{"id":84,"date":"2018-06-15T17:17:09","date_gmt":"2018-06-15T15:17:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/?page_id=84"},"modified":"2020-09-12T16:24:27","modified_gmt":"2020-09-12T14:24:27","slug":"die-daemonen-reiben-sich-den-schlaf-aus-den-augen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/die-daemonen-reiben-sich-den-schlaf-aus-den-augen\/","title":{"rendered":"Die D\u00e4monen reiben sich den Schlaf aus den Augen: Kommende Kriege in Europa"},"content":{"rendered":"

Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann<\/em><\/p>\n

Wie k\u00f6nnte es zum n\u00e4chsten Krieg in Mitteleuropa kommen? Das Thema ist emotional hoch aufgeladen und wird mit Schuldzuweisungen gekoppelt, was ein k\u00fchles Nachdenken erschwert. Ich folge hier einem Hinweis von Wolfgang Zellner. Der ist der OSZE-Spezialist am Institut f\u00fcr Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universit\u00e4t Hamburg (IFSH), dem einstmals von Egon Bahr gegr\u00fcndeten sicherheitspolitischen Forschungsinstitut. Zellner hat eine Zeitdiagnose gegeben<\/a>:<\/p>\n

\u201eSpezifikum der neuen Lage: Die heutigen Krisen treten kaum noch als Einzelkrise auf (exemplarisch daf\u00fcr etwa „die“ Kubakrise), sondern als „Multi-Krise“ von vielfach auf komplexe Weise miteinander verbundenen Konflikten. Viele Einzelkrisen \u201ebilden demnach ineinander \u00fcbergehende Teilst\u00fccke einer gro\u00dfen Krisenlandschaft“ <Quelle: Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP> und sind kaum noch im klassischen Sinne zu \u201el\u00f6sen“, sondern allenfalls einzud\u00e4mmen und zu kanalisieren. Daf\u00fcr bedarf es eines vertieften Verst\u00e4ndnisses \u00fcbergeordneter Zusammenh\u00e4nge<\/strong> zwischen teilweise geographisch und sachlich weit auseinanderliegenden Einzelph\u00e4nomenen, wof\u00fcr die meisten politischen und wissenschaftlichen Akteure<\/strong> aufgrund ihres hohen Spezialisierungsgrades und der damit einhergehenden Vernachl\u00e4ssigung dar\u00fcber hinausgehender Entwicklungen schlecht ger\u00fcstet<\/strong> sind<\/strong>.\u201c<\/em> (S. 64)<\/p>\n

Zellner erinnert zudem an eine \u00c4u\u00dferung Jean Claude Junckers, damals noch (lediglich) Premierminister Luxemburgs. Es geht um einen Hinweis aus dem M\u00e4rz 2013<\/a>, also noch ein Jahr vor dem offenen Ausbruch des erneuten Ost-West-Konflikts im Gefolge der gewaltsamen Vorg\u00e4nge in der Ukraine. Der Hinweis lautet:<\/p>\n

\u201eWer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, k\u00f6nnte sich gewaltig irren. Die D\u00e4monen sind nicht weg, sie schlafen nur. […] Mich frappiert die Erkenntnis, wie sehr die europ\u00e4ischen Verh\u00e4ltnisse im Jahr 2013 denen von vor 100 Jahren \u00e4hneln<\/strong>.\u201c<\/em><\/p>\n

Damit stellt Zellner in kurzen Strichen und doch recht konkret dar, wie es in S\u00fcdost-Europa zu einer Situation kommen kann, die frapant an die Konstellation vor 1913\/14 erinnert \u2013 gegeben ein unvermeidlich anstehender hegemonialer Wandel als Hintergrund. In den hinein gilt es zun\u00e4chst aufzublenden.<\/p>\n

Ambivalenzen und die Funktion der NATO<\/strong><\/p>\n

Die Sicherheit in Europa war (und ist weiterhin) aus zwei Quellen potentiell milit\u00e4risch essentiell bedrohbar:<\/p>\n

