{"id":1296,"date":"2025-02-16T18:01:45","date_gmt":"2025-02-16T17:01:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1296"},"modified":"2025-02-16T18:21:12","modified_gmt":"2025-02-16T17:21:12","slug":"trumps-dritte-amtszeit-lektionen-fuer-ein-realistisches-verstaendnis-des-rechtsstaats","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/trumps-dritte-amtszeit-lektionen-fuer-ein-realistisches-verstaendnis-des-rechtsstaats\/","title":{"rendered":"Trumps dritte Amtszeit. Lektionen f\u00fcr ein realistisches Verst\u00e4ndnis des Rechtsstaats"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Februar 2025)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Trump hat durchgesetzt, dass das Bestreiten von etablierten Rechtspositionen regelm\u00e4\u00dfig nur noch als Machtspiel wahrgenommen wird. Gesprochenes Recht wird nicht mehr absolut, als Wahrheit, genommen. Damit werden tausende von Positionen, die rechtlich valide begr\u00fcndet erschienen, von Trump mit einem Federstrich, mit d\u00fcrren Worten in Executive Orders, bestritten \u2013 den damit „Entrechteten“ ist die aufw\u00e4ndige Aufgabe des Aufw\u00e4rts-Kampfes im gestuften Rechtssystem zugeschoben; es ist an ihnen, zu zeigen, dass ihre Position weiterhin gilt.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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1.      Die Verfassungslage<\/h1>\n\n\n\n

Donald Trump wird, selbstbet\u00f6rt von seinem \u00fcberragenden Wahlsieg in 2024, nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit nicht bereits aufh\u00f6ren wollen. Er hat ja erst jetzt begriffen, wie professionelles disruptives Regieren, gegen das Establishment, geht \u2013 die erste Amtszeit war eher eine verschleuderte Warmlauf-Episode. Also wird er bei der Wahl im November 2028 wieder antreten wollen. Die Frage ist: Wie wird er das erreichen wollen?<\/p>\n\n\n\n

Das entscheidende Hindernis scheint rechtlicher Art zu sein. Die US-Verfassung wurde nach dem II. Weltkrieg, nachdem Roosevelt in eine vierte Amtszeit gew\u00e4hlt worden und dann alsbald im Amt verstorben war, mit dem 22. Zusatz im \u00fcberparteilichen Einvernehmen erg\u00e4nzt. Der Sinn der Regelung: Die USA sollten eine Demokratie mit regelm\u00e4\u00dfigem Wechsel im Spitzenamt bleiben. Seit In-Kraft-Treten im Jahr 1951 gilt:<\/p>\n\n\n\n

\u201eNiemand<\/em><\/strong> darf mehr als zweimal<\/strong> in das Amt des Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt werden<\/strong> und niemand, der l\u00e4nger als zwei Jahre der Amtszeit, f\u00fcr die ein anderer zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt worden war, das Amt des Pr\u00e4sidenten innehatte oder dessen Gesch\u00e4fte wahrnahm, darf mehr als einmal<\/strong> in das Amt des Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt werden.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das ist eindeutig: Geht es nach Recht und Gesetz, dann endet Trumps Zeit im US-Pr\u00e4sidentenamt am 20. Januar 2029. Da eine Verfassungs\u00e4nderung einer Zweidrittel-Mehrheit bedarf, ist die rechtlich eindeutige Situation auch in den n\u00e4chsten vier Jahren unver\u00e4nderbar.<\/p>\n\n\n\n

Daraus schlie\u00dfen viele: Donald Trump kann nicht der 48. Pr\u00e4sident der USA werden. Das sei rechtlich ausgeschlossen. Das aber ist ein Fehlschluss. Sowohl das Funktionieren der Medien-Demokratie als auch des Rechtsstaates als Rechtsmittelstaat werden mit diesem Urteil irrig eingesch\u00e4tzt beziehungsweise erst gar nicht in Rechnung gestellt.<\/p>\n\n\n\n

2.      Zwischenspiel: Vorschlag einer \u00c4nderung des hinderlichen Verfassungsartikels<\/h1>\n\n\n\n

Dessen ungeachtet hat ein republikanisches Mitglied des Repr\u00e4sentantenhauses, Andy Ogles aus Tennessee<\/a>, nun einen Vorschlag zur \u00c4nderung der US-Verfassung eingebracht. Der Inhalt: Im oben angef\u00fchrten Text des 22. Zusatzes soll das \u201emehr als zweimal\u201c in \u201emehr als dreimal\u201c ge\u00e4ndert werden und das \u201emehr als einmal\u201c am Ende in \u201emehr als zweimal\u201c.<\/a> Damit k\u00f6nnte Donald Trump wie auch jeder seiner Nachfolger regelgerecht ein drittes Mal antreten.<\/p>\n\n\n\n

