{"id":252,"date":"2020-08-09T15:36:47","date_gmt":"2020-08-09T13:36:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/?page_id=252"},"modified":"2020-08-09T15:36:47","modified_gmt":"2020-08-09T13:36:47","slug":"ein-realistisches-szenario-wie-trump-die-wahl-verliert-und-dennoch-legal-us-praesident-wird","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/ein-realistisches-szenario-wie-trump-die-wahl-verliert-und-dennoch-legal-us-praesident-wird\/","title":{"rendered":"Ein realistisches Szenario: Wie Trump die Wahl verliert und dennoch legal US-Pr\u00e4sident wird"},"content":{"rendered":"\n

Hier war in einer Kolumne, am Ende<\/a>, dargestellt worden, wie es passieren kann, dass der demokratische Pr\u00e4sidemntschaftskandidat am 3. November die Wahl gewinnt, dann tragischerweise an CoVID-19 verstirbt \u2013 und in der Folge, wegen althergebrachter, verfassungsgerechter Asymmetrien im System der indirekten Wahl (Electoral College<\/em>; contigent election<\/em> im US-Kongress), in legaler Weise ein Republikaner zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt wird. Der Anlass f\u00fcr diesen \u00fcberraschenden Wahlausgang in dem Szenario in dieser Kolumne war unwillk\u00fcrlich, der Eintritt des Todes eines Kandidaten.<\/p>\n\n\n\n

Nun hat ein wirklicher Experte aus den USA ein Szenario entwickelt, welches zwar ebenso ausgeht<\/a> \u2013 der Anlass f\u00fcr den asymmetrischen Prozess im Electoral College <\/em>und im US-Kongress aber ist nicht unwillk\u00fcrlich, sondern sondern kann willk\u00fcrlich gesetzt werden. Er kann absichtsvoll herbeigef\u00fchrt werden, von der herrschenden Administration in Washington. Damit ist gekl\u00e4rt: Um sicherzustellen, dass der Kandidat der Republikaner auch f\u00fcr die Periode 2021 bis 2024 das Pr\u00e4sidentenamt erh\u00e4lt, also gegebenenfalls der jetzige Pr\u00e4sident \u201ewiedergew\u00e4hlt\u201c wird, ist der amtierende US-Pr\u00e4sident nicht auf Rechtsbeugung angewiesen.<\/p>\n\n\n\n

Er kann es erreichen, obwohl er in der nach Staaten geteilten Volkswahl (sehr wahrscheinlich) verloren hat, obwohl er anschlie\u00dfend auch bei der Wahl des Electoral College<\/em> am 14. Dezember nicht die absolute Mehrheit erh\u00e4lt \u2013 dann aber, bei dem \u201econtigent election<\/em>\u201c genannten speziellen Wahlverfahren im US-Kongress, geht er mit ziemlicher Sicherheit in verfassungsgerechter Weise als Sieger aus der Abstimmung hervor. Er ist \u201egew\u00e4hlt\u201c, zwar nicht bei der Volkswahl aber bei dem vorgesehenen folgenden Wahlverfahren, welches das indirekte Moment des Wahlaktes nach US-Verfassung ausmacht. Am 20. Januar 2021 legt der so \u201eGew\u00e4hlte\u201c dann seinen Amtseid als Pr\u00e4sident ab.<\/p>\n\n\n\n

Die Pointe, die sich der ehemalige Senator Timothy E. Wirth zusammen mit dem Newsweek-Herausgeber Tom Rogers hat einfallen lassen<\/a>, ist folgende. Ins Zentrum des Geschehens r\u00fccken die Autoren die Ergebnisse in den vier \u201eSwing States\u201c Arizona, Wisconsin, Michigan und Pennsylvania. Dort gab es 2016 sehr knappe Mehrheitsverh\u00e4ltnisse, f\u00fcr Trump \u2013 nun, 2020, sei es wiederum sehr knapp, diesmal aber f\u00fcr Biden. Das einigende Band unter den vier Staaten ist zudem, dass dort die Republikaner \u00fcber die Mehrheit im Parlament, im Unter- und Oberhaus, des jeweiligen Bundesstaates verf\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n

Bei diesem Wahlausgang wird von Washington aus, aus dem Wei\u00dfen Haus, am 4. November gesagt, es g\u00e4be massive Anzeichen f\u00fcr einen Betrug bei den Briefwahlen in diesen vier Staaten und verantwortlich daf\u00fcr sei eine chinesische und\/oder russische Einmischung pro Biden \u2013 also die exakte Umkehrung des Vorwurfs an Trump und Russland aus dem Jahre 2016. Justizminister Barr initiiert eine Untersuchung; die Sache geht auch vor den Obersten Gerichtshof; der aber entscheidet nur wiederum, wie zur Wahl 2000, Bush gegen Al Gore, dass der Termin 14. Dezember einzuhalten sei. Die vier bundesstaatlichen Parlamente aber nehmen diese juristisch unklare Situation zum Anlass, die verfahrensrechtlich erforderliche Best\u00e4tigung ihrer Elektoren zu verweigern \u2013 somit k\u00f6nnen f\u00fcr diese Bundesstaaten keine Stimmen abgegeben und nach Washington weitergeleitet werden. Im Ergebnis gibt es am 14. Dezember im Electoral College<\/em> keine absolute Mehrkeit, f\u00fcr keinen der beiden Kandidaten.<\/p>\n\n\n\n

Das reicht, dann geht es weiter, wie beschrieben, es kommt zur contingent election<\/em> und der Kandidat der Republikaner wird, auf verfassungsgerechte Weise, n\u00e4chster Pr\u00e4sident der USA.<\/p>\n\n\n\n

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Hier war in einer Kolumne, am Ende, dargestellt worden, wie es passieren kann, dass der demokratische Pr\u00e4sidemntschaftskandidat am 3. November die Wahl gewinnt, dann tragischerweise an CoVID-19 verstirbt \u2013 und in der Folge, wegen althergebrachter, verfassungsgerechter Asymmetrien im System der indirekten Wahl (Electoral College; contigent election im US-Kongress), in legaler Weise ein Republikaner zum US-Pr\u00e4sidenten … <\/p>\n

\u201eEin realistisches Szenario: Wie Trump die Wahl verliert und dennoch legal US-Pr\u00e4sident wird\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":25,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-252","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/252","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=252"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/252\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":253,"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/252\/revisions\/253"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=252"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}