{"id":948,"date":"2024-10-01T16:54:34","date_gmt":"2024-10-01T14:54:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/?page_id=948"},"modified":"2024-10-01T17:59:57","modified_gmt":"2024-10-01T15:59:57","slug":"ig-metall-und-umweltverband-germanwatch-fordern-investitionen-im-verkehrshaushalt-fuer-die-schiene-zu-priorisieren","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/ig-metall-und-umweltverband-germanwatch-fordern-investitionen-im-verkehrshaushalt-fuer-die-schiene-zu-priorisieren\/","title":{"rendered":"IG Metall und Umweltverband Germanwatch fordern, Investitionen im Verkehrshaushalt f\u00fcr die Schiene zu priorisieren"},"content":{"rendered":"\n

Die Schiene ist eine Zukunftsbranche mit einer halben Million Arbeitspl\u00e4tzen allein in Deutschland, sie ist das R\u00fcckgrat der Mobilit\u00e4t im Land: Ohne ein modernes Schienennetz und eine starke Bahnindustrie wird die Mobilit\u00e4tswende nicht gelingen; Schienennetzbetreiber, Bahn- und Bauindustrie brauchen jetzt ein klares Signal der Politik. Das Schienennetz sollte k\u00fcnftig gemeinwohlorientiert gef\u00fchrt werden, fordern IG Metall und Germanwatch. Eine Eigenkapitalerh\u00f6hung bei der Deutschen Bahn k\u00f6nne nur eine vor\u00fcbergehende Haushaltsl\u00f6sung sein, denn sie l\u00f6se Renditedruck aus, was zu einer wettbewerbsverzerrenden Verteuerung des Schienenverkehrs f\u00fchren k\u00f6nne und damit den Verlagerungszielen auf die Schiene entgegenliefe.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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(Frankfurt am Main\/Berlin, 30. September 2024)<\/strong> IG Metall und Germanwatch fordern die Bundesregierung auf, mehr Geld f\u00fcr den Schienenverkehr zur Verf\u00fcgung zu stellen und daf\u00fcr Mittel entsprechend umzuschichten. \u201eWir sehen dringenden Bedarf f\u00fcr eine Priorisierung der Investitionen im Verkehrshaushalt f\u00fcr die Schiene\u201c, hei\u00dft es in einem gemeinsamen Brief der beiden Organisationen an Vertreter der Bundesregierung und Fachpolitiker:innen. Das Schienennetz brauche ausreichende und planungssichere Mittel ohne Renditedruck f\u00fcr Sanierung, Modernisierung und Ausbau. Der Haushaltsausschuss des Bundestags verhandelt derzeit die Details zum Haushaltsplan 2025 und soll den Gesetzesentwurf entsprechend anpassen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eZur Europameisterschaft hat die ganze Welt gesehen: Deutschland hat ein Problem mit seiner Infrastruktur. Denn das Schienennetz wurde zu lange auf Verschlei\u00df gefahren. H\u00f6here Preise f\u00fcr den Personen- und G\u00fcterverkehr auf der Schiene belasten die Stra\u00dfen. Was wir brauchen, ist ein z\u00fcgiger Ausbau und die Sanierung der Schiene, keine neuen Fernstra\u00dfen und Autobahnen\u201c, sagt Christoph Bals, Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von Germanwatch. \u201eDie Bundesregierung muss die Investitionen im Bundeshaushalt entsprechend ausrichten.\u201c<\/p>\n\n\n\n

J\u00fcrgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, betont die Bedeutung der Schiene f\u00fcr Wirtschaftsstandort, Besch\u00e4ftigung und Klimaschutz: \u201eDie Schiene ist eine Zukunftsbranche mit einer halben Million Arbeitspl\u00e4tzen allein in Deutschland, rund 55.000 davon in der Bahn- und Zuliefererindustrie. Sie ist das R\u00fcckgrat der Mobilit\u00e4t in Deutschland. Ohne ein modernes Schienennetz und eine starke Bahnindustrie wird die Mobilit\u00e4tswende nicht gelingen. Schienennetzbetreiber, Bahn- und Bauindustrie brauchen jetzt ein klares Signal der Politik.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das Schienennetz sollte k\u00fcnftig gemeinwohlorientiert gef\u00fchrt werden, fordern IG Metall und Germanwatch. Eine Eigenkapitalerh\u00f6hung bei der Deutschen Bahn k\u00f6nne nur eine vor\u00fcbergehende Haushaltsl\u00f6sung sein. Denn sie l\u00f6se Renditedruck aus, was zu einer wettbewerbsverzerrenden Verteuerung des Schienenverkehrs f\u00fchren kann und damit den Verlagerungszielen auf die Schiene entgegenliefe. Daher sollte beim Trassenpreisausgleich jetzt nachgebessert werden. Sonst k\u00f6nnten Deutschland schon 2025 verstopfte Stra\u00dfen drohen.<\/p>\n\n\n\n

