{"id":1379,"date":"2026-02-15T15:27:03","date_gmt":"2026-02-15T14:27:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=1379"},"modified":"2026-02-15T15:38:09","modified_gmt":"2026-02-15T14:38:09","slug":"wegsehen-von-den-dilemmata-der-aufruestung-zur-abschreckung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wegsehen-von-den-dilemmata-der-aufruestung-zur-abschreckung\/","title":{"rendered":"Wegsehen von den Dilemmata der Aufr\u00fcstung zur Abschreckung"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n

1.     Wie produziert man Sicherheit \u2013 unilateral oder miteinander?<\/h1>\n\n\n\n

Der Begri\ufb00 \u201eFrieden\u201c wird in der \u00f6\ufb00entlichen Debatte in Deutschland zunehmend durch den Begri\ufb00 \u201eSicherheit\u201c ersetzt. Frieden gilt als etwas Jenseitiges, auf Erden als Wolkenkuckucksheim. Sicherheit hingegen gilt als machbar. Sicherheit gilt sogar als alleine machbar \u2013 unilateral, ohne Kooperation mit dem Gegner. Bereits das ist illusion\u00e4r. Diese begriffliche Illusion ist gef\u00e4hrlich. Begriffliches Konzipieren ist nicht nur, wie die Entgegensetzung von Wort und Tat suggeriert, ein blo\u00dfes gedankliches Spiel, es ist Probe-Handeln, insofern Tat beziehungsweise Tat-anleitend.<\/p>\n\n\n\n

Der heute geltende Leitsatz lautet: Sicherheit werde durch eine massive Aufr\u00fcstung der Bundeswehr erreicht. Also einseitig. Wenden wir unseren Blick zum Gegner, so gilt: Der kann mit jedem unserer Aufr\u00fcstungsschritte durch Gegenr\u00fcstung mithalten. Ob der Effekt der R\u00fcstungsschritte beider Seiten im Ergebnis ein Netto-Gewinn f\u00fcr die eigene Seite oder f\u00fcr den Gegner sein wird, ist prinzipiell offen, ist nicht abstrakt klar, sondern eine Frage der Relation der konkreten Sachverhalte. Wollte man wirklich mehr Sicherheit, so ist klar: Ohne Absprache mit dem Gegner \u00fcber relative R\u00fcstungsniveaus ist dies nicht m\u00f6glich. Solche Absprachen tragen den Namen \u201eR\u00fcstungskontrolle\u201c und sind eine Form der Kooperation mit dem Gegner. \u201eAbsprachen\u201c erfordern, der Begriff sagt es, ein \u201eSprechen\u201c mit dem Gegner.<\/p>\n\n\n\n

Es steht einem frei, f\u00fcr bare M\u00fcnze zu nehmen, dass durch unilaterale R\u00fcstung Sicherheit geboten werden soll. Ein Volk, welches das tut, hat schon verloren. Der Satz, der zur Begr\u00fcndung im Umlauf ist, der Feind sei unkooperativ, ist f\u00fcr Erstkl\u00e4ssler schon durchschaubar nicht stichhaltig, sondern ausweichend. Ob er in der sachlichen Aussage zutreffend ist, spielt keine Rolle. In Beziehungen sind erstens Aussagen \u00fcber das Verhalten des Partners\/Feindes immer nur durch Ausprobieren zu validieren. Der eigentliche Punkt ist zweitens vielmehr die Funktion dieser Prognose \u00fcber das Kooperationsverhalten des Gegners: Sie wird genutzt, um sich \u00fcber die Verpflichtung zur Konzipierung eigener kooperativer Angebote keine Gedanken machen zu m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

2.     Inhalt der Aufr\u00fcstung \u2013 die Politik schl\u00e4gt sich in die B\u00fcsche<\/h1>\n\n\n\n

Dann m\u00fcsste man sich Gedanken machen \u00fcber die Inhalte der eigenen R\u00fcstung und der sie leitenden Konzepte, insbesondere der Kriegsf\u00fchrungskonzepte. Inhaltlich aber gilt die gegenw\u00e4rtige massive Aufr\u00fcstung der Bundeswehr als selbstverst\u00e4ndlich, danach fragt man nicht. Nicht einmal, wer das entscheidet, wird gefragt. Im finanziell freigegebenen Umfang, der Deutschlands Staatsschuldenquote von 60 Prozent des BIP schon bis 2029 gem\u00e4\u00df gesamtstaatlicher Fiskalprojektion des Stabilit\u00e4tsrats[1]<\/a> auf 80 Prozent katapultieren wird, sp\u00e4ter so gut wie sicher auf Werte \u00fcber 90 Prozent, wird sie als alternativlos angenommen. Mehr, egal wovon, gilt als besser.<\/p>\n\n\n\n

