{"id":583,"date":"2020-05-19T15:57:06","date_gmt":"2020-05-19T13:57:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=583"},"modified":"2020-09-12T16:04:41","modified_gmt":"2020-09-12T14:04:41","slug":"die-us-intervention-in-syrien-geht-zu-ende-teil-2-allgemeine-lektion-nach-dem-konzept-im-interventions-handbuch-der-usa","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/die-us-intervention-in-syrien-geht-zu-ende-teil-2-allgemeine-lektion-nach-dem-konzept-im-interventions-handbuch-der-usa\/","title":{"rendered":"Die US-Intervention in Syrien geht zu Ende. Teil 2: Allgemeine Lektion nach dem Konzept im Interventions-Handbuch der USA"},"content":{"rendered":"\n<p><em>Das Ziel, das die USA in Syrien h\u00e4tten verfolgen sollen, ist im Stabilization Assistance Review (SAR) der US-Regierung aus dem Jahre 2018 pr\u00e4zise beschrieben: &#8222;a political endeavor to create the conditions where locally legitimate authorities and systems can peaceably manage conflict.&#8220; Die US-Regierung richtete ein Monitoring-System f\u00fcr die Verfolgung der Erfolge beim Wiederaufbau ein. Die dort eingebaute Metrik fokussierte auf Dienstleistungen aus restaurierten Infrastrukturen, auf Sra\u00dfenbau, auch auf wirtschaftliche Indikatoren \u2013 auf das &#8222;Materielle&#8220; im weitesten Sinne also, inklusive \u00d6konomie; doch ohne das schwer zu Messende, das Seelische, wie Schutz gegen Willk\u00fcr, Legitimit\u00e4t und Vers\u00f6hnung, ist all das Materielle und \u00d6konomische buchst\u00e4blich nichts.<\/em><\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2020\/05\/NU-200518-USA-Syrien-2.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-313\" title=\"Foto: Nata Uchava, Freiburg.\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p>Das Ziel, welches die USA in Syrien h\u00e4tten verfolgen sollen, ist im <a aria-label=\"Stabilization Assistance Review (SAR) der US-Regierung aus dem Jahre 2018 (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.state.gov\/state-usaid-dod-stabilization-assistance-review-sar\/\" target=\"_blank\" class=\"rank-math-link\"><em>Stabilization Assistance Review<\/em> (SAR) der US-Regierung aus dem Jahre 2018<\/a> bestens und pr\u00e4zise beschrieben. Die Definition der Aufgabe, das ist <em>stabilization<\/em>, lautet dort: \u201c<em>a political endeavor to <strong>create the conditions<\/strong> where <strong>locally legitimate authorities<\/strong> and systems <strong>can peaceably manage conflict<\/strong>.<\/em>\u201d Folglich werden drei Maximen mpfohlen:<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"1\"><li>\u201e<em>set realistic, analytically backed political goals<\/em>\u201c;<\/li><li>\u201e<em>link subnational engagements with national diplomacy to advance stabilization<\/em>\u201c; sowie<\/li><li>\u201e<em>seek unity of purpose across all lines of efforts.<\/em>\u201c<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>Dem hat die US-Regierung, unter Obama, nicht entsprochen. Das hei\u00dft abstrakt ist es eigentlich sonnenklar, was \u201eschiefgelaufen\u201c ist; genauer: Wo die USA sich gegen das ihnen bekannte Erfolgsrezept gewendet haben. Im Folgenden, im Rest dieses Teils, geht es nur noch darum, das mit Anschauung zu unterlegen.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignright size-large is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.state.gov\/state-usaid-dod-stabilization-assistance-review-sar\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2020\/05\/SAR-Stabilization-Assistance-Review-T.