Die US-Intervention in Syrien geht zu Ende. Teil 3: Die fatale Fehlkalkulation der Türkei und ihre tragische Rolle

 

Die Türkei unter Erdoğan ließ sich in Syrien auf eine Politik des Regime Change ein, und das mit einem viel höheren Risiko als die USA: Syrien liegt an der Südgrenze der Türkei, wenn der Versuch schiefgeht, liegt ein massives Problem mindestens direkt vor der Haustür, wahrscheinlich auch auf eigenem Boden. Zwar versteht sich die Türkei als Erbin des früheren Osmanischen Reiches, das die Levante über Jahrhunderte beherrschte, dennoch verfügt der Auswärtige Dienst der Türkei heute kaum über Arabisch sprechende Diplomaten. Bereits der Blick der Türkei auf die Arabische Welt ist nach Fachleuten von Arroganz statt von Kenntnis geprägt; unter solchen Bedingungen Außenpolitik zu betreiben, ist riskant.



Um die Rolle der Türkei im Syrien-Konflikt zu skizzieren, greife ich zurück auf einen wunderbaren Beitrag, aus der Feder von Bitte Hammargren. Die ist eine Journalistin, die für Svenska Dagbladet in Ankara war. Nun schreibt sie für einen sicherheitspolitischen Think Tank, der der schwedischen Rüstungsindustrie nahesteht. Dieser Weg des persönlichen Kompetenzaufbaus ist nicht-unüblich, da wurde der Weg in die analysierende Wissenschaft aus einer nicht-akademischen Tätigkeit heraus genommen, die einen reichen Erfahrungsschatz generierte. Auch so gelingt es, vor dem abstoßenden sprichwörtlichen Akademismus von lauter allgemeinen weil nur begrifflichen Richtigkeiten zu bewahren.

Zunächst weist auch Frau Hammargren auf die Bedingungen einer erfolgreichen Politik des Regime Change hin. Dazu zitiert sie eine anonym bleibende, aber offenbar bestens informierte und mit strategischem Blick versehene Quelle in der Türkei:

For a regime change policy to succeed by external military intervention (apart from the international law aspects of the issue), two conditions are required: Firstly, a strong opposition is needed which could take over when the ancient regime falls. If that condition is not met, even if the existing regime falls in some way, it is almost obvious that a new power struggle between various opposition groups, maybe an even more bloody one, would follow. A second condition for a regime change policy to succeed is, there should be a minimum amount of consensus among the relevant international powers.

Das entspricht recht exakt dem, was die USA sich im Stabilization Assistance Review (SAR) als Bedingung für den Erfolg einer Intervention vorgegeben hatten.

Im Falle Syriens war keine der beiden Bedingungen gegeben, es gab weder eine (starke) Opposition noch waren die externen Akteure einig. Dennoch ließ die Türkei unter Erdoğan sich auf eine Politik des Regime Change in Syrien ein, und das mit einem viel höheren Risiko als die USA. Syrien liegt an der Südgrenze der Türkei – wenn der Versuch schiefgeht, dann würde die Türkei ein massives Problem haben, mindestens direkt vor ihrer Haustür, wahrscheinlich auch auf eigenem Boden. Für die USA hingegen ist es nur eine Intervention „… hinten, weit in der Türkei, die Völker aufeinander schlagen – im Falle eines Fehlschlags kann man sich zurückziehen, ohne nachbarschaftlich auf Dauer belastet zu sein.

Bitte Hammargrens anonyme Quelle fasst die Analyse so zusammen:

„Please also note that Turkey had no previous experience of a regime change policy in other countries. So we can say, Ankara engaged itself for a policy it had no experience of, and that without making any proper analysis.

