{"id":463,"date":"2021-06-02T15:45:46","date_gmt":"2021-06-02T13:45:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/?page_id=463"},"modified":"2021-06-02T15:45:46","modified_gmt":"2021-06-02T13:45:46","slug":"studie-zeigt-risiken-einer-eeg-umlagesenkung-sozialere-und-oekologischere-alternative-moeglich","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/studie-zeigt-risiken-einer-eeg-umlagesenkung-sozialere-und-oekologischere-alternative-moeglich\/","title":{"rendered":"Studie zeigt Risiken einer EEG-Umlagesenkung: Sozialere und \u00f6kologischere Alternative m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"\n

Die Senkung der EEG-Umlage als Instrument f\u00fcr niedrigere Strompreise ist eine vergleichsweise kostspielige Ma\u00dfnahme, die soziale und \u00f6kologische Belange nicht ausreichend zielgerichtet adressiert. Der Bund f\u00fcr Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Germanwatch und die Klima-Allianz Deutschland sehen wirksamere L\u00f6sungen und fordern eine Klimapr\u00e4mie kombiniert mit F\u00f6rderprogrammen f\u00fcr den Klimaschutz. Eine Klimapr\u00e4mie, also eine Verteilung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, ist sozial gerechter als eine EEG-Umlagesenkung und zwar besonders dann, wenn man die Klimapr\u00e4mie so ausgestaltet, dass \u00f6konomisch schwache Haushalte vergleichsweise st\u00e4rker entlastet werden.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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Berlin (2. Juni 2021)<\/strong> Mit einem Finanzvolumen von 10,8 Milliarden Euro im laufenden Jahr ist die bisher geplante EEG-Umlagesenkung eine vergleichsweise kostspielige Ma\u00dfnahme. Sie f\u00fchrt zwar f\u00fcr alle zu niedrigeren Strompreisen, kann aber nicht zielgerichtet soziale Ausgleiche schaffen und \u00f6kologische L\u00f6sungen anreizen. Mit der gleichen Summe k\u00f6nnte die Bundesregierung stattdessen andere Ma\u00dfnahmen ergreifen, die st\u00e4rker f\u00fcr den Klimaschutz und gegen soziale Ungleichheit wirken. Zu diesen Ergebnissen kommt eine heute ver\u00f6ffentlichte Studie des Forums \u00d6kologisch-Soziale Marktwirtschaft (F\u00d6S). Die auftraggebenden Organisationen BUND, Germanwatch und Klima-Allianz Deutschland fordern daher, dass k\u00fcnftig die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in eine Klimapr\u00e4mie und zus\u00e4tzlich in zielgerichtete F\u00f6rderprogramme f\u00fcr den Klimaschutz gesteckt werden.<\/p>\n\n\n\n

Laut der Studie ist eine Klimapr\u00e4mie, also eine Verteilung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, sozial gerechter als eine EEG-Umlagesenkung. Das gilt besonders, wenn man die Klimapr\u00e4mie so ausgestaltet, dass \u00f6konomisch schwache Haushalte vergleichsweise st\u00e4rker entlastet werden. \u201eDamit die CO2-Bepreisung ein akzeptiertes Klimaschutzinstrument wird, muss sie sozial gerecht ausgestaltet werden. Es ist daher dringend notwendig, dass die Bundesregierung die Umsetzung einer Klimapr\u00e4mie vorbereitet, wie sie bereits in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern praktiziert wird\u201c, fordert Dr. Christiane Averbeck, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Klima-Allianz Deutschland.<\/p>\n\n\n\n

Die Studie setzt sich auch mit dem Mythos der angeblich im EU-Vergleich hohen Strompreise in Deutschland auseinander. Das Ergebnis: Der Anteil der Stromkosten am Einkommen privater Haushalte in Deutschland liegt im europ\u00e4ischen Durchschnitt. Bei Unternehmen liegen die Energiest\u00fcckkosten sogar unter dem EU-Schnitt. F\u00fcr die energieintensive Industrie gelten zudem umfassende Ausnahmeregelungen. Generell muss zudem bedacht werden, dass niedrige Strompreise das Erreichen von Energieeffizienzzielen eher erschweren. Antje von Broock, Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin des BUND, erkl\u00e4rt: \u201eEine Senkung des Strompreises birgt die Gefahr, dass sich die Stromnachfrage erh\u00f6ht und damit dem Ziel der absoluten Energieeinsparung entgegenwirkt. Nur mit einem zur H\u00e4lfte reduzierten Energieverbrauch ist der Ausbau der Erneuerbaren naturvertr\u00e4glich m\u00f6glich. Dieses Ziel d\u00fcrfen wir auf keinen Fall aus den Augen verlieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Wenn die Senkung der EEG-Umlage weiterhin \u00fcber Haushaltsmittel finanziert werden muss, wird es k\u00fcnftig schwerer, die F\u00f6rderung erneuerbarer Energien zu planen. Haushaltsmittel m\u00fcssen j\u00e4hrlich neu verhandelt werden. Anpassungen der EEG-Umlage bed\u00fcrfen zudem einer Beihilfegenehmigung durch die EU, da es sich um Steuermittel handelt. \u201eDie alte EEG-Umlage-Regelung hat sich in diversen Rechtsverfahren als rechtssicher und stabil erwiesen. Die aktuelle Neuregelung setzt durch die Haushaltsfinanzierung die Investitionssicherheit und Glaubw\u00fcrdigkeit der F\u00f6rderung von erneuerbaren Energien in Deutschland aufs Spiel\u201c, warnt Dr. Eva Schmid, Leiterin des Teams Deutsche und Europ\u00e4ische Klimapolitik bei Germanwatch.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/td>Dr. Eva Schmid ist Teamleiterin Deutsche und Europ\u00e4ische Klimapolitik bei germanwatch e.V.<\/a><\/td><\/tr>
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\"\"<\/a><\/td>Die Studie „Soziale und \u00f6kologische Auswirkungen einer Senkung der EEG-Umlage“ steht \u00fcber diesen Link zum Download als PDF<\/a> bereit.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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