verschanzten Parlamentarier (\u201eVolksdelegierten\u201c) nicht freiwillig aufgaben, wurde das obere Stockwerk des \u201eWei\u00dfen Hauses\u201c in Moskau beschossen. Mit knapp 190 Toten und mehr als 400 Verletzten wurde die Patt-Situation an diesem Tag f\u00fcr den Amtsinhaber entschieden. Der lie\u00df anschlie\u00dfend das Volk \u00fcber eine neue Verfassung abstimmen, die mit klarer Mehrheit angenommen wurde. So wurde sein revolution\u00e4res Handeln demokratisch legitimiert. Russland blieb Demokratie, aber gem\u00e4\u00df dem Jelzinschen Verfassungs-Konzept verst\u00e4rkt Pr\u00e4sidial-Demokratie. Putin hat das zu nutzen gewusst.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Misserfolg zeigten Coup-Versuche immer dann, wenn das Milit\u00e4r sich gegen den Putschisten im Amt stellte. In solchen Ausnahmesituationen f\u00e4llt den nationalen Streitkr\u00e4ften, wenn sie es denn schaffen, einig zu bleiben, eine Schiedsrichterrolle zu. Die Autoren werfen deshalb einen Blick auf die Beziehung Trumps zum US-Milit\u00e4r. Der ist erhellend.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Trumps Personalpolitik mit Milit\u00e4rs in seinem Umfeld<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Es macht den Eindruck, als wenn Trump gleichsam schlafwandelte in seinen m\u00f6glichen Machtverlust mit der US-Pr\u00e4sidentenwahl im November 2020. Nach Amtsantritt hatte er sich mit etlichen Gener\u00e4len umgeben: John Kelly als Stabschef im Wei\u00dfen Haus, James Mattis als Verteidigungsminister, Joseph Dunford, noch von Obama berufener Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff (turnusgem\u00e4\u00df bis 1. Oktober 2019) \u2013 die alle drei Marines waren und untereinander enge Beziehungen hatten. Hinzu kam, eher als Au\u00dfenseiter, der recht intellektuelle H. R. McMaster als Sicherheitsberater. Die bildeten mit Rex Tillerson als Au\u00dfenminister zusammen die sogenannte \u201c<em>axis of adults<\/em>\u201d, sie waren die Schwergewichte in der Bestimmung der Au\u00dfenpolitik. Doch Trump behandelte das US-Milit\u00e4r in dieser Phase nicht, wie es die geschilderte Coup-Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg nahelegt, als eventuellen Schiedsrichter im Ernstfall in seiner eigenen Sache. Er provozierte sie vielmehr mit \u00fcberfallartigen eigenen Entscheidungen zum Milit\u00e4reinsatz weltweit und schaffte regelm\u00e4\u00dfig Anl\u00e4sse, in denen er milit\u00e4rische F\u00fchrer n\u00f6tigte, sich unkritisch mit ihm zu solidarisieren. Diese Art der Behandlung, gleichsam im Al Capone-Modus des Checks der unbedingten Loyalit\u00e4t, der Unterwerfung, schreckte die Vertreter des Milit\u00e4rs jedoch eher ab. Das ist eine Personalstrategie, die erst in einem zweiten Schritt erfolgreich sein kann, wenn die Macht \u00fcber das Milit\u00e4r durch eine klug kalkulierte Personalpolitik bereits gewonnen wurde. Auch zu dieser Einsicht h\u00e4tte ein Studium des Umgangs Hitlers mit seinen Gener\u00e4len Trump weiterhelfen k\u00f6nnen. Der geplante Milit\u00e4r-Coup nach der Konferenz in M\u00fcnchen 1938 w\u00e4re schlie\u00dflich von der Wehrmacht, die erst drei Jahre zuvor ihre Reichswehr-Eierschalen abgestreift hatte, vermutlich in G\u00e4nze noch mitgetragen worden; 1944 war es dann nur noch eine kleine Minderheit.