Erdoğan: „Authoritarian at home and impulsive abroad“

Man begann ein „Realexperiment“, ohne für Laborbedingungen zu sorgen – im Ergebnis vermochte man die Geister, die man gerufen hatte, nicht in der Flasche zu halten. Die Entscheidung der Türkei war politisch uninformiert. Nach Frau Hammargren, die als langjährige Journalistin in Ankara einen Eindruck von der Psyche zentraler handelnder Figuren, insbesondere der Erdoğans, aus persönlichem Erleben hat, ist das alles Ergebnis von Erdoğans „spontanem Autoritarimus“ – der Titel ihres Beitrags, auf den ich mich hier abstütze, ist „Authoritarian at home and impulsive abroad“. Die institutionellen Vorausetzungen einer nach außen, das ist in den arabischen Raum, erfolgreich ausgreifenden Außenpolitik, waren und sind in der Türkei nicht gegeben. Die Regierung der Türkei verfügte nicht über eine substantielle Kenntnis der Bedingungen in Syrien, hinsichtlich der anderen arabischen Staaten ist es nicht besser.

Die Türkei versteht sich zwar als Erbin des früheren Osmanischen Reiches, welches die Levante über Jahrhunderte als Kolonialmacht beherrscht hatte, dennoch verfügt der Auswärtige Dienst der Türkei heute kaum über Arabisch sprechende Diplomaten. Die fachlich versierten Kreise sind sich einig in der Diagnose: Bereits der Blick der Türkei auf die Arabische Welt sei von Arroganz statt von Kenntnis geprägt. Unter solchen Bedingungen Außenpolitik zu betreiben, ist riskant – sie basiert dann empirisch meist weitgehend lediglich auf dem persönlichen Erfahrungsschatz des „Führers“, hier Erdoğans.

Erdoğan hatte zunächst auf persönliche Beziehungen gesetzt. Seine Frau Emine und er hatten mit Bashar al-Assad und dessen Frau Asma gemeinsame Ferien verbracht – im Jahre 2008 war das. Erdoğan hatte seine guten Beziehungen zu Präsident Bashar al-Assad eingebracht in seinen Versuch, im Jahre 2010, im Konflikt zwischen Israel und Syrien als Mediator zu fungieren. Doch dann kam der März 2011, der sogenannte „Arabische Frühling“. Die Herrschaft des al-Assad-Clans, der alawitischen Minderheit in Syrien, kam unter den Druck der Straße.

Die AKP in der Türkei sieht sich der Muslim-Brüderschaft – auch in Syrien – verbunden. Dort aber ist sie eine brutal verfolgte Opposition, bereits die Mitgliedschaft wird mit dem Tode geahndet – was das in den Kerker-Verließen des dortigen Geheimdienstes real bedeutet, wo „Mitgliedschaft“ sicher nicht in Vereinsakten geführt wird und ein dehnbarer Rechtsbegriff ist, kann man sich ausmalen. Erdoğan versuchte zunächst, Bashar al-Assad dazu zu bewegen, seine Herrschaft für eine Mitbeteiligung der Muslim-Brüder zu öffnen. Als das nicht geschah, im August 2011, traf Erdoğan spontan und ohne großes Kalkül im Hintergrund die Entscheidung, welche sich als die dramatischste Fehlentscheidung unter seiner Herrschaft herausstellen sollte – und wohl auch musste: Er brach mit dem syrischen Regime und öffnete in der Folge die Grenzen für den Zufluss von Waffen und Milizionären.

Bis dahin galt die Devise ‘zero problems with the neighbors’. Formuliert worden war sie so explizit von Ahmet Davutoğlu, der im Mai 2009 Außenminister geworden war. Dann aber machte die AKP-Regierung eine abrupte Kehrtwende, weg von ihrer bisherigen außenpolitischen Doktrin – am Ende hatte sie „Probleme mit einer wachsenden Zahl von Nachbarn“. Syrien wuchs sich zum schlimmsten Fall aus, ist aber nicht der einzige.

