{"id":1323,"date":"2025-07-16T17:58:44","date_gmt":"2025-07-16T15:58:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1323"},"modified":"2025-07-26T16:51:05","modified_gmt":"2025-07-26T14:51:05","slug":"frau-von-der-leyen-auf-kurs-in-eine-form-von-autoritarismus","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/frau-von-der-leyen-auf-kurs-in-eine-form-von-autoritarismus\/","title":{"rendered":"Frau von der Leyen auf Kurs in eine Form von Autoritarismus?"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Juli 2025)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Autoritarismus ist, wenn die bestehenden kooperativen Strukturen der staatlichen Beschlussfassung abgel\u00f6st werden durch Formen, in denen die Spitze weitgehend durchregiert. Das Argument daf\u00fcr lautet regelm\u00e4\u00dfig: Es herrscht Not! Wir k\u00f6nnen uns angesichts der Sicherheitsherausforderung die Zeit f\u00fcr langwierige Verfahren, die mit den kooperativen Formen f\u00f6deraler Strukturen verbunden sind, nicht leisten; bestehende Veto-Rechte erst recht nicht.<\/p>\n\n\n\n

Mit dieser Definition des praktizierten Autoritarismus ziele ich selbstverst\u00e4ndlich nicht allein auf die Praktiken des gegenw\u00e4rtigen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump, auch nicht nur auf die seiner historischen Vorl\u00e4ufer. Das Muster der Zentralstaatstendenz wird gegenw\u00e4rtig in Europa abgekupfert. Und offensichtlich wird damit einem weit verbreiteten Bed\u00fcrfnis im Volk entsprochen.<\/p>\n\n\n\n

Dennoch lohnt es, die Vorgehensweise von Pr\u00e4sident Trump als Muster zu studieren. Zur Rechtfertigung seiner Aktionen zieht er regelm\u00e4\u00dfig Gesetzestexte aus alten Zeiten heran, in denen eine sicherheitliche Situation zur Formulierung einer Ausnahmeregelung aufgenommen worden war, auf die er sich in der Gegenwart bezieht. In den USA wurde dem zudem noch dadurch die Bahn geebnet, dass der Pr\u00e4sident vom Supreme Court pauschal Straffreiheit bei der Amtsaus\u00fcbung zugesichert erhielt. Deswegen zieht dieser s\u00e4mtliche Grundentscheidungen an sich. Die Amtstr\u00e4ger seiner Administration k\u00f6nnen dann, risikofrei, lediglich ausf\u00fchren, was seine Anordnungen vorgeben, die f\u00fcr ihn risikofrei gestellt worden sind.<\/p>\n\n\n\n

1.      Von der Leyens \u201cAutoritarismus\u201d \u2013 strukturell und historisch eingeordnet<\/h1>\n\n\n\n

Anlass f\u00fcr die Kehre der Spitze der EU-Kommission in den Autoritarismus ist das Zerbrechen der Sicherheitsordnung in Europa, manifestiert im Ukraine-Krieg und dem weitreichenden milit\u00e4rischen Abschied der USA von Europa. Damit verbunden ist f\u00fcr Europa eine sicherheitliche Gro\u00dfherausforderung. Der (drohende) Krieg gibt, wie regelm\u00e4\u00dfig in der Geschichte, Anlass f\u00fcr revolution\u00e4re institutionelle \u00c4nderungen beziehungsweise Fortschritte.<\/p>\n\n\n\n