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Phase vor dem kommenden Wahlkampf um die Machtverl\u00e4ngerung leitete Trump mit \u201epassenden\u201c beziehungsweise \u201ezivilen\u201c Personalentscheidungen zu dieser Phalanx der Erwachsenen ein. Sicherheitsberater H. R. McMaster trat als erster, zum 9. April 2018 bereits, zur\u00fcck. Sein Nachfolger wurde John R. Bolton. Am 8. Dezember 2018 gab Trump bekannt, dass Kelly zum Ende des Jahres aus dem Amt scheiden werde. Nachfolger wurde der republikanische Politiker John Michael Mulvaney. Der R\u00fccktritt von Verteidigungsminister James Mattis knapp zwei Wochen sp\u00e4ter wurde ebenfalls auf den 1. Januar 2019 festgelegt. Als Grund nannte Mattis den am Vortag von Trump gef\u00e4llten Entscheid, einen Gro\u00dfteil der in Syrien stationierten US-Streitkr\u00e4fte abzuziehen \u2013 ein Akt von Verb\u00fcndeten-Verrat, nur eine Woche nachdem Mattis die vor Ort noch besucht und die US-Solidarit\u00e4t bekr\u00e4ftigt hatte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nachfolger wurde erst am 23. Juli 2019 Mark Esper, ein fr\u00fcherer Offizier, der danach viel Erfahrungen in Washingtoner St\u00e4ben des Politikbetriebs gesammelt hatte und dann R\u00fcstungslobbyist geworden war. Nach dem R\u00fcckzug der Vorschl\u00e4ge Vincent Viola, ein US-Oligarch, und Mark E. Green, ein Parlamentsabgeordneter, die beide im US-Senat nicht durchgingen, war Esper Trumps dritter Kandidat f\u00fcr diese Position \u2013 mit seinem Karriereweg muss man Esper als Quasi-Milit\u00e4r einstufen. Joseph Dunford als Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff \u00fcbergab schlie\u00dflich am 1. Oktober 2019 seine Funktion an General Mark A. Milley. Das war das einzige Amt, wo ein zeitlich begrenztes Mandat den Grund f\u00fcr den R\u00fccktritt gab, keine Einzelentscheidung Trumps; und es war auch das einzige Amt, wo laut Gesetz nur ein aktiver Milit\u00e4r Nachfolger sein konnte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Ergebnis waren Verteidigungsministerium und Vorsitz der Stabschefs der Teilsteitkr\u00e4fte in der Hand von Milit\u00e4rs geblieben. Das dominante Konfliktfeld mit Trumps sicherheitspolitischen Beratern war das Thema \u201eMilit\u00e4reins\u00e4tze im Ausland\u201c \u2013 dazu brachten seine Protagonisten aus dem Milit\u00e4r nicht nur Expertise sondern zwangsl\u00e4ufig auch biographische Voreingenommenheiten mit. Die personelle Neuaufstellung wurde im Schwerpunkt am 7. Dezember 2018 (Kelly gefeuert und f\u00fcr Milley als Nachfolger von Dunford entschieden) beziehungseise 20. Dezember 2018 (Mattis\u2018 R\u00fccktritt wegen Syrien-Entscheidung Trumps) vollzogen. Das versprach Trump f\u00fcr den Rest seiner Amtszeit besser \u201eliefern\u201c zu k\u00f6nnen im Sinne seiner im Wahlkampf gemachten Ansagen zu Truppenabz\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Anders war die Situation mit John Kelly als Stabschef, ein Amt, welches wenig milit\u00e4r-spezifisch ist. Trump hatte erstaunt festgestellt, dass seine Gener\u00e4le sich an Regeln und Standards hielten, dass sie Expertise besa\u00dfen \u2013 und nicht bereit waren, blind einer Loyalit\u00e4t zu folgen. Typisch war ein Meinungsaustausch zwischen Pr\u00e4sident Trump und seinem Stabschef John Kelly, bezeichnenderweise zum Thema \u201eCoup\u201c. Der sei etwa so abgelaufen:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Pr\u00e4sident: \u201cIhr bl\u00f6den Gener\u00e4le, warum k\u00f6nnt Ihr nicht sein wie die deutschen Gener\u00e4le?\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kelly: \u201cWelche Gener\u00e4le?\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Pr\u00e4sident: \u201cDie deutschen Gener\u00e4le im II. Weltkrieg\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kelly: \u201cWissen Sie, dass die dreimal versucht haben, Hitler zu t\u00f6ten \u2013 und es auch fast geschafft haben?