{"id":1284,"date":"2024-12-17T16:02:01","date_gmt":"2024-12-17T15:02:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1284"},"modified":"2025-02-25T15:02:00","modified_gmt":"2025-02-25T14:02:00","slug":"der-haushalt-der-ukraine-fuer-das-vierte-kriegsjahr-2025-alles-fuers-militaer-zivile-ausgaben-nur-noch-auf-kredit","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/der-haushalt-der-ukraine-fuer-das-vierte-kriegsjahr-2025-alles-fuers-militaer-zivile-ausgaben-nur-noch-auf-kredit\/","title":{"rendered":"Der Haushalt der Ukraine f\u00fcr das vierte Kriegsjahr (2025): Alles f\u00fcr\u2019s Milit\u00e4r, zivile Ausgaben nur noch auf Kredit"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Dezember 2024)<\/em><\/p>\n\n\n\n

1.      Die Haushaltslage der Ukraine \u2013 auch im Vergleich<\/h1>\n\n\n\n

Das Parlament der Ukraine hat den Staatshaushalt f\u00fcr das Jahr 2025<\/a> beschlossen. In Kiew ist man weiter als die Sponsoren in Washington und in Berlin, wo die Haushaltsentw\u00fcrfe f\u00fcr 2025 die parlamentarischen H\u00fcrden noch zu \u00fcberwinden haben.<\/p>\n\n\n\n

Der Haushalt 2025 der Ukraine zeigt eine Struktur, die aufschlussreich ist. Die Tabelle zeigt es. Dargestellt sind allein Anteilszahlen, da aber die Ausgaben insgesamt mit 95,5 Milliarden US-Dollar nahe an 100 liegen, entspricht das Angegebene den Ausgaben in Dollar in etwa (Wechselkurs mit 1:45 unterstellt).<\/p>\n\n\n\n

Haushalt der Ukraine 2025, verabschiedet am 19. November 2024<\/strong><\/td><\/tr>
 <\/td><\/tr>
Ausgaben gesamt<\/td>100 %<\/td><\/tr>
Verteidigung<\/td>56,0 %<\/td><\/tr>
Ziviles<\/td>44,0 %<\/td><\/tr>
 <\/td><\/tr>
eigene Einnahmen<\/td>59,4 %<\/td><\/tr>
Kreditaufnahme, staatlich und privat<\/td>40,6 %<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

In einem Staatshaushalt werden die Ressourcen, die einem Staat voraussichtlich zur Verf\u00fcgung stehen, verteilt. Die Ukraine geht, so weist ihr Haushalt aus, auch f\u00fcr 2025 von einem weiteren vollen Kriegsjahr aus. Priorisiert wird deshalb die Verteidigung: F\u00fcr R\u00fcstung, Milit\u00e4r und Nationalgarde werden gut 55 Prozent der zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel aufgewendet.<\/p>\n\n\n\n

Daneben zu stellen hat man eine Zahl, die in \u00e4hnlicher Gr\u00f6\u00dfenordnung liegt. Derjenige Teil des Haushalts f\u00fcr 2025, von dem man annimmt, dass er durch (eigene) Einnahmen gedeckt sei, liegt bei etwa 60 Prozent. Dabei hat man in Rechnung zu stellen, dass dem eine optimistische Sch\u00e4tzung des Aufkommens zugrunde liegt. Erst auf Druck ihrer Geldgeber (IMF) hin hat die Ukraine schlie\u00dflich beschlossen, per 1. Dezember 2024 erhebliche Sondersteuern als Kriegssteuer, die etwa 3,6 Milliarden US-Dollar zus\u00e4tzlich bringen soll, aufzuerlegen<\/a>. Die \u201eKriegssteuer\u201c besteht aus einem Zuschlag (5 Prozentpunkte) zur Einkommensteuer, einer Immobiliensteuer und einer Sonderabgabe f\u00fcr Banken und andere Finanzdienstleister. Ob das gesch\u00e4tzte Aufkommen sich wirklich realisieren l\u00e4sst beziehungsweise in welchem Umfang die notorische Steuervermeidung erfolgreich sein wird, muss sich erst noch zeigen. F\u00fcr den Rest, die zivilen Aufgaben, werden Kredite aufgenommen, bei Geber-Staaten und auf dem privaten Kapitalmarkt. Dabei leiten Staaten wie die USA ihre Hilfe f\u00fcr die zivile Seite durch multilaterale Institutionen wie die Weltbank, die die zweck-ad\u00e4quate Verwendung mit ihren etablierten Vorkehrungen \u00fcberwacht und gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n\n\n\n