Regelm\u00e4\u00dfig ist es die Kopf-Institution eines f\u00f6deralen Gebildes, welche die Gunst der Stunde nutzt, um sich Befugnisse anzueignen, die bislang bei der unteren Ebene lagen, die sie tragen \u2013 hier die EU-Mitgliedstaaten. Auch das Deutsche Reich hat sich als Kopfebene erst allm\u00e4hlich herausgek\u00e4mpft aus der Dominanz der deutschen Staaten, die es gegr\u00fcndet hatten und es selbstverst\u00e4ndlichlich zu dominieren beabsichtigten. Institutionell galt 1871 wie 1949: Die Gliedstaaten existierten vor dem Zentralstaat. Sie waren es, die ihn schufen. Also pr\u00e4gte ihre Vetomacht dessen Kompetenzen. Doch normativ-kulturell herrschte schon im Kaiserreich und erst recht in der Bundesrepublik seitens der B\u00fcrger eine unitarische Orientierung. Das Ergebnis war eine Konzentration von Regelungskompetenzen beim Bund, der durch Vetopositionen der L\u00e4nder gebunden blieb<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Im aktuellen Fall der Usurpationstendenz seitens der EU-Kommission ist treibende Kraft eine Regierung, ein Teil der Institutionen der Kopfebene lediglich. Es geht nicht allein zu Lasten der Mitgliedstaaten, die in Form des Europ\u00e4ischen Rates auf der Kopfebene vertreten sind \u2013 das w\u00e4re historisch gesehen der Normalfall. Hier gibt es eine Besonderheit: Es geht auch zu Lasten der Co-Legislative auf gleicher Ebene des Systems, des Europ\u00e4ischen Parlaments. Dieses Charakteristikums wegen handelt es sich nicht lediglich um einen Konflikt zwischen Ebenen der f\u00f6deralen Struktur. Die wertende Benennung \u201eAutoritarismus\u201c scheint deswegen in diesem besonders gelagerten Fall angemessen.<\/p>\n\n\n\n

Konkret sind es zwei Vorg\u00e4nge, die mich veranlasst haben, darin eine Tendenz zu erkennen, die historisch eh nahe liegt.<\/p>\n\n\n\n

2.      Das SAFE-Kreditprogramm<\/h1>\n\n\n\n

Der erste Vorgang h\u00f6rt auf den Namen SAFE \u2011 f\u00fcr Security Action for Europe (SAFE) Instrument<\/em><\/a>. Es handelt sich um ein Kreditprogramm der Kommission in H\u00f6he von 150 Milliarden Euro, das aufgelegt worden ist, um Mitgliedstaaten zu unterst\u00fctzen, ihre zus\u00e4tzlichen Aufwendungen zu Verteidigungszwecken auch finanzieren zu k\u00f6nnen. Die EU-Ebene kann sich g\u00fcnstig verschulden. Aus einem von ihr mit Hilfe des Kapitalmarktes zu f\u00fcllenden Fonds bietet sie solchen Mitgliedstaaten Mittel an, die ihrer hohen Verschuldung wegen sonst nur die Option haben, sich noch weiter zu verschulden und das zu exorbitant hohen Zinsen zu tun.<\/p>\n\n\n\n

Ziel von SAFE ist vor diesem Hintergrund Zweierlei:<\/p>\n\n\n\n

    \n
  1. diesen Mitgliedstaaten zu erm\u00f6glichen, sich dem Ende Juni 2025 verabschiedeten NATO-Ziel von 5 Prozent, als Summe von mindestens 3,5 Prozent plus bis zu 1,5 Prozent wenigstens anzun\u00e4hern;<\/li>\n\n\n\n
  2. die Verteidigungsindustrie in Europa (+EFTA+Ukraine) dadurch zu unterst\u00fctzen, dass ein Quorum von 65 Prozent  an Produktion in diesen europ\u00e4ischen Staaten zur Bedingung gemacht wird. Zugleich ist das Ziel offenkundig, sich in den R\u00fcstungskapazit\u00e4ten abzukoppeln von der weitgehenden Bindung an die USA.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n

    Als rechtliche Basis f\u00fcr diese ihre Vorgehensweise zieht die Kommission Artikel 122 (2) des EU-Vertrags (TFEU) heran. Der gibt dem Europ\u00e4ischen Rat das Recht, der Kommission in speziellen Konstellationen Ma\u00dfnahmen zu erlauben, f\u00fcr die keine Zustimmung des Europ\u00e4ischen Parlaments erforderlich ist. Gemeint wird sein, ohne dass das so formuliert ist, dass die Not derartig aktuell ist, dass schnell helfende Ma\u00dfnahmen ergriffen werden m\u00fcssen. Im Wortlaut ist die Bedingung daf\u00fcr so formuliert:<\/p>\n\n\n\n

    \u201eIst ein Mitgliedstaat aufgrund von Naturkatastrophen oder au\u00dfergew\u00f6hnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen, von Schwierigkeiten betroffen oder von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedroht<\/strong>, \u2026<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

    Modellhaft gemeint waren anscheinend schwere Naturkatastrophen, wo Eile geboten ist und die Exekutiven, Kommission und Rat, alleine handeln k\u00f6nnen sollen.<\/p>\n\n\n\n