\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr Trump waren diese Personalentscheidungen ein Wendepunkt, insbesondere was den Stabschef des Wei\u00dfen Hauses anging. Statt erneut eine Person mit einem starken eigenen Willen zu installieren, die dem Pr\u00e4sidenten gegen\u00fcber auch einmal \u201cNein\u201d sagt, tendierte der Pr\u00e4sident mit Mick Mulvaney, einem fr\u00fcheren Kongress-Abgeordneten aus South Carolina, der in der Trump-Administration das Amt eines Budget-Direktors versah, zu jemandem, der in der Regel Trump zugestehen w\u00fcrde, was der wollte. Eine Woche sp\u00e4ter unternahm Kelly einen Anlauf in letzter Sekunde. Er suchte Trump zu \u00fcberzeugen, Mulvaney nicht als seinen Nachfolger zu installieren. Er sagte dem Pr\u00e4sidenten: \u201cSie werden doch nicht jemanden f\u00fcr sich anheuern wollen, der sich als <em>yes-man<\/em> erweisen wird\u201d. Trumps Antwort. \u201c<em>I want a yes-man!<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Trumps unstrategisches Verhalten seinem Milit\u00e4r gegen\u00fcber<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Pr\u00e4sident Trump erlaubte sich im Sommer 2020 eine innenpolitische Aktion, welche die verbliebenen Milit\u00e4r-Vertreter in seinem Umfeld, Milley und Esper, hinsichtlich seiner Absichten erst richtig misstrauisch gemacht hat. Die fand statt am 1. Juni 2020 am Rande des Lafayette Platzes gegen\u00fcber dem Wei\u00dfen Haus. Hintergrund waren aufstands\u00e4hnliche Verh\u00e4ltnisse in Portland und in vielen weiteren St\u00e4dten der USA, ausgel\u00f6st durch die t\u00f6dlich endende polizeiliche Misshandlung des Schwarzen George Floyd in Minnesota am 25. Mai 2020. Es gab danach landesweit massive, auch gewaltt\u00e4tige, Proteste gegen Polizei-Gewalt. Die waren die schwersten Unruhen in den Vereinigten Staaten seit 1968. Auch in Washington D.C. wurde protestiert, auch vor dem Wei\u00dfen Haus waren am 1. Juni 2020 die <em>Black Lives Matter<\/em>-Protestanten aufmarschiert \u2013 friedlich \u2013 auf dem Lafayette-Platz. Der Weg am Rande des Platzes wurde dann aber urpl\u00f6tzlich und anlasslos durch Milit\u00e4rpolizisten unter Tr\u00e4nengaseinsatz, also unter Einsatz von Polizeigewalt, von den friedlichen Demonstranten vor dem Wei\u00dfen Haus ger\u00e4umt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der situative Hintergrund: Pr\u00e4sident Trump sah die politische Chance der Krise und strebte an, Entscheidungen zur Behandlung der Protestierenden\/Aufst\u00e4ndischen (?) milit\u00e4risch durchsetzen zu k\u00f6nnen, also von Bundesebene aus. Trump erwog, den <em>Insurrection Act<\/em> von 1807 auszurufen, was ihm die Kompetenz gegeben h\u00e4tte, Milit\u00e4r als <em>law enforcement<\/em>-Truppen einzusetzen. Dazu war es am Morgen des 1. Juni zwischen Trump einerseits und den Amtsinhabern f\u00fcr staatliche Gewalt, Esper, Milley und Barr, andererseits zu einer hitzigen Auseinandersetzung gekommen. Milley und die anderen meinten, der Einsatz der National-Garde sei hinreichend. Beispielhaft f\u00fcr die Umgangsformen wird berichtet, Trump habe geschrien: \u201c<em>You are all losers! <\/em><em>You are all fucking losers!<\/em>\u201d Zu Milley gewandt habe Trump gesagt: \u201cK\u00f6nnen Sie die nicht zusammenschie\u00dfen? Einfach in die Beine oder sonst wohin schie\u00dfen?\u201d Vor diesem Hintergrund sprach der Verteidigungsminister der Trump-Regierung mit Gouverneuren von Bundesstaaten und gab ihnen milit\u00e4r-taktisch klingende Ratschl\u00e4ge, nach dem Motto sie sollten \u2018<em>dominate the battlefield<\/em>\u2019.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der pl\u00f6tzliche und anscheinend unmotivierte massive Polizeieinsatz vor dem Wei\u00dfen Haus hatte, so stellte sich im Ergebnis heraus, nur den Zweck, dem Pr\u00e4sidenten den Weg frei zu r\u00e4umen, auf dass er sich zu Fu\u00df zu der nahegelegenen St. John\u2019s Kirche begeben konnte, welche am Tag zuvor durch ein Feuer besch\u00e4digt worden war. Davor wollte er sich in martialischer Geste mit einer Bibel in der Hand ablichten lassen. F\u00fcr diesen Trivialzweck hatte er sowohl den Verteidigungsminister als auch den Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff des US-Milit\u00e4rs, General Mark Milley, mit \u00e4u\u00dferst kurzer Frist herbeizitiert, um in ihrer Begleitung vor den Augen der \u00d6ffentlichkeit die freiger\u00e4umte Stra\u00dfe zu begehen. Milley war in Kampf-Uniform erschienen, auf halbem Weg wurde ihm klar, wof\u00fcr er sich hier hergab, er l\u00f6ste sich aus der Gruppe und ging zur\u00fcck. Die Bilder aber waren da schon gemacht, die dann in der Welt sein w\u00fcrden. Sie schienen zu signalisieren: Die Vereinigten Staaten unter Trump sind im Krieg mit sich selbst.