Jemen: Bundesregierung untergräbt mit Rüstungsexporten humanitäre Hilfe
Im Jemen sind 70 Prozent der Bevölkerung durch den Krieg von Nothilfe abhängig. Dessen ungeachtet beliefern zahlreiche Länder, darunter Deutschland, die Kriegsparteien mit Waffen und anderen Rüstungsgütern.

 

DGB: Europa ist dabei, das Vertrauen der Menschen endgültig zu verspielen
Der DGB kritisiert die Pläne der Europäischen Kommission für die Zukunft des sozialen Europa. Der Brexit und auch der Einzug des Front National in die Stichwahlen um das Amt des französischen Staatspräsidenten seien deutliche Warnschüsse. Immer mehr Menschen zweifelten an dem europäischen Einigungsprojekt und stellten die Frage, welche konkreten Verbesserungen es für ihr Leben und ihre Arbeitssituation bringe.

 

Münchener Rück: Zynisches Klimaversicherungs-Modell
Kritische Aktionäre zu aktuellen Klimaversicherungskonzepten für Entwicklungs- und Schwellenländer: „Die Betroffenen sollen selbst für einen Großteil des Versicherungsschutzes aufkommen, obwohl sie den Klimawandel nicht verursacht haben.“ Mit ihren klimaschädlichen Anlagen, Anleihen und Versicherungen helfe die Münchener Rück auch noch kräftig mit bei den Ursachen für dieses neue Geschäftsmodell.

 


 

Nachhaltige Ressourcen für dieses Jahr in Deutschland am 24. April aufgebraucht
Am 24. April haben wir quasi unseren Jahresvorrat an nachwachsenden Rohstoffen in Deutschland verbraucht. Dies zeigt, dass unsere Wirtschafts- und Lebensweise weder ökologisch nachhaltig, noch global gerecht ist. Die deutsche Politik muss nicht nur einen effizienteren Ressourceneinsatz sowie einen Wandel im Bereich Verkehr und Mobilität vorantreiben, vor allem muss Deutschland vom Modell der industriellen Landwirtschaft wegkommen.

 

China und Indien: effektives Investitionsklima für Erneuerbare Energien
Der Allianz Climate & Energy Monitor „Deep Dive“ analysiert Investitionen und Investitionsbedingungen für Erneuerbare Energien in den drei Staaten, die zusammen für mehr als die Hälfte der globalen CO2-Emissionen verantwortlich und die wichtigsten Märkte für Erneuerbare Energien sind. Um die globale Erwärmung deutlich unter zwei Grad zu halten, müssen China und die USA ihre Investitionen im Energiesektor bis 2035 verdoppeln, Indien gar verdreifachen – und fast alle diese Investitionen müssen in grüne Energien fließen.

 

Ungebremster Klimawandel bedroht die Stabilität der Finanzmärkte
Die Regierungschefs sollten sich beim G20-Gipfel auf Maßnahmen zum Klimaschutz verständigen, die Wirtschaft und Investoren langfristig Planungssicherheit geben. Die Geldverschwendung durch Subventionen für fossile Energieträger muss mit einem Verfallsdatum versehen werden. Die G20 sollten sich dazu verpflichten, spätestens im kommenden Jahr ihre langfristigen Klimaschutzpläne für die Zeit bis 2050 vorzulegen.

 

Russland: Journalisten wegen Recherche über Verfolgung Homosexueller bedroht
Recherchen der Nowaja Gaseta zufolge wurden in Tschetschenien im Februar und März mehr als 100 Menschen als mutmaßliche Homosexuelle festgenommen und gefoltert. Mindestens drei Menschen sollen ermordet worden sein. Bei einer Protestversammlung politischer und religiöser Würdenträger in der Hauptstadt Grosny wurde eine Resolution gegen die Zeitung verabschiedet und den Journalisten Vergeltung angedroht, „wo auch immer und wer auch immer sie seien“.

 

ZWISCHENRUF im Wahlkampf 2017: Gegen Islamfeindlichkeit – für Fairness und Dialog
In der Reihe der Zwischenrufe im Wahljahr 2017 veröffentlicht die Deutsche Kommission Justitia et Pax ein Plädoyer von Prof. Dr. Dr. Heiner Bielefeldt. Er wirbt darin für Fairness und Dialog im Umgang mit dem Islam in Deutschland. Die notwendigen Diskussionen um die Themen DITIB und terroristische Gewalt im Namen der Religion seien mit großer Sorgfalt und Genauigkeit zu führen, um Spaltungen der Bevölkerung und wachsendem Misstrauen gegenüber ganzen Bevölkerungsgruppen vorzubeugen.