Staatliche Ausgaben in der Ukraine f\u00fcr zivile Zwecke sind somit nur noch per Staatsverschuldung m\u00f6glich. Das ist eine Situation, die ein Staat wie die Ukraine nicht \u00fcber mehrere Jahre durchhalten kann \u2013 f\u00fcr die USA ist das etwas anderes. Mit ihrem Haushalt 2025 signalisiert die Ukraine, dass sie sich an einer Grenze bewegt. Sie ist dabei, den eigentlichen Staatszweck faktisch aufzugeben und nur noch die H\u00fclle eines Staatswesens zu finanzieren. Ob die Bev\u00f6lkerung das tolerieren wird? Oder wird die dann unausweichlich die H\u00fclle verlassen?<\/p>\n\n\n\n

Ein Vergleich mit den USA, allerdings nur der Bundesebene dort, zeigt in der vorgegebenen Struktur folgendes Bild.<\/p>\n\n\n\n

Haushalt der USA, Bundesebene, 2024<\/strong><\/td><\/tr>
 <\/td> <\/td><\/tr>
Ausgaben gesamt<\/td>100 %<\/td><\/tr>
Verteidigung<\/td>12,2 %<\/td><\/tr>
Ziviles<\/td>87,8 %<\/td><\/tr>
 <\/td><\/tr>
eigene Einnahmen<\/td>72,9 %<\/td><\/tr>
Kredeitaufnahme, staatlich und privat<\/td>27,1 %<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Das Budget der USA f\u00fcr das Haushaltsjahr 2024 ist mit 6.700 Milliarden US-Dollar massiv h\u00f6her, davon sind 824 Milliarden US-Dollar f\u00fcr Verteidigungszwecke vorgesehen \u2013 nach NATO-Rechnung sind es sogar 968 Milliarden US-Dollar<\/a>. Das ist in absoluten Betr\u00e4gen viel \u2013 die USA bereiten sich eben auf einen Krieg gegen China vor, dessen Vollzug sie aber nicht der F\u00e4higkeit berauben soll, nebenbei noch einen zweiten Krieg zu f\u00fchren, etwa ein Engagement im Nahen Osten. Relativ sind 12,2 Prozent nicht sonderlich viel, der Verteidigungshaushalt des Bundes in Deutschland, nur Einzelplan 14, liegt f\u00fcr 2024 bei 10,9 Prozent; rechnet man die Aufwendungen aus dem verteidigungspolitischen Sonderfonds aus dem Jahre 2022 hinzu, so kommt man auf einen Anteil, der h\u00f6her ist als im US-Budget. Erheblich unterschiedlich ist das Volumen der Kreditaufnahme und folglich die Relation von Verteidigungshaushalt und Kreditaufnahme. Die USA finanzieren ihren Verteidigungshaushalt mit lediglich 40 Prozent ihrer Schuldenaufnahme, in Deutschland \u00fcbersteigen die Verteidigungsausgaben die j\u00e4hrliche Kreditaufnahme deutlich.<\/p>\n\n\n\n

2.      Haushalts-Episoden um die Nachlassbestellung des abtretenden Joe Biden<\/h1>\n\n\n\n

Der alsbald abtretende US-Pr\u00e4sident, Joe Biden, wird regelm\u00e4\u00dfig als bekennender und erfahrener \u201eTransatlantiker\u201c bezeichnet. Als solcher ist er so etwas wie ein tragischer Held geworden. Was auch immer die Rolle von Kanzlerin Merkel in diesem Kontext, nach Bidens Amtsantritt, gewesen sein mag: Er war es, der mit seinem Umgang mit dem zugespitzten Konflikt um die Ukraine im Ergebnis Russland an die Seite Chinas ger\u00fcckt hat, was definitiv gegen elementares US-Interesse verst\u00f6\u00dft. So kann es gehen, wenn man als \u201eTransatlantiker\u201c Politik als Herzensangelegenheit betreibt und nicht k\u00fchl bis ans Herz strategisch durchkalkuliert.<\/p>\n\n\n\n