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Das alarmierte US-Milit\u00e4r<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Diese provokative Nutzung der beiden rangh\u00f6chsten US-Milit\u00e4r-Vertreter buchst\u00e4blich f\u00fcr nichts war, so David Pion-Berlin, ein \u201ekatalytisch\u201d wirkendes Ereignis. Milley selbst sprach sp\u00e4ter von einem \u201eStra\u00dfe nach Damaskus-Erlebnis\u201c. Zun\u00e4chst dachte er an R\u00fccktritt, er verfasste vier Entw\u00fcrfe eines R\u00fccktritts-Schreibens. Er suchte aber auch Gespr\u00e4che. Und er war nicht der einzige, der sich an Robert Gates wandte, einen fr\u00fcheren Verteidigungsminister und CIA-Chef. Meist war die Antwort, die auch Gates gab: \u201c<em>Make them fire you. <\/em><em>Don\u2019t resign.<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gates erinnerte sp\u00e4ter, dass schon weit vor dem 1. Juni absolut verr\u00fcckte Ideen im Oval Office Thema waren, verr\u00fcckte Ideen des Pr\u00e4sidenten, darunter der unverz\u00fcgliche Truppen-Abzug aus Afghanistan, auch aus S\u00fcd-Korea. Nach dem Vorfall am Lafayette Square sagte Gates zu Milley und Esper, angesichts Trumps zunehmend erratischen und gef\u00e4hrlichen Verhaltens, sollten sie die Stellung im Pentagon halten so lange sie k\u00f6nnten. Gates\u2019 Botschaft war: \u201c<em>If you\u2019re fired, it makes it clear you were standing up for the right thing.<\/em>\u201d F\u00fcr Milley hatte Gates einen weiteren Rat: \u201cNehmen Sie die Chefs der Teilstreitkr\u00e4fte mit an Bord. Und machen Sie dem Wei\u00dfen Haus klar: Wenn ich, Milley, gehe, dann gehen alle \u2013 sodass das Wei\u00dfe Haus wei\u00df: Der Punkt ist nicht, gegebenenfalls Mark Milley zu entlassen. Es geht um das gesamte Gremium der Joint Chiefs of Staff, die quittieren als Reaktion zusammen den Dienst.\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Alsbald nach dem Photo-Termin haben sich beide Milit\u00e4rvertreter f\u00fcr ihre Teilnahme an Trumps Aktion \u00f6ffentlich entschuldigt. Milley tat dies in seiner Rede vor dem National War College aus Anlass der feierlichen Verabschiedung von Absolventen, also milit\u00e4r-intern \u2013 dem Wei\u00dfen Haus wurde das nicht vorab zur Kenntnis gegeben, eine Erlaubnis wurde erst recht nicht eingeholt. Als Pr\u00e4sident Trump Milley dazu sp\u00e4ter konfrontierte, bei einem pers\u00f6nlichen Treffen im Wei\u00dfen Haus, habe Milley mit diesen Worten geantwortet:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201e<em>Mr. President, this has nothing to do with you. This had to do with me and the uniform and not politicizing the uniform. I\u2019m not apologizing for you. I was apologizing for me. Mister President, I don\u2019t expect you to get that. But I\u2019m a soldier, and <strong>I can never allow the politicization of the uniform<\/strong>. I can\u2019t do it. It\u2019s wrong. And that\u2019s why I apologized<\/em><em>.