 


 

Der alte Slogan „Nie wieder Krieg!“ ist höchst aktuell geworden
Keine der großen Herausforderungen, vor denen die Menschheit steht – Klimawandel, Ressourcenmangel, die Kluft zwischen Arm-Reich – lässt sich militärisch lösen. Im Gegenteil: Militär zählt zu den größten Verbrauchern von fossilen Rohstoffen und verschärfte Krisen, wo immer in den letzten Jahren interveniert wurde. Die Milliardenbeträge, die nun zusätzlich für Kriegsgerät ausgegeben werden sollen, erfreuen die Rüstungsindustrie und deren Lobbyisten, fehlen aber dringend sowohl bei den Sozialausgaben in Deutschland wie auch bei der Mitfinanzierung eines Planes, mit dessen Unterstützung Menschen auf der südlichen Erdhalbkugel zukünftig ihre lebensnotwendigen Grundbedürfnisse sichern könnten.

Szenarien eines kommenden Krieges – aus der Geschichte lernen!
Aktuelle Kriegsszenarien sind destilliert aus drei Elementen: aus einem qua Projektion gewonnenen Feindbild, gemixt mit ein wenig Psychologie des jeweiligen Führers sowie einer Analyse dessen militärischer Möglichkeiten. Eine Erfahrung aus dem 20. Jahrhundert: Österreich-Ungarn wollte den Untersuchungsanspruch nach dem Attentat vom 28. Juni 1914 per Krieg gegen Serbien durchsetzen. Das löste die formalisierten Bündnisabsprachen unter den Schutzmächten wie beim Domino aus.

US-Angriff auf Syrien: Ärzte mahnen Bundesregierung
Die deutsche Sektion der „Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V.“ (IPPNW) warnt davor, dass Deutschland in Syrien Teil eines eskalierenden Konflikts wird: Bombenangriffe fügen den Toten durch Giftgas nur weitere Tote hinzu; ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat in Syrien birgt die Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland.

 


 

Aufruf von 100 Trägerinnen und Trägern des Bundesverdienstkreuzes: Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einsetzen!
Initiiert vom Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck, dem ehemaligen Bundesminister Klaus Töpfer und der Ehrenvorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Angelika Zahrnt, fordern 100 Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes gemeinsam den Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzurichten. Es müssten Rüstungsexporte, Handelsbeziehungen, die Rohstoffwirtschaft, Agrarsubventionen und Fischfangquoten auf den Prüfstand.

NGO-Bericht: Migranten berichten von Misshandlungen an Europas Grenzen
Ein Bericht des Belgrader Menschenrechtszentrums (BCHR), des Mazedonischen Verbands junger Anwälte (MYLA) und Oxfam stellt ein erschreckendes Ausmaß an Brutalität und Missbrauch durch staatliche Ordnungskräfte gegenüber Migranten fest. Die Organisationen fordern von den Regierungen Serbiens, Mazedoniens, Kroatiens, Ungarns und Bulgariens, die Verletzung der Rechte schutzsuchender Menschen sofort zu beenden und dafür zu sorgen, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

 

US-Unternehmen: Ein Dollar für steuerpolitische Lobbyarbeit bringt 1.200 Dollar an Steuernachlässen
Oxfam America hat gemeinsam mit dem Institute for Taxation and Economic Policy Steuererklärungen und andere öffentlich zugängliche Berichte der 50 größten US-Unternehmen ausgewertet. Zwischen 2009 und 2015 haben die untersuchten Unternehmen 325 Millionen Dollar in Richtung US-Regierung für Lobbyarbeit zu Steuerfragen augegeben. Das hat dazu beigetragen, ihnen Steuernachlässe in Höhe von über 423 Milliarden Dollar zu sichern.

 

Die sogenannte „Diesel-Thematik“

Volkswagen keilt gegen unabhängige Abgasmessungen
Die Volkswagen AG hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Umwelthilfe und gegen deren Bundesgeschäftsführer erwirkt. Anlass ist die Veröffentlichung von Messwerten realer Abgasmessungen und die darauf beruhende Bewertung hinsichtlich der Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des Software-Updates eines VW Golf mit einer vom Kraftfahrt-Bundesamt festgestellten illegalen Abschalteinrichtung. Die bei realen Straßenmessungen festgestellten und veröffentlichten hohen Stickoxid-Messwerte eines VW Golf Variant vor und nach dem im Rahmen des amtlichen Rückrufes getätigten Software-Updates werden von VW nicht bestritten.