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-584\" width=\"320\"\/><\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Die Besonderheit des Engagements der USA lag in der Doppelk\u00f6pfigkeit des dortigen Anliegens. Es war einerseits der ISIS-Territorialstaat auf dem Boden Syriens zu bek\u00e4mpfen \u2013 was <em>ein<\/em> Krieg zugleich auf dem Boden des Irak war. Und andererseits waren die USA gegen das (legitimierte) Assad-Regime als Herrschaftssystem Syriens. Das hei\u00dft sie wollten den Krieg gegen den ISIS-Staat nicht als Unterst\u00fctzung der syrischen Regierung verstehen. Diese Unterst\u00fctzer-Rolle blieb vielmehr eine zeitlang uneingenommen \u2013 sp\u00e4ter dann \u00fcbernahm Russland sie; und war damit, gem\u00e4\u00df den Maximen im Drehbuch im SAR der USA, auch erfolgreich.<\/p>\n\n\n\n<p>Um die erste der beiden Aufgaben, den Kampf gegen ISIS, zu erf\u00fcllen und dabei die eigenen Ressourcen zu schonen, folgte das US-Milit\u00e4r einer Sitte, die weltweit \u00fcblich ist, die in meinen Augen aber h\u00f6chst problematisch ist \u2013 ich hege den Verdacht, dass eigentlich schon damit h\u00e4ufig der Krieg, selbst wenn er kurzfristig gewonnen wird, auf mittlere Frist wieder verloren geht. Westliche Staaten, die im \u201epost-heroischen\u201c Status leben und zu Hause von einem durch Boulevard-Medien gepr\u00e4gten Klima abh\u00e4ngig sind, das nicht nur gegen Opfer allergisch sondern auch moralisch empfindsam ist, verbinden sich f\u00fcr die opferreiche und h\u00e4ufig auch moralisch \u201eschmutzige\u201c Aufgabe des Kampfes auf dem Boden mit einer Miliz, einem \u201e<em>non-state-actor<\/em>\u201c. Damit wird eine Art \u201eSchutzg\u00fcrtel\u201c gelegt, weil seltsamerweise dann die Verantwortungszuweisung in den eigenen Boulevard-Medien unterbrochen wird \u2013 es handele sich dann nur noch um eine indirekte Verantwortung, die nach V\u00f6lkerrecht dem Sponsor der Proxies nicht zuzurechnen ist.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei der Wahl solcher Milizen, von Proxies, kann eine westliche Macht wie die USA auch nicht allzu w\u00e4hlerisch sein \u2013 sie muss nehmen, was sie kriegen kann; ihnen steht nicht die Option offen, derer sich Regime wie in Saudi-Arabien, in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAR) und in der T\u00fcrkei ohne Wimper-Zucken bedienen, Proxies, selbst wenn sie kulturfremd sind, zu importieren. F\u00fcr westliche Staaten m\u00fcssen Proxies K\u00e4mpfer mit (ideologischer) \u00dcberzeugung sein, nicht aus Lust an der Gewalt oder als purer <em>job<\/em> \u2013 sonst ist das \u201ezu Hause\u201c nicht verkaufbar.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Die Kurden<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr diese Rolle boten sich an und nahmen die USA schlie\u00dflich die t\u00fcrkische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) beziehungsweise die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG). Was die t\u00fcrkische Kurdenorganisation und die syrische Kurdenmiliz miteinander zu tun haben, muss man genauer vor Augen haben, um den \u201eKampf um Syrien\u201c mit den \u2013 gegenl\u00e4ufigen \u2013 Interventionen der T\u00fcrkei einerseits und der USA andererseits zu verstehen. Ich folge hier im wesentlichen <a href=\"https:\/\/www.swp-berlin.org\/fileadmin\/contents\/products\/aktuell\/2019A04_sbg_Albrecht.pdf\" target=\"_blank\" aria-label=\"dem historischen Teil der Analyse der Situation nach der Abzugsentscheidung der USA aus der Feder von Guido Steinberg und Aljoscha Albrecht von der Berliner SWP (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" class=\"rank-math-link\">dem historischen Teil der Analyse der Situation nach der Abzugsentscheidung der USA aus der Feder von Guido Steinberg und Aljoscha Albrecht von der Berliner SWP<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft size-large is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.swp-berlin.org\/fileadmin\/contents\/products\/aktuell\/2019A04_sbg_Albrecht.