Investitionsmittel werden neben dem z\u00fcgigen barrierefreien Ausbau der Schiene auch f\u00fcr die Sanierung und den Erhalt der gesamten Verkehrsinfrastruktur gebraucht, betonen die Organisationen. Zerbr\u00f6selnde Schienen, Bundes- und Fernstra\u00dfen sowie marode Autobahn- und Eisenbahnbr\u00fccken fordern dringendes Handeln. Der Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstra\u00dfen w\u00fcrde hingegen dringend ben\u00f6tigte Mittel binden. Zudem schlagen sie vor, einen \u00fcberj\u00e4hrigen Infrastrukturfonds nach Schweizer Vorbild einzurichten. Er soll die Abh\u00e4ngigkeit von j\u00e4hrlichen Haushaltsentscheidungen \u00fcberwinden und so f\u00fcr Planungssicherheit sorgen. Auch Bundesverkehrsminister Wissing hatte sich bereits f\u00fcr einen Fonds ausgesprochen.<\/p>\n\n\n\n

Anlass f\u00fcr das Schreiben ist auch die \u00fcberf\u00e4llige \u00dcberpr\u00fcfung der Bedarfspl\u00e4ne Stra\u00dfe und Schiene. Diese soll die Bundesregierung nutzen, um die acht Jahre alten Pl\u00e4ne mit aktueller Methodik neu zu priorisieren. Dabei m\u00fcsse gelten: Die Infrastrukturplanung \u2013 und damit die Bedarfspl\u00e4ne \u2013 m\u00fcssen sich an den Verlagerungszielen orientieren.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDer Schienensektor zeigt, dass Industrie und Klimaschutz kein Widerspruch sind\u201c, betonen die IG Metall und Germanwatch in ihrem offenen Brief. Die verantwortlichen Politiker:innen fordern sie darin auf: \u201eNutzen Sie Bundeshaushalt und Bedarfsplan\u00fcberpr\u00fcfung, um nach der Weltleitmesse Innotrans in Berlin weitere Impulse f\u00fcr den deutschen und europ\u00e4ischen Schienensektor zu setzen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

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J\u00fcrgen Kerner ist Zweiter Vorsitzender der IG Metall<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

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Der gemeinsame Brief von IG Metall und Germanwatch steht \u00fcber diesen Link zum Download als PDF-Datei<\/a> bereit.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Schiene ist eine Zukunftsbranche mit einer halben Million Arbeitspl\u00e4tzen allein in Deutschland, sie ist das R\u00fcckgrat der Mobilit\u00e4t im Land: Ohne ein modernes Schienennetz und eine starke Bahnindustrie wird die Mobilit\u00e4tswende nicht gelingen; Schienennetzbetreiber, Bahn- und Bauindustrie brauchen jetzt ein klares Signal der Politik. Das Schienennetz sollte k\u00fcnftig gemeinwohlorientiert gef\u00fchrt werden, fordern IG Metall und Germanwatch. Eine Eigenkapitalerh\u00f6hung bei der Deutschen Bahn k\u00f6nne nur eine vor\u00fcbergehende Haushaltsl\u00f6sung sein, denn sie l\u00f6se Renditedruck aus, was zu einer wettbewerbsverzerrenden Verteuerung des Schienenverkehrs f\u00fchren k\u00f6nne und damit den Verlagerungszielen auf die Schiene entgegenliefe.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":13,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-948","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/948","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=948"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/948\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":949,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/948\/revisions\/949"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/klima\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=948"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}