{"id":358,"date":"2023-02-20T14:54:38","date_gmt":"2023-02-20T13:54:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/?page_id=358"},"modified":"2023-02-20T14:57:28","modified_gmt":"2023-02-20T13:57:28","slug":"zum-umgang-mit-dem-revisionismus","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/zum-umgang-mit-dem-revisionismus\/","title":{"rendered":"Zum Umgang mit dem Revisionismus"},"content":{"rendered":"\n

Herfried M\u00fcnklers Analysen zum gegenw\u00e4rtigen Krieg in der und um die Ukraine sind ihrer Einordnungen wegen einzigartig und h\u00f6chst lesenswert. K\u00fcrzlich ist ein Vortrag, den er an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gehalten hat, in voller L\u00e4nge publiziert worden (Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und internationale Politik, Ausgabe Januar 2023)<\/a>. Daraus werden hier nur einige wenige Passagen hervorgehoben. Ziel ist, sie weiter zu denken.<\/p>\n\n\n\n

Grundordnung seiner Gedankenf\u00fchrung ist die Unterteilung in revisionistische und saturierte staatliche M\u00e4chte; also eine Unterscheidung nach dynamischen Modi. Expansion oder Stillstand sind die treibenden Kr\u00e4fte. Damit ist klar: Grund f\u00fcr einen Konflikt zwischen Territorialstaaten ist diejenige Macht, die Anspr\u00fcche territorialer Revision hat \u2013 es k\u00f6nnen auch zwei sein, was im Irak-Iran-Krieg schlie\u00dflich Anlass f\u00fcr den Einsatz von Massenvernichtungsmitteln durch den Angreifer war \u2013 eine ihrer heutigen Analogie wegen bedenkenswerte Begebenheit. Damit ist der saturierten Macht eine Aufgabe aufgezwungen. Es ist ihr verwehrt, einfach so f\u00fcr sich in Frieden vor sich hinzuleben.<\/p>\n\n\n\n

Das Territoriale zu betonen ist wichtig, weil dadurch der Null-Summen-Spiel-Charakter eingef\u00fchrt ist: Ein territorialer Gewinn kann immer nur gelingen, wenn er zugleich zum Verlust an Territorium f\u00fcr einen anderen Staat f\u00fchrt. Territorium ist in aller Regel nicht vermehrbar (Chinas Inselbau und Griechenlands artifizielle Besiedlung einer eigentlich aufgegebenen Insel mal au\u00dfen vor gelassen.) Der Revanchismus ist im Prinzip im Territorialen angelegt.<\/p>\n\n\n\n

\u00dcblich ist in der Debatte die Ordnung nach M\u00e4chten, die sich an das Recht halten, und solchen, die das nicht tun. Demgegen\u00fcber hat M\u00fcnklers Muster einen doppelten Vorteil.<\/p>\n\n\n\n

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  1. Damit ist vermieden, die \u201eUrsache\u201c f\u00fcr Bewegung sofort bewerten zu m\u00fcssen, \u00fcber die rechtliche Bewertung dann auch moralisch. Dieser Sog wird sprachlich vermieden. Man kann so bei der n\u00fcchternen wertfreien kausalen Analyse eines typischen distanzierten Wissenschaftlers verbleiben.<\/li>\n\n\n\n
  2. Revisionistische Tendenzen und Programmatiken sind weit im Voraus zu detektieren, sind sind ja offenbar, weil sie Mittel. Eines innenpolitischen Wettbewerbs sind. Rechtsverst\u00f6\u00dfe hingegen sind erst im Nachhinein zu detektieren, wenn sie a) geschehen und b) anschlie\u00dfend nach den Anspr\u00fcchen des Rechts untersucht sind \u2013 das braucht Sorgfalt und Zeit. F\u00fcr die Intention der Vorsorge f\u00fcr die eigene Sicherheit ist das ein wichtiger pragmatischer Unterschied.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n

    Revisionistische M\u00e4chte in Europas Nachbarschaft \u2013 ihr Wesen und Entstehen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

    M\u00fcnkler diagnostiziert einen Bogen von vier akut-revisionistischen M\u00e4chten, mehr oder minder in Nachbarschaft zum Schwarzen Meer. D.i. Azerbeidjan (stellvertretend auch f\u00fcr andere Akteure im Kaukasus), Russland, die T\u00fcrkei und Serbien. Er definiert solche Staaten als Betreiber einer \u201eneoimperialen Politik\u201c, obwohl das mehr f\u00fcr die Gro\u00dfen zutrifft. Motiv, also Antrieb, ist die Kompensation eines Schmerzes aus Verlust, wie nach einer Amputation. \u201eImperialer Phantomschmerz\u201c sagt M\u00fcnkler dazu. Getrieben wird die Innenpolitik solcher Staaten von der \u201eErinnerung an einstige Macht und Gr\u00f6\u00dfe, an den Glanz fr\u00fcherer Zeiten, den man sich wieder verschaffen will<\/em>.\u201c Auch die MAGA-Politik eines Donald Trump in den USA f\u00e4llt darunter, mit der Besonderheit, dass sie nicht territorial revisionistisch ist \u2013 wenn auch intern sezessionistisch, insofern ist da schon ein territoriales Element drin.<\/p>\n\n\n\n