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2020\/05\/2019A04_sbg_Albrecht-T.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-586\" width=\"320\"\/><\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Das Siedlungsgebiet der Kurden umfasst den Westiran, den Nordirak, den Nord-Osten Syriens und die s\u00fcd\u00f6stliche T\u00fcrkei. In allen vier genannten Staaten werden allf\u00e4llige Autonomiebestrebungen der Kurden als Staatsgef\u00e4hrdung und somit eher als Hochverrat angesehen. Darin ist man sich in \u201enormalen\u201c Zeiten einig. Im Irak und in Syrien geht es faktisch auch immer um die Herrschaft \u00fcber \u00d6lquellen, die im Nordirak und in Nord-Ost-Syrien liegen, und um das damit verbundene herrschaftsf\u00f6rdernde Einkommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Nun zerfielen aber zwei der vier \u201eGaststaaten\u201c der Kurden, erst dank prim\u00e4r der US-Initiative der Irak, dann Syrien dank prim\u00e4r der Initiative der T\u00fcrkei. In diesem Zerfall zweier Zentralstaaten sahen die Kurden ihrerseits eine Chance. Die irakischen Kurden machten selbst\u00e4ndig etwas daraus. In Syrien aber, wo die t\u00fcrkisch ausgerichtete Organisation PKK dominant ist, lief es anders. Die PKK hat seit langem von au\u00dfen in der T\u00fcrkei interveniert und wurde darin jahrzehntelang von syrischer Seite unterst\u00fctzt, nach dem vielfach befolgten Motto: Schw\u00e4che Deinen Gegner durch Unterst\u00fctzung innenpolitischer Spaltungen und Konflikte.<\/p>\n\n\n\n<p>Ihr Anf\u00fchrer Abdullah \u00d6calan hielt sich zwischen 1979 und 1998 in Syrien auf, seine Organisation hatte hier ihr Hauptquartier und unterhielt hier ihr Trainingslager. So kam es, dass syrische Kurden, die K\u00e4mpfer werden wollten, sich den PKK-\u00bbVolksverteidigungskr\u00e4ften\u00ab (HPG) anschlossen. Diese stellten sie seit den 1990er Jahren immer bis zu knapp einem Drittel der K\u00e4mpfer und K\u00e4mpferinnen in der T\u00fcrkei; bis kurz vor Beginn des B\u00fcrgerkriegs in Syrien sollen rund 4.000 Syrer im Kampf f\u00fcr die PKK get\u00f6tet worden sein. Erst als sich Syrien 1998 unter massivem t\u00fcrkischem Druck \u2013 t\u00fcrkische Truppen waren an der syrischen Grenze aufmarschiert \u2013 entschloss, seine Unterst\u00fctzung f\u00fcr die PKK aufzugeben, \u00d6calan auswies und sich bereiterkl\u00e4rte, bei der Bek\u00e4mpfung der PKK mit Ankara zusammenzuarbeiten, wendete sich das Blatt. Die PKK zog sich mit ihrem Hauptquartier in die Kandil-Berge im Nordirak zur\u00fcck, in Syrien wurde 2002 eine politische Kurdenorganisation, die PYD, von der PKK gegr\u00fcndet, die vom dortigen Regime rigoros bek\u00e4mpft wurde \u2013 gegr\u00fcndet wurde auch eine Miliz, die YPG, sowie ein Geheimdienst, der Asayi\u015f. All dies ist zwangsl\u00e4ufig von der PKK dominiert.<\/p>\n\n\n\n<p>Die PKK, genauer die im Jahr 2007 gegr\u00fcndete Dachorganisation \u00bbUnion der Gemeinschaften Kurdistans\u00ab (KCK), wird von \u00d6calan gef\u00fchrt \u2013 im Stile einer leninistischen Partei. Die KCK dient als Dach f\u00fcr die PKK-Teilgruppierungen in der T\u00fcrkei, im Irak (P\u00c7DK), im Iran (PJAK) und in Syrien (PYD). Herrschaftskonzept ist, neben dem Marxismus-Leninismus, seit 2005 der sogenannte \u00bbdemokratische Konf\u00f6deralismus\u00ab, zu dem \u00d6calan von dem US-amerikanischen \u00d6ko-Anarchisten Murray Bookchin inspiriert worden ist. Folglich richten sich die Bestrebungen nicht mehr auf die Gr\u00fcndung eines unabh\u00e4ngigen kurdischen Staates, sondern darauf, ihre sozialistischen Ideale basisdemokratisch von unten umzusetzen. \u00dcberall dort, wo Kurden leben, sollen kommunale und regionale R\u00e4te gebildet werden. Die Forderung an die vier Staaten mit kurdischer Bev\u00f6lkerung ist deshalb nur eine Autonomie, die dieses zul\u00e4sst, es geht