    \n
  1. von der gro\u00dfen Landmacht im Osten (UdSSR; Russland), sofern sie denn expansive und nicht eigentlich nur Selbstschutz-Motive leiten;<\/li>\n
  2. von einer europa-internen Konkurrenz- und folglich dann B\u00fcndnis-Konstellation, wie sie in Mitteleuropa nach dem industriellen Aufstieg Preu\u00dfens und der Bildung Deutschlands im 19. Jahrhundert qua (Koh\u00e4sion stiftenden) Krieg und Erniedrigung Frankreichs herrschte und schlie\u00dflich von beschr\u00e4nkt nur f\u00e4higen Staatsf\u00fchrern zum Knall, zum Ersten Weltkrieg, gebracht wurde. Die daraus resultierende, im wesentlichen selbe, lediglich revanchistisch vielleicht noch st\u00e4rker aufgeladene Konstellation, wurde nach 1933 erneut zum Knall gef\u00fchrt.<\/li>\n<\/ol>\n

    In Europas \u00d6ffentlichkeit und offizi\u00f6s wird der Satz, die US-Amerikaner haben in Europa seit 1945 mit Hilfe der NATO Sicherheit gew\u00e4hrt, zumeist allein in der polaren Konstellation verstanden, in der Projektion auf den Feind, die Gro\u00dfmacht im Osten, also der Situation a). Sicherheit in der polaren Situation, gegen die Sowjetunion, aber bedurfte nicht der NATO, die konnten die USA auch ohne kollektives<\/em> B\u00fcndnis, durch bilaterale B\u00fcndnisse alleine, gew\u00e4hren. Siehe Ostasien. Da gibt es kein mit der NATO vergleichbares transpazifisches B\u00fcndnis kollektiver Sicherheit.<\/p>\n

    Was jedoch auch der Fall war, ist, dass die USA den Europ\u00e4ern mit Hilfe der NATO die M\u00f6glichkeit genommen haben, zu zerfallen und sich erneut in kleinr\u00e4umigen Milit\u00e4rb\u00fcndnissen gegeneinander aufzustellen. Die NATO ist, in dieser Sicht, eine eiserne Faust. Ihr konnten sich die Staaten Europas nicht entwinden. Der Satz, die US-Amerikaner haben in Europa seit 1945 mit Hilfe der NATO Sicherheit gew\u00e4hrt, spricht aus dieser Perspektive eine Reaktion auf eine offenkundig reale Gefahr aus. Krieg wird von D\u00e4monen angezettelt, nicht durch fehlenden guten kollektiven Willen.<\/p>\n

    \n\n\n\n
    \"\"<\/a><\/td>\nDr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am Wuppertal Institut f\u00fcr Klima, Umwelt, Energie GmbH<\/a>.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/figure>\n

    Hinzu kommt, dass f\u00fcr die Stabilit\u00e4t einer Konstellation mit einem Hegemon in der F\u00fchrung die polare Zuspitzung in Freund-Feind zwingend erforderlich sein scheint. Die Frage, ob die Bedrohung fake oder real ist, ist f\u00fcr diese Funktion irrelevant. Die Funktion eines Feindbildes ist, Stabilisierung gegen einen m\u00f6glichen inneren Zerfall, das ist \u201eKoh\u00e4sion\u201c, zu gew\u00e4hrleisten. \u201eDie Kernelemente, die das amerikanische Jahrhundert kennzeichneten\u201c,<\/em> sieht Carlo Masala von der Bundeswehrhochschule in M\u00fcnchen in drei Bedingungen f\u00fcr hegemoniale F\u00fchrung<\/a>:<\/p>\n

    \u201e(1) Die F\u00e4higkeit<\/strong> F\u00fchrung auszu\u00fcben, (2) die Bereitschaft<\/strong> zum F\u00fchren sowie (3) Akzeptanz<\/strong>  amerikanischer F\u00fchrung im internationalen System […] Aber all dies geschah unter der Bedingung einer \u00fcbergro\u00dfen (weil \u00fcber Nuklearwaffen verf\u00fcgenden) Bedrohung durch die imperiale Sowjetunion. Diese Bedrohung wirkte koh\u00e4siv<\/strong> auf die USA und ihre Verb\u00fcndeten und bef\u00f6rderte die Akzeptanz<\/strong> und damit die M\u00f6glichkeit amerikanischer F\u00fchrung in der Welt in der zweiten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts. Sie war<\/strong> gleichsam das Fundament des amerikanischen Jahrhunderts<\/strong>.\u201c<\/em><\/p>\n

    Das Fundament existiert nicht mehr. Die darauf abgest\u00fctzten Bauten fallen deswegen nicht von heute auf morgen zusammen. Aber man ist doch klug beraten, wenn man sich auf den kommenden Einsturz einstellt, das hei\u00dft in andere Geb\u00e4ude umzieht, sie zuvor plant und errichtet. Masala weiter:<\/p>\n