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Milley folgte auch dem Rat Gates\u2018: Die Vorbereitung an der Spitze des US-Milit\u00e4rs blieb nicht auf die beiden Spitzenvertreter beschr\u00e4nkt. Der zivile der beiden, der Verteidigungsminister, ist dabei der minder einflu\u00dfreiche Teil; er ist n\u00e4mlich jederzeit vom Pr\u00e4sidenten durch eine beliebige andere Person auswechselbar. Das ist beim Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff etwas anders, da gibt es qualifizierende Bedingungen. Der ist, einmal im Amt (mit einer Administrationen-\u00fcbergreifenden Laufzeit von vier Jahren), unfreiwillig nur aus dem Amt zu entfernen, wenn er durch den Verteidigungsminister eine andere Verwendung erh\u00e4lt. Und ein Nachfolger im Amt des Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff hat, so sagt es <a href=\"https:\/\/www.law.cornell.edu\/uscode\/text\/10\/152\" target=\"_blank\" data-type=\"link\" data-id=\"https:\/\/www.law.cornell.edu\/uscode\/text\/10\/152\" rel=\"noreferrer noopener\">10 U.S. Code \u00a7 152 Joint Chiefs of Staff unter dem Titel \u201e<em>Chairman: appointment; grade and rank<\/em>\u201c<\/a>, hat vorher sehr hochrangige milit\u00e4rische Funktionen ausgef\u00fcllt zu haben \u2013 der Pool der Kandidaten ist somit ein <em>inner circle<\/em> der US-Spitzenmilit\u00e4rs. Das Kollektiv-Gremium Joint Chiefs of Staff leitet der Vorsitzende. Das hei\u00dft in dessen Hand liegt es, einen Willen der Chefs der Teilstreitkr\u00e4fte herbeizuf\u00fchren, sich nicht spalten zu lassen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Coup-Optionen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Vorfall am Lafayette Square machte den so \u201eBenutzten\u201d aus dem Kreis der Milit\u00e4rs inhaltlich klar, dass der Pr\u00e4sident die Unterst\u00fctzung des US-Milit\u00e4rs f\u00fcr einen eventuellen Self-Coup suchen k\u00f6nnte. Bereits im Juni verstand Milley, dass es im Schwerpunkt nicht darum zu gehen habe, Trump bis zur Pr\u00e4sidentschaftswahl am 3. November von einem Coup-Versuch abzuhalten. Ihm war vielmehr klar, dass der Wahltag erst der Beginn der Herausforderungen sein d\u00fcrfte, die Trump stellen w\u00fcrde. Schlie\u00dflich hatte der eine Woche vor dem Auftritt am Lafayette Square sein zentrales Narrativ gesetzt: Der Pr\u00e4sidentschafts-Wettbewerb 2020 w\u00fcrde enden als \u201cdie gr\u00f6\u00dfte manipulierte Wahl je in der Geschichte.\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dieses Narrativ kommt in Deutschland kaum r\u00fcber, es ist mangels analoger Erfahrung vor Ort kaum nachvollziehbar. In den USA werden im gro\u00dfen Stil Wahlen manipuliert, das ist dort an der Tagesordnung, ist allen bekannt und unbestritten \u2013 schlie\u00dflich wird dies von beiden Seiten betrieben. Man muss mithalten beim Manipulieren, um im Wettbewerb zu bestehen, das ist der Motor. Was der Effekt auf Bundesebene w\u00e4re, wenn die Wahlen fair w\u00e4ren, ist abstrakt, mit mathematischen Methoden, auch absch\u00e4tzbar. Die Republikaner mit ihrer rassenpolitischen Festlegung sind, und das zunehmend, eigentlich chancenlos.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In politischen Kreisen gibt es jedenfalls erhebliche Vorbehalte gegen\u00fcber den Ergebnissen des Wahlsystems, sie werden nur pragmatisch akzeptiert. In Deutschland mit seinem Wahlsystem aus preu\u00dfischer Tradition ist das v\u00f6llig anders. Den Satz Trumps als \u201eL\u00fcge\u201c, als \u201e<em>fake<\/em>\u201c, lediglich abzutun, trifft den Punkt, auf den er anspielt, nicht wirklich. Trumps Satz, wie \u00fcblich ambivalent formuliert, ist nur in dem Sinne falsch, als es im Umfeld des 3. November 2020 kaum zu wesentlichen Manipulationen auf den letzten Metern gekommen ist \u2013 und nur solche k\u00f6nnte man vor Gerichten strittig stellen. Dass diese Manipulationen laut Gerichten nur in v\u00f6llig unwesentlichem Ausma\u00dfe vorkamen und das Rechtssystem die Wahl in diesem Sinne als g\u00fcltig erkl\u00e4rte, bringt kaum etwas f\u00fcr ein Zutrauen der W\u00e4hler in dieses System. Und das zu Recht. Das