Er stammt aus der Feder eines Experten f\u00fcr das US-Wahlsystem, von Thomas Greven (FU Berlin). Seine Expertise ist bezeichnend, die Mechanik von Wahlsystemen ist es eben, die Dynamik ins Spiel bringt. Und da es eine so gro\u00dfe Vielfalt von Wahlsystemen in Demokratien gibt, ist die Dynamik maximal divers. Der Untertitel von Grevens Beitrag lautet: \u201e\u00fcber die autokratische Wende der Republikanischen Partei in den USA<\/em>\u201c. Eigentlich geht es in dem Aufsatz aber um das Ganze. Wenn n\u00e4mlich die so, wie von Greven \u00fcberzeugend diagnostiziert, gewendete Republikanischen Partei (GOP) im November 2024 beziehungsweise in den absehbaren Wirren danach die Herrschaft in Washington erringt, dann werden wir die \u201eautokratische Wende in den USA<\/em>\u201c erlebt haben. Trump als Person ist dabei nicht wichtig. Die in Europa gehegte negative Messias-Erwartung an den Gro\u00dfen Bruder jenseits des Atlantiks \u2013 wenn Trump geht, sei der Spuk vorbei \u2013 ist pure Illusion. Dass Europas sicherheitspolitische Kreise auf Trump schauen wie das Kaninchen auf die Schlange, ist nur das Ergebnis durch die Verf\u00fchrung der medialen Personalisierung. Nicht Trump ist die Kraft zum m\u00f6glichen Herrschaftsform-Umsturz in den USA \u2013 er ist bei weitem kein Lenin. Er ist lediglich das Medium von Basis-Kr\u00e4ften, die in den USA herrschen und die auch andere Personen auf sich leiten k\u00f6nnen \u2013 an Kandidaten ist kein Mangel. Ein erfolgreiches Attentat auf Trump \u2013 als Vergeltung f\u00fcr den von ihm befohlenen Enthauptungsschlag gegen Soleimani steht das eh noch aus \u2013 w\u00fcrde am Lauf der Dinge in den USA und damit in der Weltgeschichte folglich nichts \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n Die ungeschminkte Wahrheit ist: In den USA ist ein Umkippen des \u00fcberkommenen Zustands des Herrschaftssystems alsbald zu erwarten. Das wird von Greven lehrbuchhaft hergeleitet als dynamisch erwartbares Resultat des Wirkens von mehreren systemischen Eigenschaften.<\/p>\n\n\n\n Den \u00fcberkommenen Zustand schildert Greven so. Bis etwa Mitte der 1990er Jahre herrschte eine politische Kultur in Washington, DC, die \u00fcberparteilich agierte und die die Basis beherrschte \u2013 auch die republikanischen Senator*innen und Abgeordneten waren darin verstrickt. In welchem Sinne das demokratisch oder eigentlich oligarchisch\/plutokratisch war, mag man unterschiedlich einsch\u00e4tzen. Jedenfalls war es eine stabile Herrschaftsform, mit der eine Weltmacht verl\u00e4sslich agieren konnte \u2013 die Alliierten wussten es zu sch\u00e4tzen. Helmut Schmidt hat einmal gesagt, einmal im Jahr nach Washington reisen, mit Kissinger reden und dann mit Vertretern des Kapitols, reichte, um zu wissen, was von dort zu erwarten war.<\/p>\n\n\n\n Unter F\u00fchrung des sp\u00e4teren Speakers Newt Gingrich gelang es, diese Verstrickung in die Washingtoner \/New Yorker Oligarchen-Szene auf GOP-Seite teilweise aufzubrechen. Gingrich attackierte Republikaner, die nicht in ihren Wahlkreisen wohnten oder dort kaum Zeit verbrachten, was die sich erlauben konnten, weil diese aufgrund ihrer demographischen Zusammensetzung \u00absicher\u00bb waren. Konservative Medien, beispielhaft Rush Limbaugh, erkannten die Marktnische mit Drama-Unterhaltungswert, wiegelten die Basis in den Wahlkreisen gegen abgehobene, vor allem in Washingtons Club-Kultur verankerte republikanische Mandatstr\u00e4ger auf, wenn sie nicht das Unterwerfungs-Shibboleth sagten, welches Gingrich damals verlangte: Verweigerung von Kompromissen und D\u00e4monisierung des politischen Gegners. Das kann man f\u00fcr eine \u201eDemokratisierung\u201c qua verst\u00e4rkter Repr\u00e4sentanz des Volkes durch den Mandatstr\u00e4ger halten.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Ergebnis war tats\u00e4chlich eine st\u00e4rkere R\u00fcckbindung der Abgeordneten an ihre Wahlkreise. Aber dieser Erfolg einer gr\u00f6\u00dferen N\u00e4he zum W\u00e4hler hatte eine Kehrseite: die Polarisierung, die zu einer sozialen, kulturellen und politischen Entfremdung zwischen den Vertreter*innen der beiden Parteien f\u00fchrte \u2013 das Prinzip Konkurrenz kann auch \u00fcberschie\u00dfen. Pers\u00f6nlichkeiten, die durch den politischen Prozess gezwungen werden und trainiert sind, sich gegenseitig herabzuw\u00fcrdigen wenn nicht zu hassen, werden kaum noch in der Lage sein, in Washington kluge Kompromisse auszuhandeln \u2013 es sei denn, sie sind professionelle Schauspieler, die Rolle und Leben jederzeit zu trennen verm\u00f6gen. Hier liegen die Wurzeln des Anti-Establishment-Populismus, der inzwischen selbst im Kongress, unter Abgeordneten, zunehmend vertreten ist. Der Club-Charakter des Establishments in Washington ist auf eine absch\u00fcssige Bahn geraten, er geht zunehmend verloren. Die Alten Hasen geben entnervt auf und machen Platz f\u00fcr Neulinge, die die fr\u00fcheren Sitten nicht mehr kennen; und die in so gro\u00dfer Zahl neu zustr\u00f6men, dass diese Sitten ihre Pr\u00e4gekraft verlieren und die Neuen ihre eigenen neuen, eher plebejischen Sitten einzuf\u00fchren verm\u00f6gen.<\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/www.sinn-schaffen.de\/lesetipp\/wp-content\/uploads\/sites\/19\/2020\/11\/Luhmann_Jochen_FG1_farb-1024x853-1.jpg\")
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