{"id":154,"date":"2018-06-20T13:03:24","date_gmt":"2018-06-20T11:03:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=154"},"modified":"2020-09-12T16:29:22","modified_gmt":"2020-09-12T14:29:22","slug":"der-untersuchungsbericht-zum-abschuss-von-flug-mh17-ueber-der-ostukraine","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/der-untersuchungsbericht-zum-abschuss-von-flug-mh17-ueber-der-ostukraine\/","title":{"rendered":"Der Untersuchungsbericht zum Abschuss von Flug MH17 \u00fcber der Ostukraine"},"content":{"rendered":"<p><em>Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann<\/em><\/p>\n<p>In meiner <a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/zivilfluege-ueber-kampfgebiete-einstellen\/\">Kolumne von Oktober 2015 hatte ich das Ergebnis der Untersuchung zur \u201eUnfallursache\u201c beim Abschuss des Flugs MH17 \u00fcber der Ostukraine im etablierten flugtechnischen Sinne<\/a> referiert. Durchgef\u00fchrt wurde die Untersuchung unter der Federf\u00fchrung des niederl\u00e4ndischen Dutch Safety Board (DSB). Die Pointe dieses Untersuchungstyps ist, nicht nach \u201eSchuldigen\u201c beziehungsweise \u201eT\u00e4tern\u201c zu suchen, sondern nach \u201eUrsachen\u201c in einem bestimmten Sinne: Es geht darum, solche Ursachen (in einer Kette von Ursachen) zu identifizieren, die man abstellen kann und sollte, damit sich ein Unfall gleichen Typs nicht erneut (wahrscheinlich) einstellt. Im Ergebnis wurde Zweierlei festgestellt:<\/p>\n<ol>\n<li>Das Passagier-Flugzeug auf dem Flug \u201eMH17\u201c wurde durch eine Rakete, eine Kriegshandlung, zum Absturz gebracht \u2013 dieses Ergebnis, welches nahelag, ist nur wichtig, um andere m\u00f6gliche Unfallursachen mit Sicherheit auszuschlie\u00dfen.<\/li>\n<li>Die zust\u00e4ndige Luftraumaufsicht hatte vers\u00e4umt, den Luftraum \u00fcber dem Konfliktgebiet zu sperren. Weil der \u00dcberflug Geb\u00fchren bringt, befindet sich eine nationale Luftsicherheitsbeh\u00f6rde in einer conflict-of-interest-Situation, weshalb sie geneigt sein d\u00fcrfte, die n\u00f6tige Vorsicht zum Gegenstand einer Abw\u00e4gung zu machen, somit nur sehr begrenzt walten zu lassen. Dieser Konflikt zwischen Geld-Eink\u00fcnften und Sicherheit sei durch geeignete organisatorische Ma\u00dfnahmen aufzul\u00f6sen.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Beide Feststellungen sind frei von einer Zuweisung von Schuld. Feststellung b) aber enth\u00e4lt einen Arbeitsauftrag. Ein \u00dcberblick der dazu bislang erreichten Ergebnisse findet sich hier. Bei der Anfang Oktober 2016 stattfindenden 39. Generalversammlung der Zivilluftfahrtorganisation der UN, ICAO, in Montreal wird dieses Thema, werden die zu ziehenden Lehren, weiter verhandelt.<\/p>\n<p>Die Schuldfrage aber ist das, was die Menschen in ihrem Atavismus bewegt und folglich die Medien thematisieren. Doch auch Wissenschaftlern, die eigentlich auf reine Sachbezogenheit verpflichtet sind, kann es bei der hohen emotionalen Besetzung unterlaufen, dass sie ihre Fragestellung vergessen und sich der Schuldfrage annehmen wollen. So hat der DSB-Bericht mit gro\u00dfem Aufwand das Abschussgebiet der Rakete, dessen Kopf das Flugzeug traf, zu bestimmen unternommen, indem aus Geschossparametern auf die Flugkurve und schlie\u00dflich auf das m\u00f6gliche Abschussgebiet zur\u00fcckgerechnet wurde. F\u00fcr den Sinn der Untersuchung, den Ausschluss einer anderen Absturzursache, trug diese \u00dcbung offenkundig nichts bei. Die Emotion ging schlie\u00dflich soweit, dass der DSB-Vorsitzende im Rahmen eines Interviews zu dem vorgestellten Bericht noch nachlegte und sagte, das Abschussgebiet sei am Tage des Abschusses unter Kontrolle der Rebellen in der Ukraine gewesen. Damit hatte er die Schuldfrage thematisiert \u2013 und zugleich sein Glaubw\u00fcrdigkeit als neutraler Untersuchungsleiter verloren.