US-amerikanische Wahlsystem ist, wie das britische, als Mehrheitswahlsystem extrem ungleich und damit nach den Kriterien des Europarates undemokratisch. Angesichts fehlender Unabh\u00e4ngigkeit der Wahlaufsicht ist es das ebenfalls. Es ist als ein Wahlsystem konzipiert, welches nach Klassen \u2013 und in den USA ist das weitgehend nach Rassen \u2013 zu diskriminieren hat. Es ist wesentlich Teil des Systems zur Zementierung der Dominanz der herrschenden Klasse, der Verm\u00f6genden beziehungsweise Privilegierten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und tats\u00e4chlich, wie von Milley erwartet: Umgehend nachdem klar war, dass Biden die Wahl gewonnen hatte, entlie\u00df Trump seinen Verteidigungsminister Esper und ersetzte ihn durch einen unbekannten Anti-Terrorismus-Experten namens Christopher Miller. Der selbst war unideologisch, aber servil. Mit ihm kamen jedoch Personen, die klar ideologische Trump-J\u00fcnger waren. Es waren Kash Patel, Millers neuer Stabschef; Ezra Cohen, der dienen sollte als Unter-Staatssekret\u00e4r des DoD f\u00fcr die Geheimdienste \u2013 er sollte offenkundig personelle S\u00e4uberungen vornehmen; und drittens Anthony Tata, ein pensionierter General, der zuletzt bei Fox News als Talk-Master sein Geld verdient beziehungsweise sein Ego befriedigt hatte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wie der Coup-Versuch aussehen k\u00f6nnte, war damals v\u00f6llig offen. Zwei Albtraum-Szenarien hatte Milley vor Augen:<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\">\n<li>Eines war, dass Trump eine externe Krise vom Zaune brechen k\u00f6nnte, um einen Vorwand zu schaffen f\u00fcr eine Machtergreifung in den USA. Das k\u00f6nnte zum Beispiel ein Krieg mit dem Iran sein \u2013 in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung, in der Etablierung des Feindbildes, lag daf\u00fcr ja alles bereit.<\/li>\n\n\n\n<li>Das andere war, dass Trump <a href=\"https:\/\/csis-website-prod.s3.amazonaws.com\/s3fs-public\/publication\/201027_Nair_U.S._Federal_Forces_Election_Year.pdf\" target=\"_blank\" data-type=\"link\" data-id=\"https:\/\/csis-website-prod.s3.amazonaws.com\/s3fs-public\/publication\/201027_Nair_U.S._Federal_Forces_Election_Year.pdf\" rel=\"noreferrer noopener\">eine innenpolitische Krise herbeif\u00fchren w\u00fcrde, um zu rechtfertigen, dass das Milit\u00e4r auf die Stra\u00dfen beordert wird, um so mittels Kriegsrecht den Transfer der Macht zu verhindern<\/a>. Milley f\u00fcrchtete ein \u201cHitler-artiges\u201d \u201cReichstagsmoment.\u201d Als Anlass sah Milley voraus, dass Trumpsche Braunhemden Gewaltexzesse starteten.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die dritte Option, dass das Milit\u00e4r schlie\u00dflich am 6. Januar 2021 das Capitol, den Sitz der Legislative, gegen die von Trump angestachelten \u201eAufst\u00e4ndischen\u201c verteidigen beziehungsweise freir\u00e4umen m\u00fcsste, und in diesem Kontext eine Verweigerung beziehungsweise Verz\u00f6gerung dieser Truppen f\u00fcr Trump ein Mittel der Wahl sein k\u00f6nnte, kam ihm nicht in den Sinn \u2013 <a href=\"https:\/\/www.blog-der-republik.de\/sturm-auf-das-capitol-der-pentagon-chef-erklaert-35-stunden-unterlassene-hilfeleistung\/\" target=\"_blank\" data-type=\"link\" data-id=\"https:\/\/www.blog-der-republik.de\/sturm-auf-das-capitol-der-pentagon-chef-erklaert-35-stunden-unterlassene-hilfeleistung\/\" rel=\"noreferrer noopener\">zum Gl\u00fcck Trump aber anscheinend auch nicht<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Milley war besonders sensibel f\u00fcr die Option, dass Trump nach der verlorenen Wahl am 3. November 2020 noch schnell einen milit\u00e4rischen Konflikt vom Zaune brechen k\u00f6nnte. <a