Gute Infrastrukturen sichern: qualitativ hochwertig und zugänglich für alle

Nach Jahren einer „Republik auf Verschleiß“ zeigt die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihrem „Infrastrukturatlas 2020“ massive Investitionsbedarfe in die Erneuerung von Infrastrukturen auf. Wenn Infrastrukturen fehlen oder versagen, geht dies zu Lasten der Schwächsten in der Gesellschaft; wenn sie ökologisch nicht nachhaltig sind, zu Lasten der künftigen Generationen. So sind Infrastrukturen an den Kriterien Nachhaltigkeit, soziale Ausgewogenheit und regionale Angemessenheit zu bewerten, wobei es einer breiten Beteiligung bedarf, um auch Großprojekte verlässlich umzusetzen.

(Berlin, 11. November 2020) Öffentliche Infrastrukturen halten unsere Gesellschaft zusammen. Sie sind die Grundlage, auf der sich das soziale und wirtschaftliche Leben entfalten kann. Zu diesem Thema veröffentlicht die Heinrich-Böll-Stiftung den Infrastrukturatlas. Zentral sind vier Kriterien für gute Infrastrukturen:

sie müssen ökologisch nachhaltig,
teilhabegerecht,
regional angepasst und
in guter Qualität vorhanden sein.

Denn umgekehrt gilt: Wenn Infrastrukturen fehlen oder versagen, geht dies zu Lasten der Schwächsten in der Gesellschaft. Wenn sie ökologisch nicht nachhaltig sind, zu Lasten der künftigen Generationen.

In einer von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebenen aktuellen Umfrage gibt eine deutliche Mehrheit an, mit den Infrastrukturen in ihrem Umfeld zufrieden zu sein. Dabei zeigt sich: Die Menschen sind bereit, für vorsorgende Infrastrukturen – etwa die Bereithaltung von Reservekapazitäten im Gesundheitsbereich – Geld zu investieren. Zugleich geben viele Menschen an, dass es in ihrem Umfeld politische Diskussionen über Infrastrukturprojekte gibt. Dies unterstreicht die große politische Bedeutung des Themas und die Notwendigkeit zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen vor Ort.

„Dieser Atlas setzt die politische Bildungsarbeit der Heinrich-Böll-Stiftung zu öffentlichen Räumen und Netzen fort. Aus Daseinsvorsorge muss Teilhabe werden. Gut sind technische und soziale Infrastrukturen dann, wenn sie von hoher Qualität und guter Zugänglichkeit sind. Es gilt, keine Zeit zu verlieren. Die vernachlässigten Infrastrukturen in manchen Gegenden Deutschlands gefährden schon jetzt die demokratische Teilhabe und behindern die ökologische Modernisierung. Die anstehenden, massiven Investitionsentscheidungen werden die kommenden Jahrzehnte prägen. Wir streiten dafür, dass ökologisch und sozial investiert wird, nur dann ist unsere Gesellschaft zukunftsfest,“ sagt Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung.

Nach Jahren einer „Republik auf Verschleiß“ zeigt die Heinrich-Böll-Stiftung massive Investitionsbedarfe in die Erneuerung der Infrastrukturen auf. Die Forderung dabei: Infrastrukturen sind an den Kriterien Nachhaltigkeit, sozialer Ausgewogenheit und regionaler Angemessenheit zu bewerten. Und es bedarf einer breiten Beteiligung, um auch Großprojekte verlässlich umzusetzen.

Der „Infrastrukturatlas. Daten und Fakten über öffentliche Räume und Netze“ enthält 19 Beiträge mit zahlreichen Infografiken zu öffentlichen Räumen, Netzen und sozialen Infrastrukturen. Es geht um gute Gestaltung und Beteiligung, um den Mehrwehrt von Kitas und Fachhochschulen, um Schwimmbäder und soziale Orte für das gesellschaftliche Miteinander. Ein Schwerpunkt liegt im ländlichen Raum, es gibt Beispiele aus verschiedenen Regionen Deutschlands und einen Blick nach Europa.

Im Zuge der Covid-19-Pandemie war plötzlich für alle ersichtlich, wie sehr wir uns im privaten und öffentlichen Leben auf Infrastrukturen verlassen. Auf einmal stand die Frage im Raum, ob sich gerade die „kritischen“ Infrastrukturen bewähren, etwa das Gesundheitswesen, die digitalen Kommunikationsnetze, aber auch die Versorgung mit Wasser, Strom und Lebensmitteln. Alle haben erlebt, was es heißt, wenn Infrastrukturen von einem Tag auf den anderen fehlen oder der Zugang eingeschränkt wird – wenn Kitas und Schulen über Monate schließen, Kinos, Clubs und Theater nicht mehr öffnen und Besuche in Krankenhäusern oder Alten- und Pflegeheimen nicht mehr zulässig sind.