Betrugs-Diesel von VW: Deutsche Umwelthilfe erhebt Klage gegen Kraftfahrt-Bundesamt
Auch nach dem verordneten Software-Update eines VW Golf 6 stößt dieser mehr als das Dreifache der erlaubten Menge an giftigen Stickoxiden aus. Der Link zu dem Text bleibt wegen einer Einstweiligen Verrfügung der Volkswagen AG gegen die Deutsche Umwelthilfe bis auf weiteres gesperrt.

Diesel und kein Ende: auf der Straße bis zu 17,2-fache Überschreitungen der Stickoxid-Emissionen
Euro 6 Diesel-Pkw sind im Winter deutlich schmutziger als Euro 4 Diesel, stellt die Deutsche Umwelthilfe bei Messungen im realen Straßenbetrieb fest. Deren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch wirft der Bundesregierung rechtswidrige Absprachen mit den Autokonzernen vor. Lediglich zwei getestete Fahrzeuge halten den Grenzwert ein und zeigen damit die Machbarkeit einer wirksamen Abgasreinigung.

 


 

Klimaschutz scheitert an Koalitionskrach: Gebäudeenergiegesetz ist für diese Legislatur vom Tisch
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) wurde seit Wochen vor allem von Abgeordneten der Unionsfraktion blockiert und scheiterte am 29. März 2017 in der Sitzung des Koalitionsausschusses. Es sollte den „Niedrigstenergiegebäudestandard“ für öffentliche Gebäude ab 2019 definieren. Durch das Scheitern wird eine zentrale Vorgabe aus der EU-Gebäuderichtlinie nicht mehr in dieser Legislaturperiode umgesetzt.

 

Klimaschutz: Trump überlässt EU und China Führungsrolle
Die Trump-Administration überlässt China und der EU das Feld zur Führung der Welt in eine emissionsfreie Zukunft. Mit ihrer schwachen Klimapolitik kann die EU diese Rolle aber derzeit nicht ausfüllen. Die Bundesregierung muss sich jetzt intensiv dafür einsetzen, dass die EU gemeinsam mit China das Vakuum in der Klimapolitik füllt.

 

Anhaltspunkte für exzessive Nutzung von Steueroasen bei den 20 größten Banken der EU
Die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hat gemeinsam mit Fair Finance Guide International die Finanzflüsse der 20 größten Banken der EU ausgewertet. Danach scheint es, dass die Banken massiv Gewinne in Steueroasen verschieben und sich so vor ihrem fairen Steuerbeitrag zum Gemeinwohl drücken. 26 Prozent des Gewinns der untersuchten Banken fallen in Steueroasen an, obwohl sie dort nur zwölf Prozent ihres Umsatzes erwirtschaften und nur sieben Prozent ihres Personals beschäftigen.

 

LEAK: EU verhandelt TTIP-Zwilling mit Japan
Am 21. März 2017 geleakte Verhandlungsdokumente geben erstmals Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan (hier JEFTA). Die Dokumente zeigen, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt.

 
 
 

Globale Energiewende bringt wirtschaftliche Impulse und neue Arbeitsplätze
Eine Studie der Internationalen Energieagentur und der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien untersucht die ökonomischen Auswirkungen der Energiewende. Global würde sie bis 2050 zusätzlich 19 Billionen US-Dollar wirtschaftlicher Aktivität und sechs Millionen Arbeitsplätze schaffen. Die Studie geht dabei von einem Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur unter zwei Grad Celsius mit einer Wahrscheinlichkeit von 66 Prozent aus.

 

EU-Türkei-Abkommen untergräbt Rechte von Flüchtlingen
Oxfam, das International Rescue Committee (IRC) und der Norwegische Flüchtlingsrat (NRC) stellen fest: Das EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016 hat Griechenland zu einem Testfeld für Maßnahmen gemacht, die die Rechte von Flüchtlingen und Asylbewerbern untergraben und Menschen unnötigen Risiken sowie Missbrauch aussetzen. Schutzbedürftige Menschen sind inakzeptablen Lebensbedingungen ausgesetzt und können ihr Recht auf ein faires Asylverfahren nicht wahrnehmen.

 
 

Presse- und Meinungsfreiheit

Gesetzentwurf gegen Hasskommentare bedroht Presse- und Meinungsfreiheit
„Reporter ohne Grenzen“ stellt klar: Die Presse- und Meinungsfreiheit darf nur beschnitten werden, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist. Das Justizministerium vermengt Hate Speech und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten. Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen.