nicht um Sezession. Das ist ein Konzept, welches im Prinzip einem Kompromiss zug\u00e4nglich ist, es muss nicht antagonistisch zu den Anspr\u00fcchen des Territorialstaates sein, dem man zugeh\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n\n\n<p><strong>Kurdisch-Syrien und die Unterst\u00fctzung der USA<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Mit dem B\u00fcrgerkrieg, nach 2011, sah sich Bashar al-Assad gezwungen, Zugest\u00e4ndnisse zu machen. Zweck war, die Kurden davon abzuhalten, sich den sunnitisch-arabischen Aufst\u00e4ndischen anzuschlie\u00dfen. Viele Kurden, die fr\u00fcher im Rahmen der Repression zu \u00bbStaatenlosen\u00ab gemacht worden waren, erhielten ihre syrische Staatsb\u00fcrgerschaft zur\u00fcck, inhaftierte PYD-Mitglieder wurden freigelassen. Im Gegenzug entsandte die PKK mehrere Hundert Funktion\u00e4re und K\u00e4mpfer aus den Kandil-Bergen nach Hasaka, dem Sitz des Hauptquartiers der PYD, damit diese dort F\u00fchrungspositionen in der PYD und in den YPG \u00fcbernehmen. Als sich das syrische Regime nicht l\u00e4nger in der Lage sah, auch im Norden und Nordosten pr\u00e4sent zu bleiben, zogen sich die Verwaltung, die Sicherheitskr\u00e4fte und das Milit\u00e4r im Juli\/August 2012 aus den kurdischen Gebieten zur\u00fcck. Die PYD mit ihren Milizkr\u00e4ften stellte die vor Ort mit Abstand st\u00e4rkste kurdische Organisation dar und \u00fcbernahm nahtlos \u2013 also lehrbuchgerecht \u2013 die Kontrolle in den von Damaskus ger\u00e4umten Regionen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Macht\u00fcbernahme verlief gewaltlos und in Absprache zwischen der syrischen Regierung und der PYD; den Kurden wurden auch Material und Waffen \u00fcberlassen. Einige Truppen und Sicherheitskr\u00e4fte des syrischen Regmes verblieben in den St\u00e4dten Qamishli und Hasaka. In Qamishli kontrollieren sie den geschlossenen Grenz\u00fcbergang zur T\u00fcrkei, einen Teil der Innenstadt und den Flughafen. In Hasaka blieben Milit\u00e4r- und Polizeikr\u00e4fte in einem St\u00fctzpunkt am Stadtrand und in Beh\u00f6rden in der Stadt pr\u00e4sent. Regierungstreue Milizen operieren bis heute in beiden St\u00e4dten. Das hei\u00dft da wurde ein niederschwelliges Zweckb\u00fcndnis bewahrt.<\/p>\n\n\n\n<p>Seit 2012 konnte in Kurdisch-Syrien das Konzept des \u00bbdemokratischen Konf\u00f6deralismus\u00ab erprobt werden, zugleich haben die YPG viel Kampferfahrung gesammelt und sich zu einer quasiregul\u00e4ren Truppe mit rund 30.000 Bewaffneten (davon etwa 5.000 Frauen) entwickelt. Beeindruckender Ausweis der St\u00e4rke dieser Truppe ist die F\u00e4higkeit der YPG, Verluste auszugleichen. Die Zahl der get\u00f6teten K\u00e4mpfer und K\u00e4mpferinnen ist phasenweise sehr hoch gewesen, sie d\u00fcrfte in Summe bei \u00fcber 10.000 liegen. Die YPG vermochten diese Verluste immer wieder kompensieren, ohne dass ihre milit\u00e4rische St\u00e4rke jemals sichtbar nachlie\u00df.<\/p>\n\n\n\n<p>Es kam der Ausgriff von ISIS. Ab Mitte 2014 richtete sich dessen Expansion vor allem gegen Gebiete in den Provinzen Hasaka, Raqqa und Aleppo, die von den YPG gehalten wurden. Wichtigstes Ziel des ISIS war die Stadt Koban\u00ea an der t\u00fcrkischen Grenze. Als sich abzeichnete, dass die kurdischen Verteidiger sich des Angriffs nicht erfolgreich w\u00fcrden erwehren k\u00f6nnen, intervenierten ab September 2014 die USA auf Seiten der Kurden gegen die schweren Waffen (Panzer; gepanzerte Fahrzeuge), die die USA dem irakischen Milit\u00e4r geliefert hatten, dieses aber an ISIS \u201everloren\u201c hatte. Das US-Milit\u00e4r flog gemeinsam mit Verb\u00fcndeten Angriffe auf die nun von ISIS-Milit\u00e4r gesteuerten Fahrzeuge und lieferte Waffen sowie Munition an die kurdischen Einheiten. Die <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Schlacht_um_Koban\u00ea\" target=\"_blank\" aria-label=\"Schlacht um Koban\u00ea (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" class=\"rank-math-link\">Schlacht um Koban\u00ea<\/a> endete schlie\u00dflich im Januar 2015 mit einem Sieg der YPG.