{"id":1351,"date":"2025-10-15T18:16:51","date_gmt":"2025-10-15T16:16:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1351"},"modified":"2025-10-15T18:16:55","modified_gmt":"2025-10-15T16:16:55","slug":"trumps-militaer-auf-dem-weg-zu-undefinierten-fronten","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/trumps-militaer-auf-dem-weg-zu-undefinierten-fronten\/","title":{"rendered":"Trumps Milit\u00e4r auf dem Weg zu undefinierten Fronten"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Oktober 2025)<\/em><\/p>\n\n\n\n

In einer schriftlichen Mitteilung an mehrere Aussch\u00fcsse des US-Kongresses hat das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rt, die USA w\u00fcrden sich in einem „armed conflict“ mit mehreren lateinamerikanischen Drogenbanden befinden. Zudem hat das amerikanische Milit\u00e4r einen seegest\u00fctzten Truppenaufmarsch im Vorhof Venezuelas vollzogen, der in seinen Dimensionen an den von USA und UK vor dem Einmarsch in den Irak und an den Russlands vor seinem Einmarsch in die Ukraine erinnert.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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1.      Trumps \u201cKrieg\u201d gegen die Narco-Gangs<\/h1>\n\n\n\n

Das US-Milit\u00e4r hat inzwischen vier Boote in der Karibik abgeschossen, die Besatzungen get\u00f6tet. Es hat zudem unter dem Kommando von U.S. Southern Command (Southcom) einen seegest\u00fctzten Truppenaufmarsch im Vorhof Venezuelas vollzogen<\/a>, der in seinen Dimensionen an den von USA und UK seit November 2002 vor dem Einmarsch in den Irak im M\u00e4rz 2003 und an den Russlands ab dem Herbst 2021 vor seinem Einmarsch in die Ukraine Ende Februar 2022 erinnert. Bei explizit kommunizierenden Regierungen nennt man das einen Akt von coercive diplomacy<\/em><\/a>. Ein Markenzeichen der Regierung Trump hingegen ist die weitgehend implizite beziehungsweise andeutende Kommunikation, die aber doch etwas ungef\u00e4hr Bestimmtes zu sagen hat.<\/p>\n\n\n\n

Die Milit\u00e4rschl\u00e4ge via Raketen gegen die vier Boote hat die Trump-Administration schlie\u00dflich gerechtfertigt mit einer schriftlichen Mitteilung an mehrere Aussch\u00fcsse des US-Kongresses<\/a>. Inhalt war, dass nach Auffassung des Wei\u00dfen Hauses die USA sich in einem \u201earmed conflict<\/em>\u201c mit mehreren lateinamerikanischen Drogenbanden befinden. Die Wortwahl \u201earmed conflict<\/em>\u201c statt \u201ewar<\/em>\u201c erkl\u00e4rt sich daraus, dass die Kompetenz zur Erm\u00e4chtigung einer Kriegsf\u00fchrung nach US-Verfassung (Art 1 sec. 8 clause 11) beim Kongress liegt, nicht beim Pr\u00e4sidenten. Der aber ist Oberbefehlshaber des US-Milit\u00e4rs, kann also befehlen, was er will. Also w\u00e4hlt man im Wei\u00dfen Haus unter Trump f\u00fcr den Einsatz des US-Milit\u00e4rs unter Umgehung des Kongresses einen anderen Namen, um so zu tun, als ob die Verfassung nicht tangiert sei.<\/p>\n\n\n\n

Darin zeigt sich ein Charakterzug des Machtzugriffs der Trumpschen Pr\u00e4sidentschaft: Er verwendet regelm\u00e4\u00dfig schlampige Worte oder auch pr\u00e4zise rechtliche Begriffe, denen gemeinsam ist, dass sie zum Rechtssystem quer stehen, oder man beruft sich in offenkundig missbr\u00e4uchlicher Weise auf Sicherheitsklauseln, die f\u00fcr Extremsituationen gedacht waren, aber aktuell nicht vorliegen. Mit dieser sprachlichen Vorgehensweise streift Pr\u00e4sident Trump die Fesseln des bindenden und also einschr\u00e4nkenden Rechts ab. So einfach ist das. Es werden dann Gerichte angerufen, doch der Rechtsmittelstaat versagt im Schutz des Rechtsstaates: Bis auf dem Klageweg das angerichtete begriffliche Durcheinander wieder geordnet worden ist, ist Trump l\u00e4ngst aus dem Amt geschieden \u2013 wenn \u00fcberhaupt das Rechtswesen der USA zu einer konsistenten Ordnung, die einen Plan und eine Leitung br\u00e4uchte, in der Lage ist. Schon die pure Zahl von rechtlich fragw\u00fcrdigen und also erst durch Anfechtung gekl\u00e4rten Vorgehensweisen, zu der die Trump-Administration sich entscheidet, \u00fcberfordert das check&balances<\/em>-System. Die USA haben die Familie der funktionierenden Rechtsstaaten verlassen.<\/p>\n\n\n\n