href=\"https:\/\/www.washingtonpost.com\/national-security\/general-milley-china-calls\/2021\/09\/28\/2b319e44-2099-11ec-8200-5e3fd4c49f5e_story.html\" target=\"_blank\" data-type=\"link\" data-id=\"https:\/\/www.washingtonpost.com\/national-security\/general-milley-china-calls\/2021\/09\/28\/2b319e44-2099-11ec-8200-5e3fd4c49f5e_story.html\" rel=\"noreferrer noopener\">In dieser Intention hat er, als Trump China gegen\u00fcber die S\u00e4bel rasselte, seinen Counterpart des chinesischen Milit\u00e4rs am 30. Oktober 2020 und am 8. Januar 2021 angerufen, um ihm mitzuteilen, dass das US-Milit\u00e4r nichts vorbereite<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Trump hat sein Milit\u00e4r somit misstrauisch gemacht und gleichsam alarmiert, und das strategisch buchst\u00e4blich f\u00fcr nichts.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Trumps kurzfristige Truppenabzugs-Anordnungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Aktivit\u00e4ten der Dreier-Gruppe, die mit Miller ins Pentagon einzog, waren au\u00dfenpolitisch bedeutsam. Das brachte Au\u00dfenminister Mike Pompeo auf den Plan, es kam zu einer Reihe von n\u00e4chtlichen Geheimtreffen zwischen ihm und Milley. Pompeo fra\u00df massiv Kreide, gab nach au\u00dfen weiterhin den unbeirrten Trump-Unterst\u00fctzer, um keinen Anlass zu bieten, auch diese Position noch auf den letzten Metern den Trump-J\u00fcngern zu \u00fcberlassen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Teil der Agenda des neuen Teams im Pentagon, das wurde umgehend klar, war: Sicherstellen, dass Trump sein Wahlversprechen aus 2016 noch erf\u00fcllt, n\u00e4mlich US-Truppen zur\u00fcckzuziehen von den \u201c<em>endless wars<\/em>\u201d in Drittl\u00e4ndern \u2013 eine Coup-irrelevante, vielmehr auf den Wahlkampf 2024 zielende Agenda. Zwei Tage nach der Ersetzung von Esper durch Miller, w\u00e4hrend eines Meetings von Milley mit Miller und Patel, kam es zu diesem bizarren Vorgang:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Patel, nicht etwa Miller, schob Milley ein Papier \u00fcber den Tisch zu. Es handelte sich um eine Anweisung des Pr\u00e4sidenten, mit Trumps bekannter Unterschrift, in Schwarzer Tinte. Der Inhalt: S\u00e4mtliche 4.500 US-Truppen, die noch in Afghanistan stationiert waren, seien bis zum 15. Januar 2021 abzuziehen, das Kontingent einer Counterterrorismus-Mission in Somalia mit weniger als 1.000 Soldaten sei ebenfalls abzuziehen, in dem Fall bis 31. Dezember 2020. Also eine Politik der verbrannten Erde gegen\u00fcber den US-Verb\u00fcndeten. Es stellte sich schlie\u00dflich heraus: Die Unterschrift unter die Order war nicht gef\u00e4lscht, sie war echt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Milley sagte umgehend: Den Pr\u00e4sidenten in Sicherheitsfragen zu beraten, ist meine gesetzliche Aufgabe. Ich sehe das zu ersten Mal. Haben Sie ihn beraten? Als Miller und Patel verneinten, ging man gemeinsam zum Sicherheitsberater im Wei\u00dfen Haus, Robert O\u2019Brien. Der sah das Papier ebenfalls zu ersten Mal und sagte: Ist nicht den vorgeschriebenen Instanzenweg gegangen, das ist Null und nichtig. Der Weg wurde rekonstruiert, es zeigte sich, dass zwei 30-J\u00e4hrige, ein Personalchef und ein Colonel, den Trump aus dem Fernsehen kannte, als Schattensicherheits-Kabinett im Wei\u00dfen Haus installiert worden waren, also Personen ohne Standing und Erfahrung. Und die beiden hatten das so ausgearbeitet. Und das angeblich nicht von ungef\u00e4hr. Trump habe \u2013 m\u00fcndlich \u2013 beauftragt, seine Liste habe insgesamt umfasst:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">1. \u201c<em>Get us out of Afghanistan.<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>2. Get us out of Iraq and Syria.<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>3. Complete the withdrawal from Germany.<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>4. Get us out of Africa.