    \u201eSeit \u00fcber 25 Jahren gibt es keine derartige Bedrohung mehr. Es gibt generell keine \u00fcberragende Bedrohung f\u00fcr die Sicherheit der USA mehr. […] Der Wegfall der \u00fcberragenden Bedrohung hatte zur Folge, dass dem Hegemon heute die Gefolgschaft fehlt.\u201c<\/em>(S. 12\/13)<\/p>\n

    Die Phase der US-Hegemonie muss sich deshalb, in der Logik dieser Analyse, dem Ende zuneigen. Die diesbez\u00fcglichen Eintscheidungen fielen, so Carlo Masala, vor gut zehn Jahren.<\/p>\n

    \u201eOb das amerikanische Jahrhundert zu Ende geht, ist eine Frage, die sich viele politische Beobachter insbesondere seit der Wahl Donald Trumps zum 45. Pr\u00e4sidenten der USA stellen. Und mit nur wenigen Ausnahmen wird die Frage mit Ja beantwortet. Auch der folgende Beitrag wird zu keiner anderen Antwort kommen. Er unterscheidet sich jedoch vom Mainstream der America-in-decline<\/u>-Literatur insofern, als er den Abstieg der USA in der Weltpolitik<\/strong> \u2013 und somit das Ende des amerikanischen Jahrhunderts \u2013 nicht erst auf 2016 (und somit die Wahl Trumps), sondern bereits auf den Zeitraum zwischen 2002 und 2004 datiert<\/strong>. Donald Trump<\/strong> ist das h\u00e4ssliche Gesicht des amerikanischen Abstiegs<\/strong>, er ist jedoch nicht seine Ursache<\/strong>.\u201c (S. 12)<\/em><\/p>\n

    Der Mangel an einer hinreichenden Bedrohungslage nach Verlust des Feindes 1990<\/strong><\/p>\n

    Angesichts einer solchen Aussicht kann man nat\u00fcrlich zun\u00e4chst einmal fragen, ob die Fundamente nicht reparierbar beziehungsweise auswechselbar seien. Andere Bedrohungen existieren zweifelsfrei in F\u00fclle. M\u00f6glicherweise lassen sie sich als \u201eexistentielle Bedrohungen\u201c perzipieren beziehungsweise sind als solche erfolgreich zu perzipieren zu geben. Ein Feindbild ist ja immer auch etwas Gemachtes. Masala jedoch schlie\u00dft diese Option aus:<\/p>\n

    \u201e[…] nach dem Fall der Mauer <gibt es weiterhin> Bedrohungen in der internationalen Politik<\/strong> […] Man denke an Russland, den Aufstieg Chinas, den Islamischen Staat, den internationalen fundamentalistischen Terrorismus generell, nukleare Proliferation, Cybersicherheit, […] aber keine von diesen ist f\u00fcr die Sicherheit und territoriale Integrit\u00e4t der USA von existenzieller Bedeutung<\/strong>.<\/em>\u201c<\/p>\n

    Zu erinnern hat man in diesem Kontext an zwei mit hohem Engagement verfolgte Anl\u00e4ufe, ein Substitut f\u00fcr das mit Ende des Ost-West-Gegensatz entfallende Feindbild zu schaffen, um sich damit die Koh\u00e4sions-Leistung weiterhin zunutze zu machen.<\/p>\n

      \n
    1. Der erste Anlauf fand im Kontext der f\u00fcnften UN-Konferenz f\u00fcr Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio, im Jahre 1992, statt. Liest man den dortigen Zentraltext, so ist eindeutig, dass da der v\u00f6llig bewusste Versuch gemacht wurde, die all-betreffende Bedrohung durch die menschgemachten Umweltdegradationen als globalen \u201eFeind\u201c zu setzen, offenkundig in der Hoffnung, dadurch eine weltweite Koh\u00e4sion zu erzeugen. Der Versuch ist gescheitert, vor allem an den USA. Die USA geh\u00f6ren zu den hinsichtlich des Klimawandels vulnerabelsten Staaten \u2013 und lassen sich dennoch nicht recht schrecken.<\/li>\n
    2. Der Mangel eines Feindbildes wurde nach 1990 insbesondere in den USA stark empfunden. Auch dort wurde ein Versuch gemacht, ein neues<\/u> Feindbild als tragend zu etablieren, von dem Pr\u00e4sidenten George W. Bush, nach den Anschl\u00e4gen von 9\/11, im Jahre 2001 also, neun Jahre nach Rio. Bush sprach die klassischen divide<\/em>-Worte \u201eWer nicht f\u00fcr uns ist, ist gegen uns\u201c und rief den Art. 5-Fall in der NATO aus. Die USA haben ihren Geheimdiensten den Auftrag beziehungsweise das Mandat gegeben, \u201edie Grenzen auszutesten\u201c<\/a>:<\/li>\n<\/ol>\n

