{"id":115,"date":"2019-02-19T21:41:48","date_gmt":"2019-02-19T20:41:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/?page_id=115"},"modified":"2019-02-19T21:42:14","modified_gmt":"2019-02-19T20:42:14","slug":"die-beidseitige-sistierung-des-inf-vertrages","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/die-beidseitige-sistierung-des-inf-vertrages\/","title":{"rendered":"Die beidseitige Sistierung des INF-Vertrages"},"content":{"rendered":"\n<p>Der INF-Vertrag wurde <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"von den USA] am 1. Februar 2019 per 2. Februar sistier (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/www.whitehouse.gov\/briefings-statements\/president-donald-j-trump-withdraw-united-states-intermediate-range-nuclear-forces-inf-treaty\/\" target=\"_blank\">von den USA] am 1. Februar 2019 per 2. Februar sistiert<\/a> und zur K\u00fcndigung gestellt. <a href=\"http:\/\/en.kremlin.ru\/events\/president\/news\/59763\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Russland hat am 2. Februar dasselbe erkl\u00e4rt (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">Russland hat am 2. Februar dasselbe erkl\u00e4rt<\/a>. Die Berichterstattung zu diesem Vorgang ist durch das Werfen von Nebelkerzen gekennzeichnet. Deswegen hier Zweierlei:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>die Essenz in K\u00fcrze und<\/li><li>etwas zur Analyse der geworfenen Nebelkerzen.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Das Wesentliche<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Interpretation des INF-Vertrags ist t\u00fcckisch. Es beginnt\ndamit, dass sein Kurztitel nicht stimmt. \u201eINF Treaty\u201c steht f\u00fcr \u201e<em>Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty<\/em>\u201c.\nSein offizieller Titel schon kl\u00e4rt dar\u00fcber auf, dass das \u201e<em>nuclear<\/em>\u201c da nur hineingesetzt wurde, weil das damals, zu Zeiten des\nVertragsschlusses, die relevante Waffenkategorie war. Offiziell ist der Titel\ndes Vertrags \u201e<em>Treaty Between the United\nStates of America and the Union of Soviet Socialist Republics on the Elimination\nof Their Intermediate-Range and Shorter-Range Missiles<\/em>\u201c. Zu erg\u00e4nzen hat\nman aus dem Inhalt, dass: <\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\"><li>es nicht nur um \u201e<em>missiles<\/em>\u201c\n(ballistisch und cruising), sondern auch um \u201e<em>launcher<\/em>\u201c, also Startger\u00e4te geht;<\/li><li>es allein um landgest\u00fctzte Ger\u00e4te geht, Luft- und\ninsbesondere Seest\u00fctzung ist unber\u00fchrt;<\/li><li>\u201e<em>intermediate<\/em>\u201c\ndefiniert ist als Reichweite, und zwar von 500 bis 5.500 km. <\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>Die Begrenzung auf landgest\u00fctzte Systeme ist von entscheidender\nBedeutung, denn die USA sind in Europa beziehungsweise in der N\u00e4he des in Europa\ngelegenen Teils Russlands als eine Seemacht pr\u00e4sent: im Atlantik, in der\nOstsee, im Mittelmeer und im Persischen Golf. Um Ziele in Russland mit\nMittelstreckenraketen abzudecken, sind die USA nicht auf die Landst\u00fctzung\nangewiesen. Russland hingegen ist eine Landmacht, zudem mit Grenzen nicht\nallein gen Europa.<\/p>\n\n\n\n<p>Der offizielle Titel verweist zudem darauf, dass der Vertrag, nach dem Zerfall der Sowjetunion, auf dieser Seite mehrere Rechtsnachfolger hat und bindet, nicht allein Russland. Mit der drohenden K\u00fcndigung werden auch <a href=\"https:\/\/www.atlanticcouncil.org\/blogs\/ukrainealert\/what-the-death-of-the-inf-treaty-means-for-kyiv\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"die Ukraine, Weissrussland, Kasachstan und andere frei in dieser Hinsicht (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">die Ukraine, Weissrussland, Kasachstan und andere frei in dieser Hinsicht<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Vertrag umfasste nat\u00fcrlich nicht nur ein Verbot, sondern bot\nauch ein gewisses Ma\u00df Transparenz, via Verifikations-Mechanismen.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-content\/uploads\/sites\/19\/2019\/02\/230108.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-content\/uploads\/sites\/19\/2019\/02\/230108-T.