Als Motiv f\u00fcr seinen Vorschlag f\u00fchrte Ogles an: Trump m\u00fcsse die hinreichende Zeit gegeben werden, damit er seine Ziele erf\u00fcllen k\u00f6nne.<\/p>\n\n\n\n

Der Vorschlag aber ist aussichtslos. Er dient lediglich dem Image seines Urhebers und ist somit der Erw\u00e4hnung eigentlich nicht wert. Er hat aber eine Pointe. Die ist so zu beschreiben.<\/p>\n\n\n\n

3.      Das Kalk\u00fcl der Disruption in der Medien-Demokratie geht anders<\/h1>\n\n\n\n

Der Trump-Bewunderer aus Tennessee scheint nicht ins Kalk\u00fcl gezogen zu haben, woraus Trump seine Unterst\u00fctzung im Volk gewinnt und damit seine Wahlerfolge erzielt. Er spielt genial auf den Tasten der Medien-Demokratie. Zentral ist die st\u00e4ndige Provokation im Umgang mit dem, was man tut, mit dem Regelgerechten, auch mit dem Recht. Sein immer erneutes und durchaus phantasievolles Touchieren von Regeln und Tabus sichert ihm einerseits dauernde mediale Aufmerksamkeit und andererseits die Unterst\u00fctzung all derer, die sich im herrschenden System mit seinen etablierten Regeln als zu kurz gekommen empfinden; aber auch die Unterst\u00fctzung derjenigen, die, marxistisch geschult, durchschauen, dass das herrschende System der USA durchaus ein System zur Sicherung von Privilegien von Mitgliedern der herrschenden Klasse ist.<\/p>\n\n\n\n

Auff\u00e4llig und strategisch bezeichnend ist: Nach seinem Amtsantritt hat Trump umgehend einige Verf\u00fcgungen erlassen, die gegen den Text der Verfassung der USA ganz offensichtlich versto\u00dfen \u2013 im Falle der sogenannten \u201eBirthright Citizenship\u201c<\/a> wurde die Executive Order bereits einen Tag sp\u00e4ter gerichtlich verworfen mit der aufschlussreichen Begr\u00fcndung \u201eblatantly unconstitutional<\/em>\u201c<\/a>. Auch der Verfassungsversto\u00df ist somit ein von Trump kalkuliert eingegangener Konflikt. Hinter dem Erlass von offensichtlich Rechtswidrigem steht seitens der Trumpisten ein Kalk\u00fcl. Das ist kein Rechtskalk\u00fcl, es ist vielmehr ein Machtkalk\u00fcl in dem Herrschaftssystem mit dem Namen \u201eMedien-Demokratie\u201c. Dass Trump und seine Anw\u00e4lte \u00fcber diesen Umweg als Kollateraleffekt auch rechtlich erfolgreich sein k\u00f6nnen, ist damit nicht bestritten.<\/p>\n\n\n\n

Au\u00dfenpolitisch ist sein Rezept \u00e4hnlich. Er bezieht dort Positionen, die klar v\u00f6lkerrechtswidrig sind. Wieder und wieder macht Trump mit au\u00dfenpolitischen \u00c4u\u00dferungen deutlich: Ich f\u00fcge mich nicht ein in das tragende, von der Biden-Administration erfundene Freund-Feind-Narrativ des Westens, rechtsstaatliche Demokratien versus Autokratien.<\/p>\n\n\n\n

Das ist kommuniziert an uns Alliierte. Wie sollen wir damit umgehen? Es liegt an uns, zu entscheiden, ob f\u00fcr uns die USA noch Demokratie oder schon Autokratie sind beziehungsweise die Ambition haben, es zu werden. Doch welcher politische Akteur soll das entscheiden und wie soll es entschieden werden? Jedenfalls bringt die \u201aoffizielle\u2018 Unentschiedenheit westliche Medien in einen unangenehmen bis existenzgef\u00e4hrdenden Konflikt.<\/p>\n\n\n\n