<\/p>\n<p><strong>Vor der JIT-Untersuchung<\/strong><\/p>\n<p>Die Schuldfrage ist dessen ungeachtet wichtig. Sie stellt sich zum Zwecke der Strafverfolgung, gegebenenfalls auch zur Verfolgung von privaten Schadensersatzanspr\u00fcchen. Um das einer Kl\u00e4rung n\u00e4herzubringen, hat ein Kreis von betroffenen Staaten, ebenfalls unter F\u00fchrung der Niederlande, die EU-rechtlich m\u00f6gliche Form der Bildung eines Ermittlerteams genutzt. Der Name ist \u201eJoint Investigation Team\u201c (JIT). Diese Form l\u00e4sst zu, auch Staaten jenseits der EU-Grenzen hinzuzuziehen. Es wurde beschlossen, das betroffene Australien aber auch die nicht-betroffene, m\u00f6glicherweise sogar zu beschuldigende Ukraine in den Kreis des JIT einzubeziehen.<\/p>\n<p>Die Ukraine an Bord zu haben war ermittlungstaktisch entscheidend, weil dieses Land beziehungsweise auf seinem Territorium lebende Personen im Besitz zentraler Beweismittel ist beziehungsweise war \u2013 ohne ihre Kollaboration w\u00e4re das JIT nicht zu dem klaren und <a href=\"https:\/\/www.om.nl\/onderwerpen\/mh17-crash\/@96068\/jit-flight-mh17-shot\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">\u00fcberzeugenden (Zwischen-)Ergebnis gelangt, welches es am 27. September 2016 \u00f6ffentlich gemacht hat<\/a>.<\/p>\n<figure class=\"wp-block-table\">\n<table class=\"has-subtle-light-gray-background-color has-background\">\n<tbody>\n<tr>\n<td width=\"25%\"><a rel=\"noopener noreferrer\" href=\"http:\/\/wupperinst.org\/home\/\" target=\"_blank\"><img decoding=\"async\" title=\" \" class=\"aligncenter wp-image-313\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2018\/05\/Luhmann-g11-270x300.jpg\" alt=\"\" width=\"180\"><\/a><\/td>\n<td width=\"75%\">Dr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am <a href=\"http:\/\/wupperinst.org\/home\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Wuppertal Institut f\u00fcr Klima, Umwelt, Energie GmbH<\/a>.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/figure>\n<p>Zudem hatten die USA sehr fr\u00fchzeitig, auf Basis der ihnen vorliegenden Informationen, behauptet, dass es sich um einen Abschuss vom Rebellengebiet aus gehandelt habe. H\u00e4lt man das f\u00fcr glaubw\u00fcrdig \u2013 und das wird unter Geheimdiensten im multilateralen Austausch n\u00e4her gepr\u00fcft worden sein \u2013, dann bedeutete es faktisch keinen Verlust, die Ukraine aus dem Kreis derjenigen Subjekte auszuschlie\u00dfen, die das Waffensystem bereitgestellt und den Abschussknopf bedient hatten. Das nun vorgelegte Ergebnis, ein Zwischenbericht, nicht der Endbericht, best\u00e4tigt den Erfolg dieser Strategie. Die Fragen, die beantwortet wurden, sind:<\/p>\n<p><em>\u201ewe <\/em><em>[<\/em><em>&#8230;] can answer the question as to which weapon was used and, even more important, where this weapon was launched exactly. The investigation into those responsible is a matter for the long haul and will take more time.\u201c<\/em> Die Kl\u00e4rung der Frage nach den T\u00e4tern steht also noch aus.<\/p>\n<p>Die erw\u00e4hnte Strategie der ausgew\u00e4hlten Kollaboration, die dem JIT, welches ja nicht frei ist, aufgegeben wurde, f\u00fchrt allerdings auch zu \u201eVerlusten\u201c. Die Frage der Schuld f\u00fcr das Vers\u00e4umnis einer rechtzeitigen Sperrung des \u00f6stlichen ukrainischen Luftraums f\u00fcr den Zivil-Luftverkehr beziehungsweise dessen Umfliegen auch ohne Sperrung wurde aus der Fragestellung der JIT-Untersuchung ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Die weitergehende Frage, ob vielleicht bei Institutionen jenseits der ukrainischen Luftsicherheitsbeh\u00f6rde, auf Ebene der Niederlande, der EU beziehungsweise des Flugzeugbetreibers, die man auch bei Ausschluss der Ukraine als m\u00f6glichen Verantwortlichen h\u00e4tte stellen k\u00f6nnen, wurde dann gleich mit ausgeschlossen. Ein JIT ist eben eine weisungsgebundene Ermittlungsgruppe, analog zu <a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/staatsanwaltschaften-als-schwarze-loecher-des-rechtsstaates\/\">nationalen Staatsanwaltschaften<\/a>, \u2013 dort entscheidet der kleinste gemeinsame Nenner unter den beteiligten Nationalstaaten, was bei einer Untersuchung aufgegriffen werden soll.