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese professionelle Kooperation sowie der Erfolg \u00fcberzeugten die US-Regierung unter Pr\u00e4sident Obama, beim Kampf gegen ISIS fortan auf die YPG als Proxy zu setzen. Dabei sah die US-Regierung \u00fcber Zweierlei hinweg:<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"1\"><li>das Verh\u00e4ltnis zwischen seinem NATO-Alliierten T\u00fcrkei und der PKK;<\/li><li>dass die PKK in den USA als Terrororganisation gelistet ist.<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p><strong>Arabische Verb\u00fcndete kommen mit ins Boot, die \u00bbDemokratischen Kr\u00e4fte Syriens\u00ab entstehen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Um das zu bem\u00e4nteln, bem\u00fchten sich das US-Milit\u00e4r und die PYD um arabische Verb\u00fcndete in den Gebieten, die sie w\u00e4hrend der folgenden Offensiven eroberten. Es sollte auch der Eindruck verwischt werden, die PKK besetze arabisches Territorium. Zu beiden Zwecken gr\u00fcndeten sie im Oktober 2015 eine multi-ethnische Allianz, in der auch arabische und christliche Einheiten vertreten waren, die YPG jedoch dominierten. Als Name wurde, offenbar mit Blick auf westliche Befindlichkeiten, \u00bbDemokratische Kr\u00e4fte Syriens\u00ab (SDF) gew\u00e4hlt. Unter diesem Titel erschienen sie dann in den westlichen Medien beinahe t\u00e4glich in den Nachrichten.<\/p>\n\n\n\n<p>Ab 2015 entsandten die USA auch Spezialkr\u00e4fte und herk\u00f6mmliches Milit\u00e4r, die die kurdischen Einheiten ausbildeten und sich selbst am Kampf beteiligten. Die SDF erzielten gro\u00dfe Erfolge im Kampf gegen ISIS, der sich mit allen Mitteln wehrte, sich gegen die US-Amerikaner und Kurden jedoch nicht behaupten konnte. Im Oktober 2017 verlor ISIS seine Hauptstadt Raqqa.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Kurden waren zur Kooperation mit den US-Streitkr\u00e4ften nicht nur der Selbstverteidigung wegen bereit, sondern auch, weil sie sich davon Fortschritte auf dem Weg zu selbstbestimmter Herrschaft versprachen. Sie verfolgten neben der Niederschlagung von ISIS noch weitergehende Ziele. So planten sie vor allem, die mehrheitlich von Arabern besiedelten Gebiete zwischen den kurdischen Kantonen Hasaka\/Jazira und Koban\u00ea sowie zwischen Koban\u00ea und Afrin einzunehmen, die ab 2012 unter die Herrschaft sunnitischer Rebellen geratenen waren. Im Juni 2015 gelang es, ISIS die wichtige Grenzstadt Tall Abyad zu entrei\u00dfen und so eine Landverbindung zwischen Hasaka und Koban\u00ea herzustellen. Im Februar 2016 r\u00fcckten die Kurden von Koban\u00ea \u00fcber den Euphrat in den Osten der Provinz Aleppo vor, um auch eine Landverbindung nach Afrin zu er\u00f6ffnen. Mit der \u00dcberquerung des Euphrat \u00fcberschritten sie jedoch eine von der T\u00fcrkei gezogene \u201eRote Linie\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Das t\u00fcrkische Milit\u00e4r intervenierte, gemeinsam mit syrischen Rebellen nahm es im Februar 2017 die Stadt al-Bab ein. Ankara wollte verhindern, dass die PKK einen Gebietsstreifen entlang der t\u00fcrkischen Grenze kontrolliert, der sich vom Irak bis nach Afrin erstreckt. Im Nordirak hatte die PKK n\u00e4mlich den Kampf gegen ISIS genutzt, um mit Hilfe jesidischer Verb\u00fcndeter Teile der Region um Sinjar einzunehmen, die an das syrische Hasaka grenzt. Ankara sah in der territorialen Expansion der PKK im Irak und in Syrien den Versuch, den Nukleus eines eigenen Staates und ein sicheres R\u00fcckzugsgebiet f\u00fcr den bewaffneten Kampf in