In Wahrheit gibt es f\u00fcr die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung im Konkreten aber selbstverst\u00e4ndlich diverse Optionen. Sich darum zu k\u00fcmmern, entspr\u00e4che guten demokratischen Sitten, es ist auch sicherheitsrelevant. Wenn zum Beispiel heute W\u00fcnschen der deutschen Marine stattgegeben wird, sich so zu r\u00fcsten, dass sie auch im Pazifik operieren kann, ihren W\u00fcnschen nach mit Standort auf Guam, dann schafft das eine Option, die insofern gef\u00e4hrlich ist, als damit f\u00fcr den Fall eines Krieges mit China den USA ein in F\u00e4higkeiten materialisiertes Motiv gegeben wird, dann die Unterst\u00fctzung Deutschlands au\u00dferhalb des NATO-Kontextes einzufordern. Oder wenn Deutschland in sogenannten \u201eLong Range Fire<\/em>\u201c r\u00fcstet, also in Waffen mittlerer Reichweite investiert gem\u00e4\u00df dem pr\u00e4emptiven Konzept, den \u201eBogensch\u00fctzen\u201c auszuschalten, bevor der seine diversen und schwer nur abzufangenden \u201ePfeile\u201c abzuschie\u00dfen in der Lage ist, dann hebelt man faktisch die Idee des Parlamentsvorbehalts nach Art. 115a GG aus. Mehr dazu unten.<\/p>\n\n\n\n

Die Konkretion milit\u00e4rischer R\u00fcstung der deutschen Streitkr\u00e4fte aber wird gegenw\u00e4rtig allseits \u00fcbergangen. Diese Entscheidung wird den Milit\u00e4rs \u00fcberlassen, ohne politische Aufsicht oder gar politischen F\u00fchrungsanspruch \u2013 die politische F\u00fchrung in Deutschland hat entschieden, sich dazu nicht einzuschalten. Und alle Parteien stimmen dieser Entscheidung faktisch zu \u2013 wir erleben in Deutschland dazu aktuell eine Allparteien-Koalition des Nicht-Wissen-Wollens. Die \u00d6ffentlichkeit ist von willf\u00e4hrigen Medien dazu gleichsam eingeschl\u00e4fert worden.<\/p>\n\n\n\n

\u201eSicherheit durch Abschreckung\u201c gilt als einzig gangbarer Weg. Die (inhaltlich unspezifizierte) Aufr\u00fcstung diene der Abschreckung, hei\u00dft es. \u201eVerteidigung\u201c, obwohl rechtlich Schl\u00fcsselbegri\ufb00, sowohl im Grundgesetz als auch in der UN-Charta, kommt in der Diskussion, die zugleich die regelbasierte Ordnung h\u00e4ufig betont, nicht vor.<\/p>\n\n\n\n

Eine allein auf Abschreckung basierende Sicherheitspolitik unterliegt aber zwangsl\u00e4ufig dem Abschreckungsdilemma: Wenn ein Land so hoch ger\u00fcstet ist, dass kein anderes Land sich zutraut, es anzugreifen, weil der Erfolg eines Gegenangri\ufb00s wahrscheinlich ist, sehen potenzielle Gegner sich von diesem Land bedroht \u2013 und das zu Recht. Milit\u00e4risch n\u00e4mlich sind nicht Intentionen, die fl\u00fcchtig sein k\u00f6nnen, die harte W\u00e4hrung, es sind vielmehr F\u00e4higkeiten, deren Ver\u00e4nderung viel Zeit braucht. Dieses Dilemma wird regelm\u00e4\u00dfig \u00fcbersehen.<\/p>\n\n\n\n

Methode des \u00dcbersehens ist die Verweigerung, mit dem Gegner zu sprechen, ihm zuzuh\u00f6ren. Mit einem Wort: Kommunikationsverweigerung. Das Motiv daf\u00fcr ist nach meiner Wahrnehmung: Verweigerung der Selbsterkenntnis. Es gilt eben die Lehre des Spiegelprinzips: Im Anderen verm\u00f6gen wir uns in unseren Strebungen weit besser, wenn auch schmerzhaft, zu erkennen als durch Introversion. Anders gesagt: Es f\u00e4llt uns deutlich leichter, uns \u00fcber unsere wirklich leitenden Intentionen selbst zu bel\u00fcgen als einen Partner oder Dritten. Deswegen ist es so wichtig, sicherheitspolitische Fragen bipolar zu denken beziehungsweise sie im Kontakt mit dem Gegner, dem Kontrahenten, zu verhandeln. Es geht um Beziehung, es geht darum, nicht lediglich \u00fcber den Gegner zu reden, sondern auch mit ihm. Kollektive Kontaktsperre zu Vertretern des Gegners ist nicht kluge mentale Verteidigung, wie behauptet, sondern mindestens Ausdruck mangelnden Selbstbewusstseins \u2013 wahrscheinlich aber, so meine pers\u00f6nliche Einsch\u00e4tzung, Ausdruck des Unwillens zur Selbsterkenntnis. Sie ist zu schmerzhaft.<\/p>\n\n\n\n