<\/p>\n<p>\u00c4ndern k\u00f6nnte sich das, wenn es zur Bildung einer EU-Staatsanwaltschaft kommt \u2013 dann k\u00f6nnte auch ermittelt werden, was die Nationalstaaten nicht ermittelt sehen wollen. <a href=\"http:\/\/db.eurocrim.org\/db\/en\/doc\/2566.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Die EU-Kommission hat einen entsprechenden Vorschlag entwickelt und auf den Tisch des Europ\u00e4ischen Rates gelegt. EPPO ist dessen Name<\/a>. Der Widerstand ist hoch. Nur zu verst\u00e4ndlich. JIT ist quasi eine intra-nationale Staatsanwaltschaft, EPPO hingegen w\u00e4re eine (erstmalige) \u00fcbernationale Staatsanwaltschaft. Immerhin, der Bohrer wurde angesetzt; wenn auch das Holz bis zur anderen Seite, dem Durchsto\u00df, noch sehr dick ist.<\/p>\n<p><strong>Das Ergebnis der JIT-Untersuchung<\/strong><\/p>\n<p>Am Ergebnis der Untersuchung des JIT h\u00f6chst bemerkenswert ist die Methode seiner Feststellungen. Es hat eine gro\u00dfe Menge von Daten aus unterschiedlichsten Quellen zu dem Luftabwehrger\u00e4t zusammengestellt, sie zeitlich und \u00f6rtlich geordnet, sodass der Weg des Gef\u00e4hrts, vor und nach dem Abschuss einer (einzigen) Rakete, und auch zu Ort und Zeitpunkt des Abschusses, vielf\u00e4ltig und deshalb zweifelsfrei belegt sind. Auf die R\u00fcckrechnung vom Ziel auf das Gebiet des Abschusses, auf das das DSB viel M\u00fche und Aufwand gerichtet hatte, konnte so verzichtet werden.<\/p>\n<p>Prinzipiell ist es zwar vorstellbar, dass die eine Rakete, die zum Zeitpunkt des Abschusses der MH17 von dieser beobachteten Lafette aus abgeschossen wurde, irgendwo folgenlos in die Luft ging und der Treffer an MH17 einer anderen Rakete zuzuordnen w\u00e4re \u2013 das aber ist Sophistik. Die Quellen der Daten sind<\/p>\n<ol>\n<li>Daten der Radar-Luftraum\u00fcberwachung, aus ukrainischen als auch aus russischen Quellen (mit den h\u00f6chst aussagekr\u00e4ftigen, aber vertraulichen Quellen der USA wurde wie folgt umgegangen: Die USA reichten einen Bericht, zur gerichtlichen Verwendung, ein; die zugrundeliegenden vertraulichen Angaben blieben unter Verschluss, wurden aber vom Milit\u00e4r-Geheimdienst der Niederlande (MIVD) sowie dem (niederl\u00e4ndischen) Generalstaatsanwalt f\u00fcr Terrorismus eingesehen und best\u00e4tigt.)<\/li>\n<li>Mitschnitte der elektronischen Kommunikation im Rebellengebiet sowie aus diesem Gebiet mit Russland.<br \/>\nSofern eine Information aus ukrainischen Quellen stammt, wurde sie vom Ermittlerteam penibelst auf F\u00e4lschungsfreiheit gepr\u00fcft.<\/li>\n<li>Zeugenaussagen und von Zeugen aus der Region vorgelegte fotografische Dokumente, die nach einem entsprechende Aufruf an das JIT \u00fcbermittelt wurden.<\/li>\n<li>fotografische Dokumente, die aus sozialen Netzwerken, aber auch aus Medien zusammengesucht wurden.<\/li>\n<li>Sattelitenaufkl\u00e4rung, die die European Space Agency (ESA) aus eigenen Aufnahmen aber auch von anderen zivilen Satelliten zusammenstellte.