      \u201eU.S. intelligence […] tested<\/strong> the boundaries of<\/strong> the law, the capabilities of its Constitutional overseers, and our society\u2019s understanding of the appropriate place for secret activities within an open, democratic government<\/strong>.\u201c<\/em><\/p>\n

      Das sind Worte von Steve Slick, in seiner Besprechnung des Buches von Michael V. Hayden, Playing to the Edge: American Intelligence in the Age of Terror (Penguin 2016). Steve Slick, Direktor des Intelligence Studies Project an der Universit\u00e4t von Texas-Austin, ist daf\u00fcr ein bemerkenswerter Autor, war er doch \u201ea member of CIA\u2019s clandestine service, and served as a special assistant to President George W. Bush and the NSC\u2019s Senior Director for Intelligence Programs and Reform<\/em>.\u201c Auch gilt f\u00fcr sein Review \u201eThis essay was reviewed and approved by the CIA\u2019s Publications Review Board<\/em>\u201c<\/a>. Der Autor des Buches, es handelt sich um Memoiren, General Michael V. Hayden, leitete, als 9\/11 eintrat, die National Security Agency (NSA) und war am Ende seiner Karriere Direktor der Central Intelligence Agency (CIA), in der letzten Phase der George W. Bush Administration.<\/p>\n

      Und doch ist es nicht gelungen, den Terrorismus wirklich als Koh\u00e4sion-stiftendes Feindbild zu etablieren. Erfolgreich war hingegen die simple Entscheidung der Republikaner in Washington, im Oktober 1993, das etablierte<\/u> Feindbild \u201e(kommunistische) Sowjetunion\u201c nicht auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte zu werfen sondern neu zu beleben, qua Transposition auf \u201e(Milit\u00e4rdikatur) Russland\u201c. Anlass war, dass der da verfassungswidrig, per Dekreten, bereits regierende Jelzin in einer b\u00fcrgerkriegsnahen Situation von den Milit\u00e4rs \u201aherausgehauen\u2019 wurde. Die Republikaner haben das konsequent durchgehalten, seit damals, auch unter beziehungsweise gegen Pr\u00e4sidenten aus den demokratischen Reihen, unter Missachtung der Verfassungsdirektive, die dem Pr\u00e4sidenten die au\u00dfenpolitische Pr\u00e4rogative zubilligt. Die Schwierigkeiten der Pr\u00e4sidenten Clinton und Obama, sich mit Russland weiterhin im Sinne der Pariser KSZE-Grundakte, im Geiste gemeinsamer<\/em> Sicherheit, ins Benehmen zu setzen, haben in diesem konstanten Widerlager einen wesentlichen Grund. Heute ist der Erfolg dieses langen Atems der Republikaner in den USA zu besichtigen: Das Feindbild Russland ist partei\u00fcbergreifend sowie in Medien und Geheimdiensten erfolgreich etabliert.<\/p>\n

      Dieses Feindbild stiftet Koh\u00e4sion, paradoxerweise gegen den US-Pr\u00e4sidenten. Der ist daran gefesselt. Die Aussicht, die rechtliche Einhegung des grenz\u00fcberschreitenden Einsatzes staatlicher Gewalt gem\u00e4\u00df Konzept von 1945 via UN-Sicherheitsrat zu gew\u00e4hrleisten, kann damit nicht anders als weiter erodieren. F\u00fcr die Europ\u00e4er verschlechtert der Erfolg dieser simplen Entscheidung die Aussichten, den anstehenden Wandel durch Abtreten seines ihm wohlwollenden Hegemons ohne schwerwiegende Kollateralsch\u00e4den zu \u00fcberstehen. Ohne Russland als Feind w\u00e4re es weit einfacher. Vom historisch \u00e4u\u00dferst erfahrenen Vereinigten K\u00f6nigreich (im beginnenden 20. Jahrhundert) im Verh\u00e4ltnis zum aufkommenden (Seemacht-)Rivalen USA kann man eine zentrale Maxime lernen. Ungeachtet des realen Interessengegensatzes gilt: Ist der Konkurrent zu m\u00e4chtig, dann ist Appeasement die einzig kluge Maxime. Mit einem perhorreszierten Partner ist das, insbesondere in einer (Medien-)Demokratie, schwierig.<\/p>\n