    Der Vorschlag der Kommission stammt vom 27. Mai 2025. Er wurde vom Europ\u00e4ischen Rat best\u00e4tigt, die EU-Parlamentspr\u00e4sidentin hingegen hat Widerspruch eingelegt und will die Auslegungs-Frage gegebenenfalls vor den EuGH bringen<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

    3.      Beendigung s\u00e4mtlicher Bez\u00fcge von \u00d6l und Gas aus russischen Quellen<\/h1>\n\n\n\n

    Am 17. Juni 2025 hat die EU-Kommission den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, welches den Import von Erdgas und \u00d6l aus Russland schrittweise, endg\u00fcltig auf Ende 2027, komplett verbietet. Das gilt auch f\u00fcr Lieferungen unter langfristig abgeschlossenen Vertr\u00e4gen, die \u00fcber dieses Datum hinausreichen. Das Gesetz zwingt somit beim Gasbezug einerseits die Unternehmen zum Bruch bestehender privater Vertr\u00e4ge, sie setzt diese den Kosten und Risiken der damit ausgel\u00f6sten Schiedsgerichtsverfahren aus. Andererseits zwingt sie sie zum Wechsel hin zu in aller Regel kostspieligeren Bezugsoptionen. Von beidem, vom Wechsel in weit ung\u00fcnstigere Bezugsbedingungen als auch zum Bruch g\u00fcnstiger Langfristvertr\u00e4ge, sind Unternehmen in einigen wenigen Mitgliedstaaten in der EU (Slowakei; Ungarn) weit \u00fcberproportional betroffen. Die Konsequenz war deshalb absehbar: Eine Beschlussfassung unter dem Titel \u201eSanktionen\u201c, welche dem Einstimmigkeitsprinzip zu folgen hat, war deshalb im Sinne der Kommission aussichtslos. Ungarn und die Slowakei haben bei der Sitzung des Europ\u00e4ischen Rates am 26. Juni 2025 die Annahme des 18. Sanktionspaketes der EU mit Verweis auf diesen Vorgang, nicht aufgrund eines inhaltlichen Vorbehalts gegen\u00fcber dem Sanktionspaket, blockiert<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

    Um das bei Sanktionen erforderliche Einstimmigkeitsprinzip zu umgehen, unternimmt die Kommission einen Kunstgriff, um eine Mehrheitsentscheidung zu erm\u00f6glichen. Sie wechselt hin zu einer Rechtsgrundlage, die lediglich Mehrheitsrecht verlangt. Sie nutzt das Handelsrecht f\u00fcr ihre strategische Energiepolitik (Art. 207 TFEU), die eigentlich, nach Papierform, Sache der Mitgliedstaaten ist. Im Handelsrecht aber gilt Mehrheitsprinzip.<\/p>\n\n\n\n

    Um entscheiden zu k\u00f6nnen, ob die Kommission mit der Wahl einer anderen Rechtsgrundlage, welches ihr taktisch entgegenkommt, willk\u00fcrlich oder sachgem\u00e4\u00df (noch) handelt, muss man in die Begr\u00fcndung schauen und sie w\u00fcrdigen. Politisches Ziel des Ausstiegspaketes der Kommission sei, so die Begr\u00fcndung, Europas offene Energiem\u00e4rkte vor Russlands autorit\u00e4rer Bedrohung zu sch\u00fctzen. Im Begleitdokument zum Gesetzesentwurf wird selbstbewusst, wenn auch selbst etwas autorit\u00e4r, verk\u00fcndet:<\/p>\n\n\n\n

    \u201eEin rechtliches Einfuhrverbot<\/strong> stellt einen souver\u00e4nen Akt der Union<\/strong> dar, der die Fortsetzung der Vertr\u00e4ge mit russischen Gaslieferanten rechtswidrig macht \u2013 ohne Ermessensspielraum f\u00fcr Mitgliedstaaten<\/strong><\/em>\u201c.<\/p>\n\n\n\n

    Der Effekt einer Ma\u00dfgabe solchen Inhalts kommt somit dem einer Sanktion gleich.<\/p>\n\n\n\n

    Ob ein vollst\u00e4ndiger Importstopp f\u00fcr Gaslieferungenaus Russland auf dieser Rechtsgrundlage juristisch korrekt verh\u00e4ngt werden kann, bemisst sich an der Korrektheit, dem Zutreffen, der Begr\u00fcndung, welche die Kommission liefert. Das Hauptargument der Kommission lautet: Die \u201eAbh\u00e4ngigkeit<\/em><\/strong> von russischen Gaslieferungen<\/em>\u201c bedrohe Europas Energiesicherheit \u2013 unterschiedslos f\u00fcr die Lieferungen von LNG und die von Pipeline-Gas.<\/p>\n\n\n\n