2.      Das Drehbuch f\u00fcr den \u201earmed conflict<\/em>\u201c mit lateinamerikanischen Narco-Gangs<\/h1>\n\n\n\n

Das Drehbuch, welches die Autoren der Erkl\u00e4rung eines \u201earmed conflict<\/em>\u201c mit lateinamerikanischen Narco-Gangs vor Augen haben, ist offenkundig. Es ist der \u201eKrieg\u201c, den Pr\u00e4sident George W. Bush nach dem 11. September 2001 zun\u00e4chst gegen die Gruppe Al-Kaida und anschlie\u00dfend gegen den Terrorismus insgesamt ausgerufen hat.<\/p>\n\n\n\n

Der Punkt ist: Wer \u201eKrieg\u201c (oder \u201earmed conflict<\/em>\u201c) sagt, wird die bestehenden Streitkr\u00e4fte mit ihren Waffen einsetzen \u2013 egal, ob das zweckm\u00e4\u00dfig ist oder nicht; auch egal, ob es gegen V\u00f6lkerrecht verst\u00f6\u00dft. Der Sinn des Bushschen Global War on Terrorism<\/em> (GWOT) war Rache f\u00fcr 9\/11.<\/p>\n\n\n\n

In der Formel \u201e\u201earmed conflict<\/em>\u201c mit lateinamerikanischen Narco-Gangs\u201c ist nicht nur der Begriff vorne, \u201earmed conflict<\/em>\u201c, bedenkenswert, bedenkenswert ist genauso das Objekt, gegen das der Einsatz von Streitkr\u00e4ften mit ihren kinetischen Waffen angeblich geeignet sei.<\/p>\n\n\n\n

Im Bushschen Fall diente die Formel dazu, die Frage zu \u00fcbergehen, welche Mittel gegen die asymmetrische Kampfform \u201eTerrorismus\u201c klugerweise und mit Aussicht auf Erfolg anzuwenden sind. Die Kampfform Terrorismus wurde bekanntlich exakt zu dem Zweck erfunden, um gegen \u00fcberlegenes Milit\u00e4r nicht von Angesicht zu Angesicht antreten zu m\u00fcssen und dennoch \u00fcber einen Machthebel qua Gewalt zu verf\u00fcgen. Angesicht dessen ist es nicht wirklich naheliegend, das Milit\u00e4r, dem der Terrorismus ja gerade ausweichen will, dessen ungeachtet gegen die Vertreter dieser asymmetrischen Kampfform ins Feld zu f\u00fchren. Sehr wahrscheinlich sind andere Kampfformen weit erfolgversprechender.<\/p>\n\n\n\n

Die aktuelle Formel, die im zweiten Teil \u201egegen lateinamerikanischen Narco-Gangs\u201c lautet, dient einem vergleichbaren Zweck: Sie dient dazu, die Frage zu \u00fcbergehen, welche Mittel im Kampf gegen die illegalen Importe illegaler Drogen klugerweise und mit Aussicht auf Erfolg anzuwenden sind.<\/p>\n\n\n\n

Offenkundig handelt es sich um eine klassische Aufgabenstellung der Handels- beziehungsweise Zollpolitik, nicht des Milit\u00e4rs. Illegale Importe zu unterbinden, insbesondere von Hochwertg\u00fctern, ist dort die Standardaufgabe. Das gilt f\u00fcr s\u00e4mtliche Transportrouten. F\u00fcr die \u00dcberwachung auf See mag die Unterst\u00fctzung qua Amtshilfe seitens des Milit\u00e4rs f\u00fcr die Aufkl\u00e4rung geboten sein. Aber f\u00fcr das Abschie\u00dfen au\u00dferhalb eigener Hoheitsgew\u00e4sser, ohne Warnung und Aufkl\u00e4rung des Transportzwecks, gibt es keine Motive in Zweck-Mittel-Relation; wenn \u00fcberhaupt, dann w\u00e4re die Kaperung und Kontrolle des Bootes angemessen gewesen, wenn auch unrechtm\u00e4\u00dfig, da auf Hoher See.<\/p>\n\n\n\n