3.     Konflikt der neuen milit\u00e4rischen Logik der Fr\u00fchphasigkeit mit der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung<\/h1>\n\n\n\n

Aktuell stationieren NATO und Russland jeweils landgest\u00fctzt sowohl Flugabwehrsysteme als auch weit reichende zielgenaue Raketensysteme (im Mittelstreckenbereich) \u2013 w\u00e4hrend Pershing II noch so konzipiert war, dass Moskau nicht erreichbar war, spielt eine solche R\u00fccksichtnahme nun keine Rolle mehr. Bei der Verteilung der Ressourcen auf Abwehr und Angriff ist Konsens: Die Abwehrsysteme verl\u00e4sslich gegen Angriffe mit Fernlenkwaffen auszubauen, ist rund zehnfach teurer als der weitere Ausbau von Best\u00e4nden an Fernlenkwaffen zum Angriff. In einem R\u00fcstungswettlauf zwischen Angriff und Verteidigung, der diese Relation zur Kostengrundlage hat, w\u00fcrde die Seite, die auf die rein defensive Option setzt, immer verlieren.<\/p>\n\n\n\n

Deshalb ist als leitende milit\u00e4rische Logik etabliert, im Bilde gesprochen: Statt gegen die vielen Pfeile eines Bogensch\u00fctzens je aufw\u00e4ndig Abwehr zu organisieren, ist es besser, weil deutlich billiger, sich so auszur\u00fcsten, dass man den Bogensch\u00fctzen auszuschalten in der Lage ist, bevor der seine Pfeile abzuschie\u00dfen vermag. Das f\u00fchrt zu dem real bedingten Erfordernis, die entsprechenden Mittelstrecken-Systeme des Gegners bereits im Zweifelsfall pr\u00e4ventiv oder pr\u00e4emptiv anzugreifen. Pr\u00e4ventiv gilt f\u00fcr Deutschlands Milit\u00e4r als v\u00f6lkerrechtlich unzul\u00e4ssig, pr\u00e4emptiv dagegen als zul\u00e4ssig. Damit wurde von deutscher offizieller Seite auch bereits explizit gedroht. Das einfach als ein, wenn auch mental bezeichnendes, diplomatisches Missgeschick abzutun, wird der Sachlage nicht gerecht.<\/p>\n\n\n\n

Eine weitere Verwicklung ist: Bei unserem B\u00fcndnispartner USA gilt nicht nur der pr\u00e4emptive, sondern auch der pr\u00e4ventive Schlag als v\u00f6lkerrechtlich zul\u00e4ssig. Man stelle sich eine Konstellation vor, in der unser B\u00fcndnispartner USA in Reaktion auf einen US-seitigen Erstschlag zur\u00fcckangegriffen wird und daraufhin den B\u00fcndnisfall ausruft. Dann muss seitens der europ\u00e4ischen Partner entschieden werden, in Deutschland durch den Bundestag, ob der US-seitige Erstschlag pr\u00e4ventiv oder pr\u00e4emptiv gewesen war. Und das in wenigen Stunden, denn der wechselseitige Raketen- und Drohnenhagel hat bereits begonnen.<\/p>\n\n\n\n

Die Wahrnehmung fr\u00fchzeitiger beziehungsweise zur Pr\u00e4emption geneigter Bedrohung ist vor allem real bei einer milit\u00e4rischen Logik, die als ganze auf Fr\u00fchphasigkeit, Geschwindigkeit und tiefreichende Wirkung ausgelegt ist. Es ist diese Logik, die in einem strukturellen Spannungsverh\u00e4ltnis steht zu politischer Steuerungsf\u00e4higkeit, parlamentarischer Kontrolle und Eskalationsbeherrschung.<\/p>\n\n\n\n

Die parlamentarische Kontrolle ist in Art. 115a Grundgesetz gefasst. Der \u201eVerteidigungsfall<\/em>\u201c ist definiert als Situation, da \u201edas Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht.<\/em>\u201c Art. 115a GG regelt dessen Feststellung. Der Normalfall (nach Abs. 1) ist, dass die Bundesregierung einen Antrag stellt und dann der Bundestag mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen entsprechend beschlie\u00dft. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf es dann auch noch. Das sind hohe H\u00fcrden, eine missbr\u00e4uchliche Feststellung seitens der Politik ist somit so gut wie ausgeschlossen. Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages un\u00fcberwindliche Hindernisse entgegen, soll aber doch die Politik die F\u00fchrung behalten, so ist mit Abs. 2 eine Ersatzregelung qua Delegation, an den \u201eGemeinsamen Ausschuss\u201c, zur Feststellung (ebenfalls mit einer Mehrheit von zwei Dritteln) vorgesehen. Realistisch angesichts der Fr\u00fchphasigkeit des aktuell verfolgten Konzepts aber ist, dass die Entscheidung mit Abs. 4 an die Streitkr\u00e4fte delegiert wird. Da hei\u00dft es<\/p>\n\n\n\n