Die Rolle der Milizen

Die Grenzöffnung ermöglichte nicht allein den Zufluss von Waffen sondern auch den von Kämpfern. Es handelt sich da bekanntlich um einen globalen Markt, im Jemen hatten die VAR, als sie sich da noch beteiligten, unter anderen ehemalige FARC-Kämpfer rekrutiert. Diese Milizen mit dem Label „Rebellen“ oder „Aufständische“ in den Nachrichten westlicher Medien zu versehen, ist eine Strategie der disinformation. Der Zufluss kam – organisatorisch und finanziell – aus Golfstaaten, sowohl aus Katar als auch aus Saudi-Arabien. Beide sind bekanntlich miteinander verfeindet und beide unterstützten unterschiedliche islamistische Milizen. Saudi-Arabien finanzierte die Miliz Jaish al-Islam, die ihre Basis in ländlichen Vororten von Damaskus (Ost-Ghouta) hatte. Die Türkei, die Katar die Stange hält gegen Saudi-Arabiens Abschnürungsstrategie, begann damals, zusammen mit Katar, die Miliz Ahrar al-Sham zu unterstützen, eine der größten unter den Milizen im Norden Syriens, also grenznah zum Sponsor Türkei. Weshalb die Türkei den IS-nahen Kräften, die von Saudi-Arabien gefördert wurden (welches damit dem Ziel des Anti-IS-Kampfes der multilateralen Koalition unter Führung des NATO-Partners USA diametral entgegenwirkte), Zutritt gewährte, ist nicht wirklich geklärt.

Das heißt die Türkei entschied sich, den Kampf irregulärer Kräfte um Syrien vor seiner Haustür so richtig anzufachen. Und das ohne Kalkül, insbesondere auch ohne Kalkül darüber, welche Milizen sich in dem nun auch beginnenden Kampf von Milizen in Syrien untereinander schließlich durchsetzen werden. Das waren im Ergebnis nicht die Muslimbrüder, der natürliche Verbündete der Türkei. Die Vorstellung, viel helfe viel, und es sei besser mehr Kräfte nach Syrien zu lassen statt vielleicht den saudischen Wünschen eher einen Riegel vorzuschieben, erwies sich als Ausdruck taktischer Unterlegenheit.

Eine bekannte und bewährte Taktik in Konfliktsituationen besteht in der Option, Exilanten oder in eigenen Gefängnissen gehaltene Gefangene in dasjenige Gebiet zu bringen, mit dessen Herrschaft man militärisch kämpft. Die militärgeschichtlich populärsten Beispiele sind Lenin und Pilsudski; in beiden Fällen war man erfolgreich, gingen die Kalküle auf – was für die Qualität des Urteils der deutschen Militärs über Durchsetzungs-Fähigkeiten der in beiden Fällen ausgesuchten Personen spricht. Diese Taktik ist erprobt. Ihrer bediente sich das Regime von Bashar al-Assad in der Situation des Frühjahrs 2011. Und das mit Erfolg, wie die Geschichte erwies.

Die syrische Regierung kannte die jihadistischen Kämpfer mit ihrem hohen Rekrutierungspotential unter (habituell gewaltbereiten) jungen Männern bereits aus der Zeit der Invasion der USA und UKs im Irak, nach 2003. Also sehr genau. Im asymmetrischen Kampf nach außen sind die gerne gesehen – wenn aber das Kampfgeschehen sich beruhigt und die Kämpfer mit ihrem erworbenen Potential im Kriegshandwerk zurückkehren, sind sie „zu Hause“ gefährlich. Das gilt auch für Syrien. Also sperrte Syrien sie zu Hunderten ins Gefängnis. Mit dem beginnenden Bürgerkrieg sah die syrische Regierung in ihnen ein Potential. Sie ließ sie laufen, in der Erwartung, dass sie sich auf der Rebellenseite durchsetzen werden – das geschah dann auch, die Golfstaaten und die Türkei leisteten Beihilfe, indem sie diese Milizionäre bestens mit Waffen ausstatteten.

Für die westliche Akteure, insbesondere die USA, war damit ein Dilemma geschaffen. Die Rebellen waren nun zweigeteilt, jihadistisch und „gemäßigt“, letztere unter dem schönen Namen „Free Syrian Army“ im Westen ‚verkauft’. Für den Westen war das ein Dilemma, denn mit den Jihadisten konnten sie keine Allianz bilden, das ginge zu Hause nicht durch. Der Westen und die Türkei zogen somit, obwohl sie NATO-Partner waren, in Syrien an unterschiedlichen Strängen, an Strängen unterschiedlicher Allianzen.