der T\u00fcrkei zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/der-einmarsch-unseres-nato-verbuendeten-tuerkei-in-afrin\/\" target=\"_blank\" aria-label=\"Im Januar 2018 startete die T\u00fcrkei eine milit\u00e4rische Offensive gegen Afrin (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" class=\"rank-math-link\">Im Januar 2018 startete die T\u00fcrkei eine milit\u00e4rische Offensive gegen Afrin<\/a>, die im M\u00e4rz mit einer vollst\u00e4ndigen Niederlage der YPG und ihrem R\u00fcckzug wieder auf die Ostseite des Euphrat endete.In den Jahren 2017 und 2018 erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Erdo\u011fan mehrfach, die PYD\/YPG auch in den kurdischen Gebieten \u00f6stlich des Euphrat angreifen und zerschlagen zu wollen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Lehren qua Fehleranalyse nach Daphne McCurdy<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Kurden sind keine Araber. Nun hatten sie die Aufgabe \u00fcbernommen, mit Unterst\u00fctzung durch US-Truppen den Kampf zur R\u00fcckeroberung der vom ISIS beherrschten arabischen Ortschaften im Irak und in Syrien zu f\u00fchren \u2013 mit Luftunterst\u00fctzung der USA. Grob gesprochen ist Letzteres gleichbedeutend mit einer weitgehenden Zerst\u00f6rung von Infrastrukturen durch Artillerie-Beschuss oder durch Sprengk\u00f6pfe auf Raketen aus der Luft \u2013 was auf Kosten der USA geht, ihnen auch von der \u00f6rtlichen Bev\u00f6lkerung, die Augenzeugen und Opfer sind, zugerechnet wird. Und auf dem Boden ist es ein blutiges Gesch\u00e4ft, bei dem es, der Effizienz wegen, h\u00e4ufig nicht ohne Menschenrechtsverletzungen abgeht, also brutale Kampf- und Einsch\u00fcchterungs-Methoden zur Anwendung kommen. Die \u201eArbeitsteilung\u201c zwischen \u201eSponsor\u201c und Proxy hat den (scheinbaren) Vorteil, dass die (effizienten) brutalen Kampfformen dem Sponsor, hier den USA, nicht zugerechnet werden \u2013 <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/563850\/05f6dec762a939978c22a132ee680b9a\/wd-2-029-18-pdf-data.pdf\" target=\"_blank\" aria-label=\"das sei, so der Konsens der V\u00f6lkerrechtler, zu schlie\u00dfen aus dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs \u201eMilitary and Paramilitary Activities in and against Nicaragua\u201c vom 27. Juni 1986 (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" class=\"rank-math-link\">das sei, so der Konsens der V\u00f6lkerrechtler, zu schlie\u00dfen aus dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs \u201eMilitary and Paramilitary Activities in and against Nicaragua\u201c vom 27. Juni 1986<\/a>. Und: Es geht also schneller voran als mit legitimen milit\u00e4rischen Kampfformen alleine. Die zus\u00e4tzlichen Wunden, die durch die Brutalisierung gerissen werden, sind allerdings auch tiefer, brauchen viel mehr Zeit zur Heilung.<\/p>\n\n\n\n<p>Das ist der Hintergrund. Vor ihm ist gut nachvollziehbar, worauf Daphne McCurdy hinweist: Die festgestellte milit\u00e4rische Effizienz dieser Arbeitsteilung erweist sich, im breiteren Bild gesehen, als eine nur scheinbare. Es gibt externe Effekte. Die untergraben die perzipierte Effizienz faktisch, werden aber nicht so gesehen. Milit\u00e4rische Zusatzaufgaben, deren Veranlassung nicht gesehen wird, fallen vielmehr aus heiterem Himmel.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignright size-large is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/563850\/05f6dec762a939978c22a132ee680b9a\/wd-2-029-18-pdf-data.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2020\/05\/wd-2-029-18-pdf-data-T.