<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">O\u2019Brien hatte zwar qua Amt festgestellt, die Order sei aus formalen Gr\u00fcnden ung\u00fcltig. Nichtsdestotrotz spiegelte sie Trumps Willen. Also wurde mit ihm verhandelt, also musste ein machbarer Kompromiss her. Im Ergebnis wurden 250 Soldaten aus Afghanistan f\u00fcr Mitte Januar zur\u00fcckbeordert, und eine Reduzierung der 3.000 Soldaten angeordnet, die im Irak stationiert waren. Dem State Department wurde lediglich eine Stunde Zeit einger\u00e4umt, dies den F\u00fchrern der betroffenen Staaten vorab zur Kenntnis zu geben. Also ein demonstratives Verhalten der Unzuverl\u00e4ssigkeit der USA ihren Allianzpartnern gegen\u00fcber \u2013 mehr nicht.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Politische Bedeutung: Verlagerung der Ebene des politischen Kampfes<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Frage ist: Was bedeuteten diese Aktivit\u00e4ten in letzter Stunde? Was war ihr politischer Sinn? Coup-vorbereitend waren sie offenkundig nicht, den Traditionalisten in Washington erschienen sie einfach nur sch\u00e4digend und \u201everr\u00fcckt\u201c, weil unmachbar und strategielos. Unter einem Effizienzgesichtspunkt war das so. Auch ein <em>Commander-in-Chief<\/em> mit Allmachts-Attit\u00fcden kann nichts Unm\u00f6gliches befehlen, also nicht in Wochen nachholen lassen, was er in vier Jahren als Politik auf die Schiene zu setzen vers\u00e4umt hatte \u2013 die h\u00e4tte dann als Nebeneffekt auch die Truppenabz\u00fcge impliziert. Verringerung von Stationierungstruppen per se ist keine Politik.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die irrlichternden Winkelz\u00fcge Trumps, die von den Milit\u00e4rs als Vorbereitungen f\u00fcr einen m\u00f6glichen Coup interpretiert wurden, waren so unentschieden und am Ende (6. Januar 2021) so st\u00fcmperhaft, dass man sich im Nachhinein fragt: Wollte Trump nicht? Oder war er nicht f\u00e4hig? Oder hat Milley in seiner Fixierung auf einen milit\u00e4risch effizienten Coup Trumps Politikansatz missverstanden?<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Politikans\u00e4tze schlie\u00dflich erfolgreicher Populisten f\u00fcr \u201everr\u00fcckt\u201c zu erkl\u00e4ren, hat Tradition. Das aber ist eher Ausdruck einer gef\u00e4hrlichen \u00dcberheblichkeit und f\u00fchrt zu einer Haltung der Verst\u00e4ndnisverweigerung, welche ihren Subjekten regelm\u00e4\u00dfig auf die F\u00fc\u00dfe f\u00e4llt. Erforderlich ist ein Erkl\u00e4rungsansatz aus der Logik des Populismus. Da ist Trump offenkundig kompetenter als seine Analysten in Washingtons angeblich rationalem Umfeld.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-8f761849 wp-block-columns-is-layout-flex\">\n<div class=\"wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow\" style=\"flex-basis:33.33%\">\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><a href=\"https:\/\/wupperinst.org\/c\/wi\/c\/s\/cd\/70\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"853\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2020\/10\/Luhmann_Jochen_FG1_farb-1024x853.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-827\"\/><\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow\" style=\"flex-basis:66.66%\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am <a href=\"http:\/\/wupperinst.org\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Wuppertal Institut f\u00fcr Klima, Umwelt, Energie GmbH<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aus der Analyse von 943 Coups aus dem Zeitraum von 1949 bis 2019 braucht es f\u00fcr den Erfolg im illegitimen Kampf um die Machterhaltung eines Amtsinhabers die Zustimmung des Sicherheitsapparats, insbesondere des Milit\u00e4rs. 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