{"id":445,"date":"2019-08-21T15:16:32","date_gmt":"2019-08-21T13:16:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=445"},"modified":"2020-09-12T16:09:00","modified_gmt":"2020-09-12T14:09:00","slug":"donald-trump-sein-regieren-und-die-rolle-einer-alternativen-wissenschaft","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/donald-trump-sein-regieren-und-die-rolle-einer-alternativen-wissenschaft\/","title":{"rendered":"Donald Trump, sein Regieren und die Rolle einer \u201ealternativen\u201c Wissenschaft"},"content":{"rendered":"\n

Die Kolumne von\nHans-Jochen Luhmann<\/em><\/p>\n\n\n\n

An Donald Trumps Macht\u00fcbernahme in den USA kann man einiges\ndar\u00fcber lernen, was Macht ist und wie Wissenschaft zur Machtaus\u00fcbung nicht\nallein dienlich sondern auch erforderlich ist \u2013 bei einem Machtwechsel dann\neine gewechselte Art der Wissenschaft. Die Medien decken diesen strukturellen Aspekt\nwenig ab. Sie meinen, ihre Leser oder Rezipienten seien vor allem \u00fcber Analysen\nmit human touch<\/em> zu erreichen. Daher ihre\nTendenz, Macht in einzelne Personen zu projizieren. Da ist nat\u00fcrlich etwas\nWahres dran, doch diese Projektion zeigt nur einen Teil der Wahrheit.<\/p>\n\n\n\n

Selbst wenn Personen eine zentrale Machtposition innehaben, wie beispielsweise\nHerr Trump in den USA, so braucht es immer noch Konzepte daf\u00fcr, diese pers\u00f6nliche\nMacht auch in Macht gegen\u00fcber Dritten umzusetzen. Die Antwort, die j\u00fcngst\nwieder bei der Macht\u00fcbernahme in Dowing Street No 10 in London durch Boris\nJohnson medial als einleuchtend wiedergegeben wurde, war: Besetzung aller\nKabinetts-Posten mit Ministern gleichen Geistes. Auch das aber ist nicht die\nAntwort, denn damit liegt die offene Frage lediglich bei anderen wenigen\nPersonen, den Ministern. Warum die G\u00fcte der Machtaus\u00fcbung durch einen Minister,\nhier f\u00fcr Verteidigung z.B., mit einem Glaubenssatz zur richtigen Art des Brexit\neinhergehen sollte, ist kaum erkennbar. Gleicher Geist im Abstrakten, der\neigentlich ja nur die Gleichheit in einem Widerspruch, in einer Ablehnung, ist,\nsagt noch wenig aus \u00fcber einen gleichen Geist im Gestalten von Politik, im\nPositiven. … wenn es denn bei Politik um Gestaltung geht, nicht nur, wie bei\nNero und anderen, um Abriss.<\/p>\n\n\n\n

Geht es um Gestaltung, so braucht es neben \u201agutem\u2019 Willen auch\nK\u00f6nnen. Machtaus\u00fcbung ist Aufpr\u00e4gung eines Willens auf Dritte. Wirkliche Machtaus\u00fcbung\ngegen\u00fcber Millionen von Menschen ist etwas Hochabstraktes, erfordert h\u00f6chste\nKunstfertigkeit. Das gilt in besonders ausgepr\u00e4gter Weise in einem Rechtsstaat\nneuzeitlicher Couleur, der sich von autokratischen Herrschaftssystemen\nbekanntlich durch eine Bindung auch des h\u00f6chsten Machttr\u00e4gers an das Recht\nauszeichnet \u2013 der \u201eabsolute\u201c Herrscher wurde abgeschafft.<\/p>\n\n\n\n

Im Beispiel von Herrn Trump formuliert: Der w\u00e4re zum Kompromiss gezwungen,\nwenn er, gem\u00e4\u00df dem Sinne der US-Verfassung, mit<\/em>\nder Legislative in den USA herrschen wollte. Trump entledigt sich dessen durch\ndas Ausweichen in das Herrschen qua \u201eExecutive\nOrder<\/em>\u201c \u2013 was allerdings in der US-Regierungspraxis so neu nicht ist \u2013 auch\nPr\u00e4sident Obama hat sich dessen weitgehend bedient, nachdem er mit seiner\nWiederwahl zur zweiten Amtszeit die Mehrheit in beiden Kammern verloren hatte. Das\nerscheint formal wie eine Ann\u00e4herung an den Absolutismus \u2013 was angesichts des\nRechtssystems in den USA nicht wirklich stimmt. Folge ist: Alle herrschaftliche\nAnweisung ist lediglich als Interpretation bestehender Mandate, bestehender Gesetze,\nm\u00f6glich; die dehnt Herr Trump, das erst ist seine Besonderheit, durch\nabenteuerliche um nicht zu sagen \u201ean den Haaren herbeigezogene\u201c Interpretationen\ndes Wortlauts der gesetzlichen Mandate, insbesondere des Sicherheitsbegriffs\ndarin. Es kann deshalb fast nicht anders sein, dass folglich alles vor Gericht\nlandet. Ergebnis ist faktisch Umbestimmtheit. Vieles wird aufgegriffen um es\nneu zu regulieren, faktisch ist alles unentschieden<\/p>\n\n\n\n\n\n

Was vor Gericht keinen Bestand hat, ist f\u00fcr den Papierkorb \u2013 zumindest eines sp\u00e4teren Tages. Geht es wirklich um Gestaltung, ist das wirklich das Ziel, von Herrn Trump, m\u00fcssen Gestaltungen via \u201eExecutive Order<\/em>\u201c nachhaltig sein. Damit sie das k\u00f6nnen, m\u00fcssen sie pr\u00e4zise rechtlich kalkuliert sein. Und zwar nicht dem Sinne nach sondern rechtlich-taktisch. Es geht auch da um Machttechnik. Zur Machttechnik geh\u00f6rt, Gerichte an die Grenzen ihrer Urteilsf\u00e4higkeit zu f\u00fchren. Auf Basis der ja leider zutreffenden Kennzeichnung \u201ejudex non calculat<\/em>\u201c ist das Verfahren quantitativer Nebelkerzen-Werferei recht erfolgversprechend. F\u00fcr die Produktion solchen Nebels braucht es eine \u201ealternative\u201c Wissenschaft. Was das in einem Beispiel, der Revision der Regulierungd er Energieeffizienz-Eigenschaften von PKW, bedeutet, ist in dieser Kolumne dargestellt<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Daf\u00fcr bietet es sich an, zu\ndelegieren. Da kommen alternative Machttechniker ins Spiel, meist im jeweiligen\nMetier erfahrene Juristen. Wo findet man die, also in der Sache firme Personen,\ndie aber bislang nicht im Regierungsapparat sitzen? Das reichste Potential\nfindet sich unter den Mitarbeitern von Lobby-Gruppen, die aufgrund ihrer\njahrzehntelangen Beobachtung bestens informiert sind, wo strukturelle\nStellschrauben liegen. Sie wissen, wovon sie reden, der Machtinhaber erster\nHand wei\u00df das hingegen nicht.
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Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann An Donald Trumps Macht\u00fcbernahme in den USA kann man einiges dar\u00fcber lernen, was Macht ist und wie Wissenschaft zur Machtaus\u00fcbung nicht allein dienlich sondern auch erforderlich ist \u2013 bei einem Machtwechsel dann eine gewechselte Art der Wissenschaft. Die Medien decken diesen strukturellen Aspekt wenig ab. Sie meinen, ihre Leser oder … <\/p>\n

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