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-588\" width=\"320\"\/><\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Es gibt aber ein Erfolgsrezept f\u00fcr Stabilisierung bei einem solchen Kampf. Es lautet: Die mit der Unterst\u00fctzung der Truppen eines befreundeten Staates \u201ebefreiten Gebiete\u201c sind umgehend der Regierung des Staates anheimzugeben \u2013 es darf keine Herrschaftspause geben. Gibt es die, dann dr\u00e4ngeln sich n\u00e4mlich andere (irregul\u00e4re) Gruppen in diese L\u00fccke. Im Fall Syrien wollten die USA das Assad-Regime nicht unterst\u00fctzen sondern (auch noch) st\u00fcrzen. Sie folgten zwar der Maxime der umgehenden Macht-Sukzession und \u00fcbergaben die befreiten Gebiete an eine neue Herrschaft. Sie \u00fcbergaben sie aber nicht der legitimen Regierung sondern baten die Kurden, in den befreiten arabischen Gebieten eine Herrschaft auf Zeit auszu\u00fcben, und das legitim und regelgerecht. Das war aber nicht mehr als ein frommer Wunsch, aus zwei Gr\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"1\"><li>Die USA kontrollierten nicht die Herrschaftsaus\u00fcbung durch die \u201eTreuh\u00e4nder\u201c der SDF, sie machten lieber die Augen zu vor deren wirklichem Herrschaftsgebahren \u2013 Widerstand, Einsickern konkurrierender \u201eSicherheitsdienstleister\u201c und lokale Aufst\u00e4nde waren die erwartbare Folge.<\/li><li>Die USA gaben den SDF beziehungsweise den Kurden auch keine Perspektive, Teil einer legitimierten Herrschaft \u00fcber Syrien zu werden. Was \u201eauf Zeit\u201c hei\u00dfen sollte, blieb folglich offen. Frau McCurdy formuliert das Ergebnis dieser Schizophrenie so:<br>\u201e<em>As a result, the <strong>SDF<\/strong> was in the paradoxical position of <strong>controlling one third of Syrian territory<\/strong> <strong>but prevented from participating in<\/strong> U.N.-led negotiations that would determine <strong>the future political makeup of the country<\/strong>.<\/em>\u201c<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>Dass die USA die Kurden nicht in die UN-Verhandlungen zur Zukunft des Landes hineinbrachten, h\u00e4ngt mit den Konflikten im Dreiecksverh\u00e4ltnis T\u00fcrkei \u2013 USA \u2013 Kurden zusammen.<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"a\"><li>Die Kurden waren nun zentraler Allianzpartner der USA geworden,<\/li><li>die USA verband mit der T\u00fcrkei eine jahrzehntelange NATO-Partnerschaft; und<\/li><li>die von Kurden dominierten SDF gelten der T\u00fcrkei, via PKK, als terroristische Vereinigung. Im Oktober 2019 hat das Assad-Regime nachgezogen, <a href=\"https:\/\/www.thedefensepost.com\/2019\/09\/15\/syria-sdf-separatist-terrorist-un-letter\/\" target=\"_blank\" aria-label=\"es hat dem UN-Generalsekret\u00e4r angezeigt, dass es die SDF f\u00fcr eine Terroristengruppe halte (opens in a new tab)\" rel=\"noreferrer noopener\" class=\"rank-math-link\">es hat dem UN-Generalsekret\u00e4r angezeigt, dass es die SDF f\u00fcr eine Terroristengruppe halte<\/a>.<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>Die antagonistischen Beziehungen in diesem Dreieck waren nicht zu vers\u00f6hnen. Die Konsequenz war, dass die USA das Allianz-Verh\u00e4ltnis zu den Kurden als \u201etempor\u00e4r\u201c einstuften \u2013 die Nicht-Zulassung zu den UN-Verhandlungen war dann konsequent. Der am 7. Oktober 2019 explizit vollzogene \u201eVerrat\u201c folgte dieser Linie \u2013 und war auch nicht wirklich ein \u201eVerrat\u201c, sondern nur der Vollzug eines Koalitionsbruch, der Bruch eines Zweckb\u00fcndnisses, der lange angesagt war, nur eben datumslos. F\u00fcr die hier besprochene Herausforderung, dass befreite Gebiete zur Stabilisierung eine <em>umgehende<\/em> Sukzession in der Herrschaft bed\u00fcrfen, und zwar eine Herrschaft mit langfristiger Perspektive, die an Stabilit\u00e4t interessiert ist, bedeutet das: Die USA hatten niemanden, dem sie die befreiten Gebiete in diesem Sinne \u00fcbergeben konnten. Insofern war es eigentlich von vorneherein klar, dass