Die Trumpschen Positionsbez\u00fcge zu Panama, Mexiko, Kanada und Gr\u00f6nland k\u00f6nnte man systematisch fassen in der Formel: Die USA sind unter Trump nun ein expansionistischer Staat. Also \u00e4quivalent zu der Formel, die man im Westen Russlands Pr\u00e4sidenten aufgrund von \u00c4u\u00dferungen zuschreibt. Diese generalisierende Einsch\u00e4tzung vermeiden die Medien, weil und solange die politischen Eliten sich nicht so \u00e4u\u00dfern. Die wiederum tun es nicht, weil damit, mit einer solchen Wortwahl, die doch aber auf der Hand liegt, das tragende Narrativ der Allianzbildung abgetragen wird. Man will nicht derjenige sein, der den ersten Stein wirft, der den initialen Erdrutsch ausl\u00f6st, auf dass das transatlantische B\u00fcndnis ins Tal abrutscht und dort als Tr\u00fcmmerhaufen endet. F\u00fcr das Ansehen der Medien aber ist die Z\u00f6gerlichkeit, das Offensichtliche als offensichtlich zu benennen, desastr\u00f6s.<\/p>\n\n\n\n

Dasselbe gilt f\u00fcr die NATO. Deren Existenzgrund ist die Verpflichtung (insbesondere der USA) auf B\u00fcndnissolidarit\u00e4t gem\u00e4\u00df Art. 5 NATO-Vertrag. Wenn diese Verpflichtung unglaubw\u00fcrdig geworden ist, ist die NATO nicht mehr existenzw\u00fcrdig. (Pr\u00e4sident) Trump hat mit hinreichend vielen \u00c4u\u00dferungen erreicht, dass auf die Solidarit\u00e4t der USA im Ernstfall heute kein Verlass mehr ist. Er hat damit faktisch die NATO bereits versenkt. Das Festhalten der westlichen Allianzpartner an der NATO als einem Vertrag, der seitens der USA nicht gek\u00fcndigt ist, ist nur rechtspositivistisch korrekt und damit pragmatisch irreal. Auch gilt aber wieder, dass die Medien in NATO-Staaten sich nicht in der Lage sehen, das Offensichtliche auch zu portieren. Entsprechend unglaubw\u00fcrdig werden sie.<\/p>\n\n\n\n

4.      Der erwartbare Vorgang in 2028<\/h1>\n\n\n\n

Vor diesem Hintergrund liegt nahe zu erwarten: Trump wird sich den Weg zu einer erneuten Pr\u00e4sidentschaftskandidatur-Kandidatur im Fr\u00fchjahr 2028 dadurch er\u00f6ffnen, dass er sie im Rahmen des Kandidatenauswahlprozesses seiner Partei ank\u00fcndigt und betreibt, weil sie so offenkundig gegen den Wortlaut der Verfassung verst\u00f6\u00dft. Eine gr\u00f6\u00dfere Provokation ist schlicht nicht vorstellbar. Also wird er diese Option nicht ungenutzt lassen. Sie ist die Kr\u00f6nung des von ihm erfundenen Politikstils.<\/p>\n\n\n\n

Sobald als m\u00f6glich wird dieser sein erneuter Anlauf rechtlich angefochten werden. Da Parteien privat sind, kann zu dem fr\u00fchen Zeitpunkt der Kandidatenzulassung in Vorwahlen schwerlich dagegen geklagt werden.<\/a> Je sp\u00e4ter die rechtliche Anfechtung geschieht, desto besser f\u00fcr die Aussichten Trumps, erfolgreich zu sein. Mit Hilfe seiner Anwaltstruppen und finanziert aus seinem PAC wird er den Kampf innerhalb des gestuften Rechtssystems solange hinziehen, bis schlie\u00dflich eine Situation eintritt, wo der Oberste Gerichtshof nur noch eine Abw\u00e4gungsentscheidung treffen kann. Die Frage, die der sich dann, zu einem sp\u00e4ten Zeitpunkt des programmierten Wahlkampfablaufs, zu stellen hat, lautet: Sollen wir wirklich die eindeutige Formulierung der Verfassung vollziehen, ungeachtet dessen, dass wir zu diesem sp\u00e4ten Zeitpunkt eine der beiden konkurrierenden Parteien ihres \u00fcber Monate aufgebauten Kandidaten berauben? Ist es gerechtfertigt, die GOP-Spitze zu zwingen, rund vier Wochen vor dem Wahlakt einen neuen Kandidaten auf\u2019s Schild zu heben? Sollen wir uns anma\u00dfen, um den unzweideutigen Text der Verfassung durchzusetzen, unsererseits faktisch den Ausgang der diesmaligen Wahl zu determinieren? Sollen wir gleichsam die Wahl manipulieren, um der Verfassung Gen\u00fcge zu tun?<\/p>\n\n\n\n