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-113\" width=\"320\"\/><\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Die Sistierung mit dem Ziel der K\u00fcndigung erfolgte beidseits nicht als Reaktion auf behauptete Vertragsverletzungen der Gegenseite. Diese Behauptungen, die vermutlich beidseits korrekt sind, sind nur der Anlass, in der \u00f6ffentlichen Kommunikation als Vorwand herangezogen. Beide Seiten wollen (mindestens) eine Revision \u2013 beide sehen den existierenden Vertrag als nicht mehr passend. Dass die USA da eine eigenst\u00e4ndige Entscheidung getroffen haben, wird daran deutlich, dass die Obama-Administration denselben Sachverhalt, der nun zur Begr\u00fcndung der K\u00fcndigung herhalten muss, <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"im Juli 2014 \u00f6ffentlich gemacht (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/www.state.gov\/documents\/organization\/230108.pdf\" target=\"_blank\">im Juli 2014 \u00f6ffentlich gemacht<\/a> hat \u2013 und <a href=\"https:\/\/www.nytimes.com\/2014\/07\/29\/world\/europe\/us-says-russia-tested-cruise-missile-in-violation-of-treaty.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"nicht gek\u00fcndigt hat (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">nicht gek\u00fcndigt hat<\/a>. Russland wurde zu einer wahrhaftigen Stellungnahme gedr\u00e4ngt \u2013 was Russland verweigert hat \u2013, in 2017 schlie\u00dflich hat Russland mit der Staionierung begonnen \u2013 und dennoch sind die USA nicht zur K\u00fcndigung geschritten.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Frage, ob Russland beziehungsweise ob die USA den Vertrag\nverletzt haben, ist f\u00fcr die Entscheidungen, die nun getroffen wurden, also\npolitisch, somit unerheblich. Dass in den Medien die Thematisierung eines\nsolchen Vorgangs \u00fcber das Schuld-Narrativ jedesmal so verf\u00e4ngt, ist\nbemerkenswert. Ich bin der Auffassung, dieser Schuld-getriebene Komplex in die\nStrategie der EU zur Desinformations-Abwehr aufgenommen geh\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Einige Nebelkerzen im Fokus<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>A) Ich beginne mit dem thematisch einschl\u00e4gigen Auszug aus der <a href=\"https:\/\/www.bundeskanzlerin.de\/bkin-de\/aktuelles\/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-zur-55-muenchner-sicherheitskonferenz-am-16-februar-2019-in-muenchen-1580936\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz<\/a> dieses Jahres \u2013 eine \u00e4u\u00dferst beeindruckende Rede, nach meinem Urteil.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201e<em>F\u00fcr &#8230; die Europ\u00e4er &#8230;\nwar in diesem Jahr die wirklich schlechte Nachricht die K\u00fcndigung des\nINF-Vertrags. <strong>Nach<\/strong> nicht\njahrzehnte-, aber<strong> jahrelangen\nVerletzungen der Vertragsbedingungen durch Russland ist diese K\u00fcndigung\nunabwendbar gewesen<\/strong>. <strong>Wir haben sie\nals Europ\u00e4er alle mitgetragen<\/strong>. Trotzdem ist es \u2013 das sage ich unseren\namerikanischen Kollegen \u2013 <strong>eine ganz\ninteressante Konstellation<\/strong>: Ein Vertrag, der im Grunde f\u00fcr Europa gefunden\nwurde<strong>, ein Abr\u00fcstungsvertrag, der unsere\nSicherheit betrifft, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland<\/strong>\nin der Rechtsnachfolge der Sowjetunion <strong>gek\u00fcndigt<\/strong>;\nund <strong>wir<\/strong> <strong>sitzen da<\/strong> und werden <strong>nat\u00fcrlich\nmit unseren elementaren Interessen<\/strong> auch alles versuchen, um weitere\nAbr\u00fcstungsschritte m\u00f6glich zu machen.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Daran ist im Hinblick auf die Desinformations-Kommunikation\nbemerkenswert:<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\"><li>Die Bundeskanzlerin bedient das Schuld-Narrativ, dass\nder einseitigen Vertragsverletzung und dass daraus folge, dass eine\nK\u00fcndigung unabwendbar sei;<\/li><li>Hinsichtlich der Haltung Europas zur K\u00fcndigung inklusive\nTransparenz-Verlusten spricht sie so unbestimmt, dass nur Insider ahnen k\u00f6nnen,\nwas anschlie\u00dfend hinter verschlossenen T\u00fcren als Klartext zu den \u201eamerikanischen\nKollegen\u201c (\u201eFreunde\u201c sind es schon nicht mehr) gesprochen werden wird. Sie\nbehauptet Zustimmung der Europ\u00e4er (in der NATO) zur K\u00fcndigung des INF-Vertrags seitens\nder USA \u2013 und l\u00e4sst dann doch erhebliche Vorbehalte angesicht gegenteiliger Sicherheits-Interessen\nEuropas durchscheinen.<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p>B) Damit sind wir bei der bemerkenswerten <a href=\"https:\/\/www.nato.int\/cps\/en\/natohq\/official_texts_161122.