Der Zweck der Anwendung unm\u00e4\u00dfiger Gewalt ist somit sicherlich ein anderer. Eine m\u00f6gliche Vermutung w\u00e4re: Angst vor willk\u00fcrlicher Gewalt zu verbreiten, also Terror. Die \u201earmed conflict<\/em>\u201c-Erkl\u00e4rung der US-amerikanischen Trump-Regierung ist die paradoxe Erkl\u00e4rung eines asymmetrisch gef\u00fchrten Kriegs, au\u00dferhalb rechtlicher Normen, nun seitens einer milit\u00e4risch weit \u00fcberlegenen Partei. Und dieser Kampf richtet sich auch, anders als formuliert, selbstverst\u00e4ndlich nicht gegen die Narco-Gangs, die werden lediglich die Konsequenz ziehen, andere Transportrouten zu pr\u00e4ferieren.<\/p>\n\n\n\n

Es k\u00f6nnte aber, so die andere Vermutung, sich auch nur um eine Aktion handeln, die die wahren Ziele des US-Truppenaufmarschs in der Karibik \u201edecken\u201c soll, also zun\u00e4chst anders motivieren soll. Ein milit\u00e4rischer Einsatz zum Sturz des venezolanischen Regimes von Nicol\u00e1s Maduro wird von einigen hochrangigen Mitgliedern der Trump-Regierung bef\u00fcrwortet<\/a>. Wenn Trump sich vom Bushschen GWOT inspirieren l\u00e4sst, so deswegen, weil ihm sicherlich bekannt ist, wie die Invasion des Irak Bushs Zustimmungswerte in einem \u201eRally-around-the-Flag<\/em>\u201c-Effekt steigerte. Trumps Umfragewerte sind gegenw\u00e4rtig unterdurchschnittlich. Angesichts dessen k\u00f6nnte er versucht sein, sich die Option zu er\u00f6ffnen, gegebenenfalls denselben Effekt auszul\u00f6sen.<\/p>\n\n\n\n

3.      Die Pointe: Die Undefiniertheit der Aufgabenstellung f\u00fcr das US-Milit\u00e4r<\/h1>\n\n\n\n

Die Drogenkartelle, an die sich Trumps Erkl\u00e4rung richtet, haben jedenfalls keine bewaffneten Angriffe gegen die Vereinigten Staaten ver\u00fcbt. Die sind bislang einzig von US-Streitkr\u00e4ften durchgef\u00fchrt worden. Diese \u201eT\u00f6dlichkeitsl\u00fccke\u201c seitens des Feindes versucht die US-Regierung dadurch zu schlie\u00dfen, dass sie auf die potenziell t\u00f6dliche Wirkung von Drogenmissbrauch verweist. Sie erkl\u00e4rt, dass die Drogenkartelle durch den Schmuggel ihrer Produkte in die USA \u201ej\u00e4hrlich den Tod Tausender amerikanischer B\u00fcrger verursachen<\/em>\u201c. Die Verf\u00fcgbarkeit von Drogen wird also einem t\u00f6dlichen Waffeneinsatz gleichgestellt. Die sch\u00e4dlichen Auswirkungen eines importierten Produkts werden als Grundlage f\u00fcr die Erkl\u00e4rung eines bewaffneten Konflikts verwendet.<\/p>\n\n\n\n

Das ist begrifflich eine Rutschbahn. Tabak beispielsweise verursacht weltweit weit mehr Todesf\u00e4lle als der Konsum illegaler Drogen, und die USA exportieren j\u00e4hrlich Tabakzigaretten im Wert von etwa einer Milliarde Dollar, einen Gro\u00dfteil davon nach Kanada. Der Tabakexport ist nat\u00fcrlich, im Unterschied zum Kokain- und Opoid-Export aus Mittelamerika, legal \u2013 was f\u00fcr die Kanadier, die an den Folgen des Konsums von US-Zigaretten sterben, keinen Unterschied macht. Sowohl bei Kokain und Opoiden als auch bei Tabak streben Unternehmen nach Profit durch den internationalen Handel mit einer gef\u00e4hrlichen, gewohnheitsbildenden Substanz.<\/p>\n\n\n\n