    Im Hintergrund der hier schw\u00e4renden Amputationen stehen \u00fcberwiegend Ergebnisse aus der staatlichen Neuordnung nach dem Ersten Weltkrieg. Da wurden die heute akut-revisionistischen M\u00e4chte geschaffen. Die Pariser Vertr\u00e4ge werden somit f\u00e4lschlich \u201eFriedensschl\u00fcsse\u201c genannt \u2013 sie haben nicht den Frieden gebracht, sie haben vielmehr im Gegenteil dem Revanchismus in etlichen Regionen, in denen die \u00fcberkommene Art der Besiedelung den klaren Nationalstaat nicht m\u00f6glich machte, erst Nahrung gegeben. Das Ph\u00e4nomen gab es aber nicht allein dort, wo der Revanchismus heute noch oder wieder virulent ist.<\/p>\n\n\n\n

    M\u00fcnkler erinnert auch an die damals geschaffenen, dann offen revisionistischen Nationalstaaten, die sich damals umgehend daran gemacht haben, sich ihren jeweiligen Traum von \u201eGro\u00df-X-Land\u201c zu erf\u00fcllen \u2013 der Traum vom \u201eGro\u00dfdeutschen Reich\u201c war kein Unikat. Das sind<\/p>\n\n\n\n

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    • Polen, welches in der Zwischenkriegszeit (1919 bis 1939) vier Kriege gegen die, \u00fcbrigens 1922 gegen die historische zeitgen\u00f6ssische Tendenz nicht als Nationalstaat konzipierte Sowjetunion gef\u00fchrt hat;<\/li>\n\n\n\n
    • Griechenland, welches den Frieden im Rahmen der Pariser Vorortvertr\u00e4ge, den von S\u00e8vres (1919), milit\u00e4risch zu revidieren versuchte, dabei aber gegen die T\u00fcrkei unterlag und sich mit dem schmerzlichen Ergebnis, welches dann im Frieden Lausanne (1923) von festgehalten wurde, einzurichten hatte.<\/li>\n\n\n\n
    • Die T\u00fcrkei unter Atat\u00fcrk war eine erfolgreiche revisionistische Macht, indem sie ein zentrales Ergebnis des Friedens von Paris, einen kurdischen Nationalstaat, nicht akzeptierte und mit milit\u00e4rischer Gewalt unterband \u2013 unter den Augen franz\u00f6sischer Truppen.<\/li>\n\n\n\n
    • Italien, wiewohl Siegermacht des Ersten Weltkriegs mit weitreichenden Gebietszusagen im Londoner Vertrag (1915), seiner Eintrittsbedingung in den Krieg an Seiten der Entente, blieb unbefriedigt. Folglich war es weiterhin eine revisionistische Macht \u2013 was zu den f\u00fcrchterlichen Ausgriffen nach Libyen (1923) und \u00c4thiopien (1935) f\u00fchrte.<\/li>\n\n\n\n
    • Ungarn war damals und ist bis heute eine mindestens latent revisionistische Macht, in der Folge des Vertrags von Trianon (1920), der als Friedensdiktat empfunden wurde und Ungarn um zwei Drittel des Territoriums des historischen K\u00f6nigreichs dezimierte.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n

      Die Lehren daraus:<\/p>\n\n\n\n

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      • Mit den Pariser Friedensvertr\u00e4gen wurden revisionistische Staaten erst geschaffen \u2013 die Konsequenz daraus war, dass \u201eFriedensvertr\u00e4ge\u201c zu schlie\u00dfen seitdem lieber gemieden wurde; deshalb auch keine Bereitschaft, nach 1990 noch einen abschlie\u00dfenden Friedensvertrag f\u00fcr den Zweiten Weltkrieg zu schaffen.<\/li>\n\n\n\n
      • Die au\u00dfenpolitische Tendenz des akuten Revisionismus ist Widerspiegelung einer innenpolitischen Konkurrenz-Situation. Latent revisionistisch ist fast jeder Nationalstaat. Es gibt somit ein Risiko des offenen \u201eAusbruchs\u201c. Ob und unter welchen Bedingungen der jeweilige Revisionismus aus seiner Latenz erweckt wird, sind die offenen Fragen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n