\u201eWird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen und sind die zust\u00e4ndigen Bundesorgane au\u00dferstande, sofort die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 zu treffen, so gilt diese Feststellung als getroffen und als zu dem Zeitpunkt verk\u00fcndet, in dem der Angriff begonnen hat.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das ist eine Delegation an die F\u00fchrung der Bundeswehr, nicht etwa an den Verteidigungsminister. Eine Pr\u00e4emptiv-Situation ist nur mit Abst\u00fctzung auf Abs. 4 durchf\u00fchrbar. Das wird somit als Implikation der R\u00fcstungsplanung herbeigef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

Eine so konzipierte R\u00fcstungspolitik f\u00fchrt unweigerlich nicht nur zu einem R\u00fcstungswettlauf, sondern insbesondere auch zur Unbeherrschbarkeit der angeh\u00e4uften Mittel zu dem intendierten Zweck. Das Versprechen von \u201eSicherheit durch Aufr\u00fcstung\u201c wird so in das Gegenteil des Versprochenen verkehrt.<\/p>\n\n\n\n

Kommt dann noch ein wachsendes Misstrauen zwischen den Gegnern hinzu, w\u00e4chst die Gefahr eines Krieges, anstatt zu sinken. Das Konzept der Abschreckung mit milit\u00e4rischen Mitteln bedient sich der fortdauernden Kriegsf\u00e4higkeit des Menschen. Um den Kriegsausbruch zu verhindern, ist es darauf angewiesen, die Kriegsf\u00e4higkeit des Menschen am Leben zu erhalten und zu f\u00f6rdern, gegen dessen nat\u00fcrliche Tendenz zur Empathie. Dieses Konzept gleicht einer gef\u00e4hrlichen Schutzimpfung mit dem Krankheitsserum selbst.<\/p>\n\n\n\n

4.     Sicher ist am Ausgang eines Krieges nur die beidseitige Selbstsch\u00e4digung<\/h1>\n\n\n\n

Man kann Abschreckung und Entspannung (deterrence and d\u00e9tente) kombinieren \u2013 im Kalten Krieg war das der Fall. Aktuell ist es nicht der Fall. Selbst wenn man das tut, kommt es immer wieder zu kritischen Situationen. Teil des Dilemmas ist zudem Folgendes.<\/p>\n\n\n\n

Die Zerst\u00f6rungskraft moderner Wa\ufb00en f\u00fchrt selbst dann, wenn es nicht zum Einsatz von Atomwa\ufb00en kommt, bei entsprechend hochger\u00fcsteten Armeen am Ende dazu, dass, mit Ausnahme der Waffenlieferanten, alle am Krieg direkt beteiligten L\u00e4nder mehr verloren als gewonnen haben werden \u2013 von den gefallenen und f\u00fcr ihr Leben gesch\u00e4digten Soldaten und get\u00f6teten oder traumatisierten Zivilist*innen bis hin zu massiven \u00f6konomischen Verlusten.<\/p>\n\n\n\n

Krieg sollte, so die \u00fcberkommene Lehre, nur zur Abwehr gr\u00f6\u00dferen \u00dcbels und nur so gef\u00fchrt werden, dass er nicht selbst zum gr\u00f6\u00dferen \u00dcbel wurde. Dieses Prinzip kann auf den modernen Gro\u00dfkrieg nicht mehr angewandt werden. Denn er zerst\u00f6rt, was er zu sch\u00fctzen vorgibt. Also ist der Kriegsbereitschaftszwang, der dem Abschreckungskonzept innewohnt, widersinnig. Anders w\u00e4re es nur, wenn man bei milit\u00e4rischen Konzepten bleibt, bei einem reinen Defensivkonzept. Ob es das aber angesichts der Dual-use-F\u00e4higkeit vieler Waffen f\u00fcr Angriff und Verteidigung geben kann, ist umstritten beziehungsweise offen. Hoffnung besteht also nur bei einer Art von Domain-Wechsel: bei zivilen oder \u00f6konomischen Defensivkonzepten.<\/p>\n\n\n\n

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Hans-Jochen Luhmann, Mitglied der Studiengruppe \u201eFrieden und Europ\u00e4ische Sicherheit\u201c der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW)<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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\u201eWegsehen von den Dilemmata der Aufr\u00fcstung zur Abschreckung\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1379","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1379","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1379"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1379\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1380,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1379\/revisions\/1380"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1379"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}