      Die Wiederkehr des Denkens in Kr\u00e4ftegleichgewichten<\/strong><\/p>\n

      Zur\u00fcck zu Zellner. Der geht, mit der Community, von der drohenden M\u00f6glichkeit einer Minderung der Koh\u00e4sion aus, die Europa und die NATO bislang je zusammenhielt.<\/p>\n

      \u201e[…] bereits heute <f\u00fchrt> die Schw\u00e4chung der EU zu erheblichen sicherheitspolitischen Auswirkungen. […] die Binde- und Integrationskraft der Europ\u00e4ischen Union, die ihren s\u00fcd-osteurop\u00e4ischen Assoziierungspartnern keine glaubw\u00fcrdige Beitrittsperspektive mehr anbieten kann, […] nimmt <ab> und damit ihre F\u00e4higkeit, Konflikte zu l\u00f6sen oder wenigstens einzud\u00e4mmen.<\/em><\/p>\n

      Eine Aufl\u00f6sung oder zumindest weitere Schw\u00e4chung der EU h\u00e4tte auch fragmentierende Auswirkungen auf die Nato <\/strong>[…] Sie w\u00fcrde zudem den Spielraum f\u00fcr ein bilaterales Einwirken Russlands erh\u00f6hen. \u00c4hnliches gilt \u00fcbrigens f\u00fcr China, das wesentlich mehr auf (S\u00fcd-)Osteuropa einwirkt, als in der \u00d6ffentlichkeit bisher wahrgenommen wird.\u201c <\/em><\/p>\n

      Die Phase der Verklammerung via der eisernen Faust \u201eNATO\u201c wird so oder so zu Ende gehen. Europa wird auf sich allein gestellt sein. Dieser Wechsel, als Wechsel, ist riskant \u2013 und doch gilt nat\u00fcrlich, dass er historisch unvermeidbar ist. Zu unterstellen, das Gegebene k\u00f6nne ewig w\u00e4hren, ist unhistorisch. Gesundbeten des nicht mehr zu Haltenden wird auf diese Weise, akademisch, versucht<\/a>, ist aber vergeblich. Zellners schw\u00e4rzeste Vision:<\/p>\n

      \u201eDer Worst Case w\u00fcrde<\/strong> auch einen substanziellen Schub zugunsten eines neuen Bilateralismus<\/strong> und einer Wiederkehr des Denkens in Kr\u00e4ftegleichgewichten ausl\u00f6sen. Dabei w\u00fcrde fast zwangsl\u00e4ufig ein kleineres B\u00fcndnissystem um Deutschland herum entstehen, das die notwendigen Gegenreaktionen hervorrufen w\u00fcrde<\/strong>.“ (S. 68\/69)<\/em><\/p>\n

      Das er\u00f6ffnet den Blick auf ein ganz anders geartetes Kriegsszenario als all die Optionen, die in der von Werturteilen gepr\u00e4gten Konstellation \u201ewestliche Demokratien\u201c versus \u201eautorit\u00e4re Regime im Osten und S\u00fcdosten\u201c gedacht sind.<\/a><\/p>\n

       <\/p>\n

       <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Die Kolumne von Hans-Jochen Luhmann Wie k\u00f6nnte es zum n\u00e4chsten Krieg in Mitteleuropa kommen? Das Thema ist emotional hoch aufgeladen und wird mit Schuldzuweisungen gekoppelt, was ein k\u00fchles Nachdenken erschwert. Ich folge hier einem Hinweis von Wolfgang Zellner. Der ist der OSZE-Spezialist am Institut f\u00fcr Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universit\u00e4t Hamburg (IFSH), dem einstmals … <\/p>\n

      \u201eDie D\u00e4monen reiben sich den Schlaf aus den Augen: Kommende Kriege in Europa\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":97,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-84","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/84","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=84"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/84\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":732,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/84\/revisions\/732"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/hans-jochen-luhmann\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=84"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}