Wenn die Trump-Regierung, wegen dieses argumentativen Dilemmas, die Illegalit\u00e4t statt der T\u00f6dlichkeit als entscheidenden Unterschied hervorhebt, dann g\u00e4be es keine Schranken mehr, jegliches kriminelle Verhalten, das mit dem \u00dcberschreiten einer internationalen Grenze einhergeht, als \u201ebewaffneten Konflikt\u201c zu deklarieren. Dann sind wir bei dem bekannten Ph\u00e4nomen, das als \u201eMaslows Hammer\u201c bezeichnet wird. In der Formulierung von Abraham Maslow lautet es: \u201eWenn das einzige Werkzeug, das man hat, ein Hammer ist, ist es verlockend, alles so zu behandeln, als w\u00e4re es ein Nagel<\/em>\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Um es noch einmal anders zu illustrieren, sei auf die Ank\u00fcndigung von Pentagon-Chef Pete Hegseth vom 10. Oktober 2025 verwiesen<\/a>. Der hat auf Social Media bekanntgegeben:<\/p>\n\n\n\n

\u201eAt the President\u2019s direction, the Department of War is establishing a new counter-narcotics Joint Task Force<\/strong> in the @SOUTHCOM area of responsibility to crush the cartels<\/strong>, stop the poison and keep America safe. \u2026 The message is clear: if you traffic drugs toward our shores, we will stop you cold<\/strong>.<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n

\u201ecrush the cartels\u201c<\/em> ist bezeichnend gew\u00e4hlt. Was die US-Abstandswaffen leisten, ist in der Tat ein craschen. Aber dass damit ein international agierendes Wirtschaftsunternehmen des Drogenhandels zerst\u00f6rt wird, diese Erwartung ist offenkundig Unsinn. Der im Stra\u00dfenkampf-Stil formulierte Satz \u201eif you traffic drugs toward our shores, we will stop you cold\u201c <\/em>leistet dasselbe. \u201estop you cold\u201c <\/em>verbirgt die pr\u00e4ziseBezeichnung: \u201ewerden wir Euch zum Gegenstand au\u00dferlegaler T\u00f6tung machen\u201c. Mit einer sprachlich pr\u00e4zisen Formulierung w\u00fcrde das Gehorsamsdilemma f\u00fcr Soldaten, denen zugemutet wird, solche Befehle auszuf\u00fchren, deutlich. Au\u00dferlegale T\u00f6tungen auszuf\u00fchren, ist eigentlich das Markenzeichen einer Drogen-Mafia. Die Vorgaben des Pentagon an das US-Milit\u00e4r nehmen den Banden ein Alleinstellungsmerkmal, n\u00e4hern die Kampfmethoden des US-Milit\u00e4rs denen der Bek\u00e4mpften an.<\/p>\n\n\n\n

Jedenfalls gewinnen so die Evangelische und Katholische Milit\u00e4rseelsorge lebensnahes Anschauungsmaterial f\u00fcr ihren lebenskundlichen Unterricht zur Sch\u00e4rfung des rechtlichen Gewissens der Soldaten in der Bundeswehr im Umgang mit Befehlen, die in verdeckender (Umgangs-)Sprache formuliert sind.<\/p>\n\n\n\n

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\"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n
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Hans-Jochen Luhmann, Mitglied der Studiengruppe \u201eFrieden und Europ\u00e4ische Sicherheit\u201c der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW)<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann (Oktober 2025) In einer schriftlichen Mitteilung an mehrere Aussch\u00fcsse des US-Kongresses hat das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rt, die USA w\u00fcrden sich in einem „armed conflict“ mit mehreren lateinamerikanischen Drogenbanden befinden. Zudem hat das amerikanische Milit\u00e4r einen seegest\u00fctzten Truppenaufmarsch im Vorhof Venezuelas vollzogen, der in seinen Dimensionen an den von USA und … <\/p>\n

\u201eTrumps Milit\u00e4r auf dem Weg zu undefinierten Fronten\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1351","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1351","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1351"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1351\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1352,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1351\/revisions\/1352"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1351"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}