    Begrifflich ist der \u201eTrick\u201c der Kommission, dass sie Lieferungen mit Abh\u00e4ngigkeit gleichsetzt. Nur so kann sie behaupten, vollst\u00e4ndige Unabh\u00e4ngigkeit sei nur mit Null gelieferten Importen zu erreichen. Begr\u00fcndet wird die Gleichsetzung nicht. Die begriffliche Gleichsetzung ist sachlich auch schwerlich begr\u00fcndbar. Schlie\u00dflich kann es immer mal vorkommen, dass eine Lieferquelle f\u00fcr eine gewisse Zeit gehindert ist zu liefern, dieses Ph\u00e4nomen tritt unabh\u00e4ngig von einer Intention auf; und mit ihm kann erfolgreich umgegangen werden.<\/p>\n\n\n\n

    Bei einem nicht-leitungsgebundenen Energietr\u00e4ger mit einem funktionierenden Weltmarkt, und das bei kleinen Mengen, ist die Gleichsetzung von \u201eAbh\u00e4ngigkeit\u201c und \u201eImportquote\u201c an den Haaren herbeigezogen. Es ist geradezu definierend f\u00fcr den funktionierenden Markt, dass ein Wechsel eines Lieferanten st\u00e4ndig und friktionsarm m\u00f6glich ist. Das gilt f\u00fcr LNG und f\u00fcr \u00d6l und \u00d6lprodukte. Hinsichtlich des leitungsgebundenen Gasimports ist eine Abh\u00e4ngigkeit genau dann gegeben, wenn die Empf\u00e4ngerstaaten alternativlos auf eine Zufuhr aus Russland angewiesen w\u00e4ren. Mit ihrer wortkargen und \u00f6konomisch unbegr\u00fcndeten Argumentation bewegt sich die Kommission auf d\u00fcnnem Eis. Eine Nebenargumentation, das Narrativ f\u00fcr das Publikum, liegt auf dieser Linie. Es lautet: Man wolle verhindern, dass das Entgelt f\u00fcr die Gas- und \u00d6llieferungen in die Kassen des Kremls flie\u00dfe, der damit seinen Krieg in der Ukraine finanziere. Auch diese Erz\u00e4hlung stimmt bei einem funktionierenden Markt nicht. Bei dem, was die Kommission vorhat, wird es lediglich zu einer regionalen Verschiebung der Bezugsquellen kommen. Die russischen Unternehmen werden im Ergebnis ihr LNG und \u00d6l in weitgehend unver\u00e4nderten Mengen weiterhin auf dem Weltmarkt absetzen k\u00f6nnen, bei denjenigen Kunden, die von der zus\u00e4tzlichen Nachfrage aus Europa auskonkurrenziert werden. Die Kassen des Kremls werden von der Verschiebe-Aktion der Europ\u00e4er nichts merken. Der Einkommenseffekt f\u00fcr den Kreml wird in Wahrheit marginal sein. Die Kriegsf\u00fchrungsf\u00e4higkeit Russlands wird dadurch nicht tangiert \u2013 beim Pipeline-Gas ist es anders.<\/p>\n\n\n\n

    \n
    \n
    \"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n
    \n

    <\/p>\n\n\n\n

    Hans-Jochen Luhmann, Mitglied der Studiengruppe \u201eFrieden und Europ\u00e4ische Sicherheit\u201c der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW)<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Juli 2025) Autoritarismus ist, wenn die bestehenden kooperativen Strukturen der staatlichen Beschlussfassung abgel\u00f6st werden durch Formen, in denen die Spitze weitgehend durchregiert. Das Argument daf\u00fcr lautet regelm\u00e4\u00dfig: Es herrscht Not! Wir k\u00f6nnen uns angesichts der Sicherheitsherausforderung die Zeit f\u00fcr langwierige Verfahren, die mit den kooperativen Formen f\u00f6deraler Strukturen verbunden sind, … <\/p>\n

    \u201eFrau von der Leyen auf Kurs in eine Form von Autoritarismus?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1323","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1323","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1323"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1323\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1328,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1323\/revisions\/1328"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}