Dr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH.

Strategischer Truppenrückzug

Die syrische Regierung machte einen weiteren klugen Schachzug, der die Türkei kalt erwischte, den sie auch nicht durchschaute. Sie zog ihre Truppen aus dem Norden zurück, präsentierte den Kurden damit das Grenzgebiet zur Türkei als den Raum ihrer, militärisch von den USA unterstützten, Herrschaft. Sofern die Türkei dabei blieb, die Kurden als terroristische Bedrohung anzusehen, sofern sie auf einer nicht-inklusiven Haltung den Kurden gegenüber bestand, schaffte dieser Schachzug des Assad-Regimes eine immense Herausforderung für die Türkei – welche, konnte man in den letzten Jahren besichtigen.

Die Türkei bekam die Kurve nicht, eine Politik der innenpolitischen Versöhnung mit dem kurdischen Teil der Bevölkerung durchzuhalten – im Jahre 2015 schaltete das Erdoğan-Regime innenpolitisch wieder auf Ausgrenzung der Kurden um. Also konnte es die quasi-territorialstaatliche und hochbewaffnete Etablierung der Kurden an der Südgrenze der Türkei nur als Bedrohung wahrnehmen – und entsprechend militärisch eingreifen, was zum Konflikt mit den USA (und mit Russland) führen musste.

Das heute absehbare Ergebnis: Ein al-Qaida-Territorialstaat in West-Idlib

Im Mai 2017 haben sich Russland, die Türkei und Iran im Rahmen der Astana-Gespräche auf die Einrichtung sogenannter „Deeskalationszonen“ geeinigt. Ziel war, dort weitere Gefechte zwischen den sunnitisch-muslimischen Rebellen und Assads Truppen sowie den mit ihnen verbündeten Milizen zu unterbinden.

Heute ist von den ursprünglich vier Deeskalationszonen nur Idlib noch nicht von Assads Truppen erobert. In den drei anderen Zonen herrscht das syrische Regime, nur nicht in Idlib, wohin viele Einwohner und Kämpfer dieser Zonen flohen. Damit wurde die Provinz Idlib zum letzten Rückzugsgebiet der sunnitisch-muslimischen Milizen, die mittlerweile klar von Salafisten und Dschihadisten dominiert ist. Die größte Gruppe unter ihnen ist die Hai’at Tahrir asch- Scham (HTS), eine Abspaltung von al-Qaida, die überall, auch in der Türkei, auf der Terrorliste steht. Daneben gibt es kleinere, aber ähnlich gefährliche Organisationen wie Huras al-Din, die noch immer zu al-Qaida hält, und die Islamic Party Turkestan, die von chinesischen Uiguren dominiert wird. Es geht um mehr als 30.000 Kämpfer, erfahren und bestens mit Waffen ausgerüstet. Und auch erfahren in Herrschaft qua Terror.

Auch in der syrischen Provinz Idlib ist das von diesen Milizen gehaltene Gebiet seit September 2017 geschrumpft, bis zum Waffenstillstand vom 5. März 2020 auf nur noch 3.000 Quadratkilometer. Die entscheidende Pointe der im Astana-Prozess getroffenen Waffenstillstands-Vereinbarungen ist die folgende doppelte Asymmetrie.

  1. Die Dschihadisten der HTS wie auch die Kämpfer kaukasischer und zentralasiatischer Herkunft sind vom Waffenstillstand ausgenommen. Diese Klausel erlaubte der syrischen Seite ihren stetigen Vormarsch in abkommensgemäßer Form. Sie müssen nur vermeiden, türkische Stellungen in Idlib anzugreifen, sie haben sich auf die Bekämpfung der dschihadistischen Milizen zu beschränken.
  2. Die Türkei hat sich am 17. Oktober 2018 verpflichtet, die HTS und andere Ter- rorverbände in Idlib aufzulösen und zu entwaffnen.