        M\u00fcnkler geht darauf nicht systematisch ein. Am\u00fcsant und lehrreich zu der Struktur, um die es hier geht, ist aber die folgende, eher hingeworfene Bemerkung zu Russlands Revisionismus:<\/p>\n\n\n\n

        \u201eAllerdings ist nun, auch ohne dass es einen Friedensvertrag gegeben h\u00e4tte, eine revisionistische Macht entstanden, n\u00e4mlich mit dem Zerfall der Sowjetunion. Eigentlich war bereits am 31. Dezember 1991 klar<\/strong>, dass Russland ein revisionistischer Akteur<\/strong> werden w\u00fcrde. Nur<\/strong> weil das Land<\/strong> zu Beginn viel zu sehr mit sich besch\u00e4ftigt war, begriff es dies selbst noch nicht.<\/strong><\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

        Die Frage ist: Was \u201ek\u00fcsst\u201c den Revisionismus \u201ewach\u201c? M\u00fcnklers anschlie\u00dfende Bemerkung, \u201ees bedurfte \u2026 erst der ber\u00fcchtigten Rede Putins im Jahr 2005, in der er sagte, der Zerfall der UdSSR sei \u201edie gr\u00f6\u00dfte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts\u201c. Von diesem Zeitpunkt an war die Sache klar, da hatte Putin die Karten auf den Tisch gelegt: Russland ist auf Revisionen aus.<\/em>\u201c ist nicht wirklich satisfaktionsf\u00e4hig. Das ist sicherlich eine nur polemische Engf\u00fchrung.<\/p>\n\n\n\n

        Selbstverst\u00e4ndlich gibt es nicht allein den innenpolitischen Ansto\u00df, es gibt auch eine Wechselwirkung mit dem Au\u00dfen eines Staates. W\u00e4re es anders, so g\u00e4be es keine erfolgversprechenden Strategien Dritter zum Umgang mit schw\u00e4rendem Revisionismus eines befallenen Nationalstaates. Wie unter Personen wird man sagen k\u00f6nnen: Fehlende Wertsch\u00e4tzung im Umgang miteinander f\u00fchrt dazu, beim faktisch Unterprivilegierten underdog<\/em>-Gef\u00fchle zum Wachsen zu bringen. Aber klar ist auch: Im Wesentlichen sind innenpolitische Kr\u00e4fte verantwortlich, einen Nationalstaat davor zu bewahren, dass der immer angelegte Revisionismus aus der Latenz in die Phase der Manifestation switcht. Hier ist \u00f6ffentliche Seelsorge gefragt. Die Medien sind in ihrer Verst\u00e4rkerrolle massiver Teil des Problems.<\/p>\n\n\n\n

        Wie umgehen mit akut revisionistischen Staaten?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Strategien des Umgangs mit dieser bedrohlichen Tendenz von Nachbarn sind der interessanteste Teil des M\u00fcnklerschen Vortrags \u2013 auch wenn er lediglich einen Einstieg zu dieser Thematik bietet.<\/p>\n\n\n\n

        Drei Strategien der \u201ePazifizierung\u201c reiht M\u00fcnkler auf, n\u00e4mlich durch:<\/p>\n\n\n\n

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        1. Wohlstandstransfer<\/li>\n\n\n\n
        2. Appeasement<\/li>\n\n\n\n
        3. Abschreckung<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n

          Seine Bemerkungen im Angesicht der aktuellen Debatten zum Einhalten des Ukraine-Krieges zu den Optionen b) und c) sind eher konventionell. Zum Appeasement sagt er, \u201eM\u00fcnchen\u201c sei nicht das einzige Modell \u2013 aber selbst M\u00fcnchen zeige: Es bringe einen Zeitgewinn, der i.d.R. zum Aufr\u00fcsten f\u00fcr den n\u00e4chsten Waffengang genutzt wird. Es gebe aber auch gelingendes Appeasement, und das habe meist die Gestalt eines Tausches \u201eTerritorium gegen Schweigen der Waffen\u201c. Zur Option \u201eAbschreckung\u201c weist M\u00fcnkler darauf hin, dass diese sehr teuer sei f\u00fcr die saturierten Nachbarn. In demokratischen Gesellschaften sei sie deshalb antizipativ kaum m\u00f6glich, die Bereitschaft zu einem solch hohen Ressourceneinsatz sei unter dieser Regierungsform erst erreichbar, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.<\/p>\n\n\n\n