Hintergrund solcher Erw\u00e4gungen ist eine Vorkehrung des US-Wahlsystems f\u00fcr den Fall, dass einer der Kandidaten, die in den aufw\u00e4ndigen \u201ePrimaries\u201c bestimmt werden, nach seiner Bestimmung als Kandidat und Druck auf den Wahlzetteln ausf\u00e4llt, nicht mehr zur Wahl steht. In einem solchen Falle ist die jeweilige Parteif\u00fchrung erm\u00e4chtigt, einen Ersatzkandidaten zu benennen, der dann zur Wahl steht. Auch wenn faktisch auf dem Wahlzettel sein Vorg\u00e4nger steht, bedeutet ein Kreuz f\u00fcr dessen Namen dann, dass es dem Nachfolger zugerechnet wird.<\/p>\n\n\n\n

Wie immer in solchen Situationen wird nach Kompromissen gesucht werden. In diesem Falle k\u00f6nnte der lauten: Der Kandidat Donald Trump sagt vor dem h\u00f6chsten Gericht zu, im Falle eines Wahlerfolgs nach einem Jahr Amtszeit zur\u00fcckzutreten und seinem Vizepr\u00e4sidenten das Amt zu \u00fcberlassen.<\/p>\n\n\n\n

In weiser Voraussicht wird Donald Trump vorab daf\u00fcr gesorgt haben, dass sein Vizepr\u00e4sidenten-Kandidat die f\u00fcnf Buchstaben \u201eTrump\u201c im Nachnamen f\u00fchrt. Das dynastische Prinzip ist wieder eingef\u00fchrt<\/a> \u2013 die Familiendynastie der Bushs wird gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n

5.      Der Rechtsstaat als Rechtsmittelstaat<\/h1>\n\n\n\n

Den Rechtsstaat als Rechtsmittelstaat gilt es dynamisch zu verstehen. Er ist ein Kampffeld. Trump hat eine Atmosph\u00e4re geschaffen, die ganz anders ist als die in Deutschland. Hier hat die CDU\/CSU ein im Bund und in Bundesl\u00e4ndern \u00fcbliches Haushaltsgebahren, von dem bekannt war, dass es beim Verfassungsgericht durchfallen wird, wenn sich ein Verfassungsorgan findet, dagegen zu klagen, aufgespie\u00dft, um der Ampel-Regierung, die darauf die Finanzierung ihres Regierungsprogramms basiert hatte, in den Abgrund zu sto\u00dfen. Das Kalk\u00fcl war ein reines Machtkalk\u00fcl \u2013 und es ist aufgegangen. Medial wird der Vorgang im R\u00fcckblick aber nicht als Machtspiel sondern als Durchsetzen von Recht pr\u00e4sentiert.<\/p>\n\n\n\n

In den USA ist es gegenteilig. Da hat Trump durchgesetzt, dass das Bestreiten von etablierten Rechtspositionen regelm\u00e4\u00dfig nur noch als Machtspiel wahrgenommen wird, das Gewinnen oder Verlieren eines Rechtsstreites wird nicht moralisch genommen. Gesprochenes Recht wird nicht mehr absolut, als Wahrheit, genommen. Damit ist m\u00f6glich, was nun in den USA in gro\u00dfer Zahl geschieht: Es werden tausende von Positionen, die rechtlich valide begr\u00fcndet erschienen, von Trump mit einem Federstrich, mit d\u00fcrren Worten in Executive Orders, bestritten \u2013 die damit \u201aEntrechteten\u2018 haben die aufw\u00e4ndige Aufgabe des Aufw\u00e4rts-Kampfes, im gestuften Rechtssystem zugeschoben bekommen, es ist an ihnen nun zu zeigen, dass ihre Position weiterhin gilt. \u201eBeweislastumkehr\u201c ist das Prinzip dieses Trumpschen Vorsto\u00dfes. Der Bundesstaat hat f\u00fcr diesen Kampf vor Gerichten die weit gr\u00f6\u00dferen Mittel, also wird er in einer hohen \u00dcberzahl von F\u00e4llen, auch Recht bekommen beziehungsweise ihm entgegenkommende Kompromisse erstreiten \u2013 wenn denn nicht ausreicht, dass das Fakten-schaffen den Entrechteten bereits hinreichend die Luft abdreht, die Ressourcen nimmt, dass sie sich nicht wehren.<\/p>\n\n\n\n

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\"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n
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Dr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am Wuppertal Institut f\u00fcr Klima, Umwelt, Energie GmbH<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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