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"blind-unterw\u00fcrfigen Deklaration der Au\u00dfenminister in der NATO vom 4. Dezember 2018 (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">blind-unterw\u00fcrfigen Deklaration der Au\u00dfenminister in der NATO vom 4. Dezember 2018<\/a>. Da haben die NATO-Staaten ihr von Frau Merkel zu Recht betontes eigenst\u00e4ndiges Sicherheits-Interesse hintangestellt und haben eine Erkl\u00e4rung in zehn Punkten verabschiedet, welche Russland wegen seiner Vertragsverletzungen verurteilt, den USA hingegen einen v\u00f6llig unsubstantiierten Persilschein ausgestellt:<\/p>\n\n\n\n<p>\u201e<em>The <strong>United States has remained in full compliance with its obligations\nunder the INF Treaty <\/strong>since it entered into force. Allies have emphasised <strong>that the situation whereby the United\nStates and other parties fully abide by the Treaty and Russia does not, is not\nsustainable<\/strong>.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Dase bewusst asymmetrische Darstellung kann man als Zustimmung\nzur K\u00fcndigungsabsicht der USA lesen \u2013 und wurde jenseits des Atlantiks auch so\nverstanden. Die offene Frage an die Bundesregierung ist: Weshalb dieser Akt der\nNibelungentreue, unter Vernachl\u00e4ssigung der eigenen Interessen? Das wird noch\nThema werden, wenn denn die Parteien im Bundestag dazu aufwachen.<\/p>\n\n\n\n<p>C) Ich betone noch einmal: Die rechtliche Bewertung, wer und ob\n\u00fcberhaupt die USA und\/oder Russland den Vertrag verletzt haben, ist politisch\nnach meinem Verst\u00e4ndnis des Vorgangs unerheblich \u2013 wer diese Diskussion aufgreift,\nentscheidet sich, auf die Propaganda-Ebene zu gehen. Das Narrativ \u201eMit einem Rechtsbrecher\nkann man keine Vertr\u00e4ge halten\u201c mag verfangen, ist aber rechtsstaat-widrig. Eine\nParteien-\u00c4u\u00dferung wie die der NATO: \u201aWir erkl\u00e4ren, wir sind im Recht\u2019, hat mindestens\neiniges an Chuzpe, man kann aber auch sagen: ist eine Steilvorlage f\u00fcr die\nKabaretts \u2013 hat aber auch Tradition, reiht sich in entsprechende \u00c4u\u00dferungen ein\nnach dem Muster: \u201aWir haben lediglich defensive Absichten, vor unserer R\u00fcstung\nmusst Du Dich nicht f\u00fcrchten.\u2019<\/p>\n\n\n\n<p>Dessen ungeachtet mag ein Zeitgenosse das Bed\u00fcrfnis haben, auch\ndiesen Punkt, den des Rechtsbruchs, gekl\u00e4rt zu sehen. Der auf russischer Seite\nist ja ziemlich d\u00fcrftig nur verhangen. Schwieriger erscheint es auf US-Seite.\nAber wenn man hinschauen will, ist auch dort der Durchblick nicht so schwierig.<\/p>\n\n\n\n<p>Deswegen hier dazu ein <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Lesetipp, von Theodore A. Postol, im Bulletin of the Atomic Scientists (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/thebulletin.org\/2019\/02\/russia-may-have-violated-the-inf-treaty-heres-how-the-united-states-appears-to-have-done-the-same\/\" target=\"_blank\">Lesetipp, von Theodore A. Postol, im Bulletin of the Atomic Scientists<\/a> in den USA erschienen. Wer das rechtlich verstehen will, muss in die Technik moderner Raketen-Abschuss-Systeme einsteigen. Die Struktur ist: Technisch haben wir eine Entwicklung hinter uns, dass die Launcher All-Zweck-Einrichtungen geworden sind. Die dual-use-Problematik hat dort Einzug gehalten. Was da, mit welcher Reichweite zu welchem Zweck und mit welchem Sprengkopf gestartet werden kann, ist innerhalb weniger Stunden durch andere Software-Aufspielungen \u00e4nderbar. Die Aussage der USA, von der NATO einstimmig getragen, besagt im Klartext: Wir haben die entsprehende vertragsverletzende Software bislang nicht aufgespielt. Man erkennt daran, dass es nicht darum gehen kann, ob diese Aussage richtig oder falsch ist \u2013 das ist schlicht unerheblich. Damit ist kein Vertrauen und keine Stabilit\u00e4t erreichbar.<br><\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der INF-Vertrag wurde von den USA] am 1. Februar 2019 per 2. Februar sistiert und zur K\u00fcndigung gestellt. Russland hat am 2. Februar dasselbe erkl\u00e4rt. Die Berichterstattung zu diesem Vorgang ist durch das Werfen von Nebelkerzen gekennzeichnet. Deswegen hier Zweierlei: die Essenz in K\u00fcrze und etwas zur Analyse der geworfenen Nebelkerzen. Das Wesentliche Die Interpretation &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/die-beidseitige-sistierung-des-inf-vertrages\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eDie beidseitige Sistierung des INF-Vertrages\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":39,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-115","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/115","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=115"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/115\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":117,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/115\/revisions\/117"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=115"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}