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Insbesondere letzteres Verfahren gleicht schon der Suche nach einer Stecknadel im Heuhaufen \u2013 doch man war erfolgreich. Es ist schon verbl\u00fcffend zu sehen, wie \u201e\u00f6ffentlich\u201c ein solcher Transport einer ungew\u00f6hnlichen Waffe dann doch ist, und dass nat\u00fcrlich insbesondere der Abschuss der einen Rakete eines Flugabwehrsystems vielfach geh\u00f6rt und auch gefilmt wurde, mit Datum festgehalten. Prinzipiell ist so etwas ein \u00f6ffentlicher Vorgang, bestens dokumentiert, auch wenn es zeitgen\u00f6ssisch kein Subjekt und keine Intention f\u00fcr eine solche Dokumentation gab. Nachdem aber umgehend die hohe Bedeutung des Geschehens \u00f6ffentlich wurde, haben sich viele erinnert, ihre Fotos gecheckt und sie dann zum JIT gesandt. Auch die Frage, ob die ukrainischen Radar- und Kommunikationsdaten \u00fcber alle Zweifel erhaben seine, verliert so ihre Relevanz, die Unabh\u00e4ngigkeit der vielen Quellen st\u00fctzt die Glaubw\u00fcrdigkeit auch der zweifelhaften, wenn sie denn ins Gesamt-Mosaik passen.<\/p>\n<p>Heraus kam, dass der Raketenwerfer von russischem Staatsgebiet aus in die Ostukraine transportiert wurde und nach dem \u2013 wohl versehentlichen \u2013 Abschuss eines Zivilflugzeugs schleunigst, noch in der Nacht, auf russisches Gebiet zur\u00fccktransportiert worden ist. Das verwendete Flugabwehrger\u00e4t geh\u00f6rt, nach Aussage von Bellincat, vermutlich zur 53rd Luftabwehreinheit, welche in Kursk stationiert ist.<\/p>\n<p><strong>Die Frage nach dem Motiv<\/strong><\/p>\n<p>Die Frage nach dem Motiv wirft die Untersuchung des JIT nicht auf. Darauf ist jedoch aus dem Hintergrund des Geschehens leicht zu schlie\u00dfen. Diesen stellt die Untersuchung so dar:<\/p>\n<p><em>\u201eThe pro-Russian fighters were engaged in an offensive to force a passage to the border with the Russian Federation south of the conflict zone. During these fights, the Ukrainian army carried out many air strikes in order to stop this offensive. The pro-Russian fighters suffered greatly: there were many losses, both human and material. Intercepted telephone conversations show that during the days prior to 17 July, the pro-Russian fighters mentioned that they needed better air defence systems to defend themselves against these air strikes. In this respect, a BUK was discussed explicitly. Fact is that a BUK has a higher range than the air defence systems in use by the separatists at that moment, such as the Strela and Igla.\u201c <\/em><\/p>\n<p>Also ist zu schlie\u00dfen, dass es sich bei dem einzigen Einsatz einer Rakete des gelieferten BUK-Systems um einen irregeleiteten Schuss gehandelt hat. Wieso die automatische Erkennung von Zivilflugzeugen nicht eingerichtet beziehungsweise nicht aktiviert war, wird das russische Milit\u00e4r inzwischen untersucht und gekl\u00e4rt haben. Erfahren wird es die \u00d6ffentlichkeit wohl erst einige Dezennien sp\u00e4ter.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\"><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann In meiner Kolumne von Oktober 2015 hatte ich das Ergebnis der Untersuchung zur \u201eUnfallursache\u201c beim Abschuss des Flugs MH17 \u00fcber der Ostukraine im etablierten flugtechnischen Sinne referiert. Durchgef\u00fchrt wurde die Untersuchung unter der Federf\u00fchrung des niederl\u00e4ndischen Dutch Safety Board (DSB). Die Pointe dieses Untersuchungstyps ist, nicht nach \u201eSchuldigen\u201c beziehungsweise \u201eT\u00e4tern\u201c &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/der-untersuchungsbericht-zum-abschuss-von-flug-mh17-ueber-der-ostukraine\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eDer Untersuchungsbericht zum Abschuss von Flug MH17 \u00fcber der Ostukraine\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":107,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-154","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/154","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=154"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/154\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":755,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/154\/revisions\/755"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=154"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}