das proklamierte Ziel, das der \u201eStabilisierung\u201c, von den USA nicht zu erreichen war. Ziel und Mittel passten nicht zusammen. Die USA f\u00fchrten diesen Krieg unter Versto\u00df gegen die zweite Empfehlung \u201e<em>set realistic, analytically backed political goals<\/em>\u201c. Es gab ein solches realistisches Ziel nicht; die gesetzten Ziele waren angesichts der Mittel und des Zeitdrucks vielmehr Wolkenkuckucksheime. Zusammenfassend gilt, in der diplomatischen Sprechweise von Daphne McCurdy:<\/p>\n\n\n\n<p><em>\u201e&#8230; <strong>the SDF\u2019s heavy-handed and opaque governance style<\/strong> in predominately Arab territory, <strong>combined with<\/strong> the fact that they were <strong>never<\/strong> treated as <strong>more than a short-term actor<\/strong> by the United States, <strong>created a unique legitimacy gap<\/strong> that was ripe for exploitation by spoilers<\/em>.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>So ist es dann auch gekommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Option zur Ausnutzbarkeit durch Sch\u00fcren von Konflikten seitens anderer Gruppen und deren Milizen wurde von den USA dadurch geboten, dass sie einem nicht hinreichend umfassenden Konzept in der Politik des Wiederaufbaus folgten. Da gebe es materielle und nicht-materielle \u201eTreiber der Destabilisierung\u201c, so die Analyse von McCurdy. Die USA haben sich auf das Materielle beschr\u00e4nkt, auf den Wiederaufbau der zerst\u00f6rten Infrastrukturen, sie sorgten daf\u00fcr, dass Wasser und Elektrizit\u00e4t wieder flossen und die zerbombten Stra\u00dfen und H\u00e4user wieder instandgesetzt wurden \u2013 alles wichtig, aber eben nicht hinreichend. Nach Jahren des traumatisierenden Konflikts gibt es auch seelische Erfolgsbedingungen, als da sind:<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"a\"><li>Vers\u00f6hnung und Vertrauensaufbau zwischen den unterschiedlichen Ethnien, Glaubensgemeinschaften und St\u00e4mmen; sowie<\/li><li>die Kontrolle der \u201etreuh\u00e4nderischen\u201c Herrschaft der Kurden, der SDF.<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>Die US-Regierung hatte ein Monitoring-System f\u00fcr die Verfolgung der Erfolge beim Wiederaufbau eingerichtet. Die dort eingebaute Metrik aber fokussierte auf Dienstleistungen aus restaurierten Infrastrukturen, auf Sra\u00dfenbau, auch auf wirtschaftliche Indikatoren \u2013 auf das \u201eMaterielle\u201c im weitesten Sinne also, inklusive \u00d6konomie. Doch ohne das schwer zu Messende, das Seelische, wie Schutz gegen Willk\u00fcr, Legitimit\u00e4t und Vers\u00f6hnung, ist all das Materielle und \u00d6konomische buchst\u00e4blich nichts. Und, wie erw\u00e4hnt: Ein sequentieller Ansatz bringt es nicht, Gleichzeitigkeit ist Erfolgsbedingung.<\/p>\n\n\n\n<p>Will man das volle Bild haben, dann hat man erg\u00e4nzend auszumalen, wer diese \u201e<em>spoiler<\/em>\u201c, diese ausnutzenden Milizen, waren. Dazu, zu deren Erm\u00f6glichung, ist auf die tragische Rolle der T\u00fcrkei im Syrien-Konflikt aufzublenden. Das Drama in Syrien w\u00e4re unverst\u00e4ndlich, wenn es allein, wie in diesem Beitrag bislang stilisiert, um einen Konflikt im Viereck Assad-Regime \/ USA \/ Kurden \/ T\u00fcrkei gegangen w\u00e4re. Es geht um weitere Beteiligte.<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Ziel, das die USA in Syrien h\u00e4tten verfolgen sollen, ist im Stabilization Assistance Review (SAR) der US-Regierung aus dem Jahre 2018 pr\u00e4zise beschrieben: &#8222;a political endeavor to create the conditions where locally legitimate authorities and systems can peaceably manage conflict.&#8220; Die US-Regierung richtete ein Monitoring-System f\u00fcr die Verfolgung der Erfolge beim Wiederaufbau ein. 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