Nachdem die Ergebnisse der jüngsten Verhandlungsrunde vom 5. März 2020 in Moskau bekannt wurden, ist es unter den Rebellengruppen zur Revolte gegen ihren Sponsor, die Türkei, gekommen. Die Türkei hat seit dem 5. März 2020 ihre Truppenpräsenz in Idlib massiv aufgestockt. Sie ist gewillt, für die Provinz Idlib zu den Verantwortlichkeiten zu stehen, die sie im Astana-Prozess übernommen hat, das heißt Ankara muss den Waffenstillstand durchsetzen. Dazu müsste sie die erfahrenen dschihadistischen Milizen, die nun ihre Feinde geworden sind, kontrollieren und entwaffnen – in einem zivilen Umfeld, in dem die sich wie Fische im Wasser bewegen. Zudem hat sie sich um die Binnen-Flüchtlinge (IDP) zu kümmern, die von Assads Truppen aus anderen Teilen Syriens nach Idlib gedrängt worden sind und nun als rechtlose Personen in einem engen Streifen zusammengepfercht, an der Westgrenze Idlibs zur Türkei hin, in Zeltstädten ausharren. Die Grenzregion beherbergt auf 1.000 Quadratkilometern fast zwei Millionen Menschen.

Wenn die Türkei eine letzte Entscheidungsschlacht gegen die islamistischen Milizen vermeiden will, wenn das nicht der Sinn ihres massiven Truppenaufmarschs in Idlib seit dem 5. März 2020 ist, dann gibt es für sie nur eine alternative Option noch: Einen schmalen überbevölkerten Streifen Land entlang der türkischen Grenze stehen lassen, unter der Herrschaft einer radikal religiösen Organisation, die nach innen mit harter Hand regiert und von außen unterstützungsbedürftig ist. Eine Art neuer Gazastreifen, nun unter al-Qaida-Herrschaft. Der Kampf des Westens gegen den Territorialstaat IS, der gewonnen wurde, hätte paradoxerweise zur Etablierung eines (zweiten) Territorialstaates der al-Qaida geführt – der erste ist im Südjemen. Völkerrechtlich zuständig dafür ist die Türkei, die im Nordwesten der Provinz nach der Vereinbarung mit Moskau den Status einer Besatzungsmacht hat.

Sollte sich das Coronavirus in West-Idlib ausbreiten, dann ist die Türkei für die Versorgung der Kranken in Idlib zuständig…


Es wird vom Lion Air Flug am Tag zuvor (28. Oktober 2018) berichtet, dass die Piloten mit demselben Problem zu kämpfen hatten, zufällig aber ein nicht-diensthabender erfahrener Pilot mit im Cockpit war und sagen konnte „Ich kenne das Problem, Ihr müsst den Hebel X drücken.“

Die Untersuchungen in Seattle haben inzwischen etwas weit Ärgeres herausgebracht: Für die gesamte 737-Serie wurde das Duplizitätsprinzip für die Computersteuerung an Bord zwar hardwareseite eingebaut – dann aber wurden die faktisch nicht sinngemäß laufen gelassen, also einer aktiv, éiner im Stand-by, um im Fall des Ausfalls übernehmen zu können. Die beiden Bordcomputer waren vielmehr so eingestellt, dass die pro Flug abwechselnd nur einzeln eingeschaltet wurden.

Vgl. dazu die folgende Meldung vom 6.6.14 (Interfax Ukraine):
<<Interior Minister Arsen Avakov has said. “I have decided that a hundred percent of combat and patrol units of the Interior Ministry will take part in the antiterrorism operation. This is not only a necessity but also a test of their proficiency, spirit and patriotism. The tempering of units with real threats and challenges is a factor of the creation of a new police force which will be trusted by the public,” … Avakov reported that 21 officers of the Chernihiv special-purpose patrol battalion comprising volunteers refused to go on a patrol mission in Luhansk region. “The battalion was assigned a patrolling mission in Luhansk region the day before yesterday. Eighty-six men departed to the designated sector to do a man’s job and to accomplish a combat mission in the regime of antiterrorism patrols. Twenty-one persons refused to go and submitted their resignations… They were dismissed immediately,“>>