Dann ist ihm mit der bedingungslosen (\u201eas long as it takes<\/em>\u201c) Unterst\u00fctzungszusage f\u00fcr die Ukraine etwas menschlich h\u00f6chst Problematisches unterlaufen. Er hat die Ukraine mit seinen freih\u00e4ndigen Zusagen, hinter denen kein belastbarer Wille im Kapitol in Washington stand, in die Lage gebracht, dass diese begann, einen Krieg auszufechten, den sie auf Dauer milit\u00e4risch nicht gewinnen konnte. Gleichsam verf\u00fchrt wurde sie, und wohl auch Pr\u00e4sident Biden, dazu dadurch, dass sie in der Abwehr der beiden russischen Vorst\u00f6\u00dfe auf Kiew grandiose Anfangserfolge zu erzielen vermochte \u2013 Oberst Reisner von der Theresianischen Milit\u00e4rakademie hat \u00fcberzeugend darauf hingewiesen<\/a>, dass der zweite Erfolg einer war, der durch eine sehr kluge Kriegslist des eigentlich Unterlegenen errungen wurde. Die List bestand darin, anders als 2014, die gegnerischen Truppen weit ins Land zu lassen, den Gegner dazu sogar zu verf\u00fchren, und erst dann gegen seine schutzarmen Panzer mit modernen handgest\u00fctzten Panzerabwehrwaffen anzuk\u00e4mpfen, und zwar bevorzugt gegen dessen Nachschub. Die russischen Massaker unter diesem Risiko ausgesetzter Bev\u00f6lkerung in ukrainischem Kernland nord\u00f6stlich von Kiew, so Reisner, waren in gewisser Weise ein Teil des Preises f\u00fcr diese erfolgreiche List des Davids gegen Goliath.<\/p>\n\n\n\n

Dass die Ukraine nicht siegen konnte, darf aus der Konzeptlosigkeit dieses Kampfes geschlossen werden, nachdem er von Russland nach dem Scheitern des Zugriffs auf Kiew und dem Scheitern der Verhandlungen mit der Ukraine zur Abn\u00fctzungsschlacht rekonfiguriert wurde. Es gab seitens der westlichen Unterst\u00fctzer nur einmal einen Versuch, ein Konzept daf\u00fcr zu entwickeln, wie die Ukraine in diesem Krieg mindestens zeitweilig milit\u00e4risch in die Oberhand kommen k\u00f6nnte, das ist qua Ausr\u00fcstung und Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Sommeroffensive 2023 der Ukraine \u2013 seit deren Scheitern wird der Krieg seitens der Ukraine\/ des Westens ohne strategisches milit\u00e4risches Konzept beziehungsweise sogar, seit Juli 2024, wider besseren Wissens weitergef\u00fchrt, gem\u00e4\u00df der Formel \u201eRussland darf nicht siegen\u201c. In Wirtschaftsdeutsch \u00fcbersetzt: Er ist einer Situation vergleichbar, wo einer pleitetr\u00e4chtigen Unternehmung mit ihren bereits abgeschriebenen Investitionen immer noch mehr gutes Geld nachgeworfen wird.<\/p>\n\n\n\n

\u201eWider besseren Wissens\u201c kann man seit Juli 2024 behaupten. Auf Ende Juli hatte die US-Regierung, vertreten durch das Department of Defense und das State Department, einen Bericht vorzulegen zur Beantwortung der Frage nach dem mit den zu gew\u00e4hrenden Finanz- und R\u00fcstungsmitteln milit\u00e4risch erreichbaren Zweck \u2013 auf die Frage nach dem milit\u00e4rischen Kriegsziel des Westens war in diesem Bericht also Antwort zu geben. Die Verpflichtung zur Vorlegung dieses Berichts hat die republikanische Seite des US-Kongresses in das Ukraine Security Supplemental Appropriations Act, 2024 hineingebracht<\/a>. Das Haushaltsgesetz war als Antrag der Biden-Administration zur Genehmigung weiterer Hilfen f\u00fcr die Ukraine im Haushalt 2024 eingebracht worden, wurde dann erst nach langem Gezerre, mit erheblichen Ver\u00e4nderungen gegen\u00fcber der Antragsfassung, Ende April 2024 verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n