          Bleibt die Option \u201ePazifizierung durch Wohlstandstransfer\u201c. Definiert wird sie von M\u00fcnkler so: \u201eMan bindet die revisionistischen M\u00e4chte in eine Wirtschaft ein, die prosperiert, in der es den Leuten gut geht, sodass die Ressentiments, die Erinnerungen an die einstige \u201egro\u00dfe Vergangenheit\u201c, mehr und mehr an Bedeutung verlieren, bis man den gegenw\u00e4rtigen Wohlstand h\u00f6her sch\u00e4tzt als die historisierenden Narrative,<\/em>\u201c wie sie von Populisten fortdauernd ins Spiel gebracht werden. Wohlstand hat somit eine amnisierende Funktion.<\/p>\n\n\n\n

          Die Aussichten der Strategie \u201eWohlstandstransfer\u201c in Zukunft<\/strong><\/p>\n\n\n\n

          Wohlstandstransfer sieht M\u00fcnkler f\u00fcr die EU als Mittel der Wahl in den zentralen Regionen der Krisenlinie Kaukasus, T\u00fcrkei, Balkan. Das wird die EU einiges kosten. Man kann zwischen den Zeilen den Appell herauslesen, die EU m\u00f6ge sich die Pazifizierungsaufgabe insgesamt vor Augen stellen und darin ihre Strategie ihres Umgangs mit dem Konflikt um die Ukraine einbetten.<\/p>\n\n\n\n

          Hinsichtlich des Umgangs mit Russland bleibt bei dieser Option aber nur die r\u00fcckblickende Analyse, warum sie zeitweise gelungen oder auch im Endergebnis misslungen ist. M\u00fcnklers Antworten:<\/p>\n\n\n\n

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          1. Mit den Deutschen ist das Projekt der Pazifizierung durch Wohlstandstransfer im zweiten Anlauf, nach dem Desaster nach dem Ersten Weltkrieg, gut gelaufen. Die alte Bundesrepublik, die Bonner Republik, fuhr auf dieser Schiene. Nicht sogleich, denn bis Ende der 1960er Jahre spielten die Vertriebenenverb\u00e4nde mit ihren R\u00fcckkehrforderungen eine gr\u00f6\u00dfere politische Rolle. Aber das ver\u00e4nderte sich zunehmend. Mit dem Antritt der Regierung Brandt-Scheel hatte der Revisionismus sich in Folklore verwandelt, zivilgesellschaftliche Gruppen hatten parallel den Ausgleich mit Polen vorbereitet.<\/li>\n\n\n\n
          2. Warum gelang das Steinmeiersche Konzept, welches die Regierungen Merkel umsetzten, im Falle Russland nicht? Ein zentrales Problem seien die nicht zustande gekommenen Trickle down-Effekte gewesen, das fehlende Durchsickern der Wohlstandstransfers bis zur einfachen Bev\u00f6lkerung. Viele der transferierten Gelder kamen vielmehr direkt bei den Oligarchen an, blieben dort h\u00e4ngen. Das habe uns im Westen nicht so furchtbar ge\u00e4rgert, bemerkt M\u00fcnkler sarkastisch aber realit\u00e4tsges\u00e4ttigt, weil viele dieser Oligarchen hier unter anderem ihre Yachten haben bauen lassen. Dadurch wurden hier Arbeitspl\u00e4tze geschaffen, w\u00e4hrend die Wohlstandseffekte bei gro\u00dfen Teilen der russischen Bev\u00f6lkerung nicht ankamen. Das habe strategische Folgen gehabt: Putin konnte westliche Sanktionen, die westliche Wohltaten zur\u00fccknahmen, politisch in Kauf nehmen, da letztere das Leben der Menschen in Russland eh nicht sogleich und auch nicht grundlegend ver\u00e4ndert hatten. Das ist eine Art von Analyse, wie ich sie von \u00d6konomen im Rahmen der Forschung zu den \u201eWirkungen von Sanktionen\u201c noch nicht gesehen habe.<\/li>\n\n\n\n
          3. Mit Blick auf Afghanistan und die Regionen des Nahen Ostens und Nordafrikas lautet M\u00fcnklers Versagens-Analyse: \u201eIn der islamischen Welt scheiterte die Strategie der pazi- fizierenden Transformation durch Wohlstandstransfer an der Versiegelung der Mentalit\u00e4t eines gro\u00dfen Teils der Bev\u00f6lkerung durch die Religion<\/em><\/strong>. Das war und ist die politische Funktion des Islams, andere Werte zu setzen als die Mehrung des Wohlstandes<\/strong>. Die Religion hat verz\u00f6gert, dass das globale und universelle Konzept des Westens wirksam geworden ist. Am Ende wurde es schlicht zu teuer und zu anstrengend; und die H\u00fcter, sprich: vor allen Dingen die USA, waren \u00fcberfordert.<\/em>\u201c\n