Der geforderte Bericht von Pentagon und Au\u00dfenamt ist dann auch vorgelegt worden, selbstverst\u00e4ndlich \u201erestricted<\/em>\u201c \u2013 die mit der Sache befassten Abgeordneten aber konnten sich damit bestens informieren und haben es auch getan. Bei dem Besuch Selenskyjs Ende September 2024 in Washington ging es in den Gespr\u00e4chen um den Haushaltsvoranschlag f\u00fcr 2025 \u2013 das Haushaltsjahr beginnt in den USA am 1. Oktober. Diese Gespr\u00e4che wurden offen gef\u00fchrt mit bohrenden Nachfragen, was denn mit den Waffen gegebenenfalls. geplant sei. Zusagen hat der ukrainische Staatschef nicht erhalten. Der Vorschlag der Biden-Administration f\u00fcr ein neuerliches Unterst\u00fctzungspaket f\u00fcr die Ukraine ist \u00fcberdies zun\u00e4chst einmal vertagt worden, der 20. Dezember 2024 ist der Termin, auf den sich die im Kongress vertretenen Parteien geeinigt haben, dass der Haushalt f\u00fcr 2025 mit dem, was dann entscheidungsreif ist, auch verabschiedet wird.<\/p>\n\n\n\n

Die Vorbereitung daf\u00fcr ist gegenw\u00e4rtig im Entwurf des \u201eStand With Ukraine Act<\/em>\u201c zusammengefasst<\/a>. Dahinter steht eine Gruppe aus Vertretern beider Parteien, die f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine eintreten. Die Vorkehrungen in dem Entwurf sind sehr weitreichend, auch zeitlich, mit Erm\u00e4chtigungen bis zum Jahre 2035<\/a>. Nach dem erdrutschartigen Sieg Trumps und damit der MAGA-Fraktion innerhalb der Republikaner scheint die Aussicht auf eine bruchlose Weiterf\u00fchrung der Unterst\u00fctzungspolitik aus der Zeit der Biden-Administration sehr an Wahrscheinlichkeit verloren zu haben.<\/p>\n\n\n\n

Zum Kehraus geh\u00f6rt dann auch dies. Der Supplemental Security Assistance Act von April 2024 enthielt etwa zehn Milliarden US-Dollar an sogenannter \u201c\u00f6konomischer\u201d Hilfe, das ist zur Haushaltsunterst\u00fctzung, als Kredit, nicht als Geschenk. Die Bedingungen gaben Pr\u00e4sident Biden das Recht, bis zu 50 Prozent dieser Summe in ein Geschenk umzuwandeln.<\/p>\n\n\n\n

Pr\u00e4sident Biden hat dem Kongress nun ein statement of intent<\/em> unterbreitet<\/a>, sein Mandat voll in Anspruch zu nehmen, also f\u00fcr die H\u00e4lfte der Haushaltsunterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine den Kreditcharakter zu streichen. Es geht in Summe um ein Kreditvolumen in H\u00f6he von etwa 4,65 Milliarden US-Dollar.<\/p>\n\n\n\n

Der Kongress hat nun das Recht, dem zu widersprechen. Es wird aber nicht erwartet, dass er Einspruch erheben wird.<\/p>\n\n\n\n

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\"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n
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<\/p>\n\n\n\n

Hans-Jochen Luhmann, Mitglied der Studiengruppe \u201eFrieden und Europ\u00e4ische Sicherheit\u201c der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW)<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Staatliche Ausgaben in der Ukraine f\u00fcr zivile Zwecke sind nur noch per Staatsverschuldung m\u00f6glich. Das ist eine Situation, die ein Staat wie die Ukraine nicht \u00fcber mehrere Jahre durchhalten kann \u2013 f\u00fcr die USA ist das etwas anderes.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":3,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1284","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1284","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1284"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1284\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1300,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1284\/revisions\/1300"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1284"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}