Whistleblower machen öffentlich, was öffentlich sein muss
Das Urteil im Berufungsprozess gegen die LuxLeaks-Whistleblower zeigt die dringende Notwendigkeit eines EU-weiten Schutzes für Whistleblower. Sie machen Skandale öffentlich, die der Gesellschaft schaden. Ohne volle Transparenz über bisher geheime Steuerdeals zwischen Staaten und Konzernen in der EU etwa ist die Gesellschaft auf Whistleblower und Leaks angewiesen.

Brauchen wir eine Wahrheitsinstitution?
Menschen leben immer schon mit Informationen auch aus zweiter Hand und sind gut damit zurechtgekommen, selbst über deren Sinnhaftigkeit zu entscheiden. Das ändert sich auch nicht mit der gestiegenen Quantität und dem physischen Format von Meldungen. Es ist fatal zu glauben, dass wir unsere Freiheit dadurch verteidigen, indem wir einen Teil davon beschneiden.

 

Referendum in der Türkei am 16. April 2017

Türkei: „Mehr Demokratie“ veröffentlicht Thesen zum Referendum am 16. April
Das Referendum in der Türkei am 16. April 2017 ist verpflichtend vorgeschrieben, weil die zur Verfassungsänderung notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament verfehlt wurde. Über diesen Schutzmechanismus könnten nun die Bürger dem ungezügelten Machtanspruch Erdogans einen Riegel vorschieben, erläutert der Fachverband „Mehr Demokratie“. Es drohe die Gefahr, dass die im Ausnahmezustand herrschenden Bedingungen zementiert werden.

Erdogan versucht, die türkische Community in Deutschland zu polarisieren
Der Münsteraner Soziologe Detlef Pollack rät, die deutsche Politik und Gesellschaft sollten sich nicht länger von der türkischen Regierung in eine Konfliktverschärfung hineintreiben lassen. „Wir sollten diese Spirale stoppen und demokratischer und toleranter auftreten als unser türkischer Partner.“ Veranstaltungsabsagen würden unter Deutschtürken als Demütigung empfunden und stärkten so den Willen zur politischen und kulturellen Selbstbehauptung.

 

Emnid-Umfrage unter Türkeistämmigen in Deutschland: Allgemeines Wohlbefinden und mangelnde soziale Anerkennung
Politik und Zivilgesellschaft sollten dringend mehr Kontakte zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen fördern. Die deutsche Mehrheit sollte mehr Verständnis für die spannungsreiche Lage der Türkeistämmigen – zwischen Herkunftsprägung und Anpassung – aufbringen. Die Türkeistämmigen wiederum sollten auf Vorbehalte nicht nur empört reagieren, sondern sich auch kritisch mit den gleichwohl anzutreffenden fundamentalistischen Tendenzen in den eigenen Reihen auseinandersetzen.

 


 

Perry Schmidt-Leukel: „‚Inquisition‘ ist keine ironische Erfindung von Scorsese“
Der neue Film „Silence“ von US-Regisseur Martin Scorsese über die Verfolgung von Christen durch japanische Buddhisten zeigt die historische Wirklichkeit „entgegen verbreiteter Vorstellungen vom immer friedlichen Buddhismus“, stellt Perry Schmidt-Leukel fest. Tausende Christen litten „unter ausgeklügelten Foltermethoden“, durch die die Inquisitionsbehörde den „öffentlichen Glaubensabfall“ erzwang. In kritischen Fragen der Missionierung bleibt Scorseses Film nach Einschätzung Schmidt-Leukels hinter seiner provokanteren Buchvorlage zurück.

 

Der Herr Christus und die braunen Herren
Zwischen 1933 und ihrer „kriegswirtschaftlich“ bedingten Einstellung 1941 erschienen in den Pfälzer Kirchenzeitungen jeden Sonntag Predigten, zusammen kommt man auf eine wöchentliche Leserschaft von rund einhunderttausend. Nicht eine Predigt hat zur Zerstörung von Synagogen und zur Demütigung, Verhöhnung und Folterung deutscher Bürger jüdischen Glaubens Stellung genommen. Es gab keinerlei Bedauern oder gar Kritik an Ungerechtigkeiten und Gewalttätigkeiten des Nazi-Regimes gegen politisch Unbotmäßige, gegen Gewerkschafter und kritische Intellektuelle.

 

Globalisierungskritische Jecken nehmen ros(t)ige Zukunft aufs Korn
Jecke Globalisierungskritiker der Kölner „Pappnasen Rotschwarz“ sind unter dem Motto „Wenn uns Pänz ihr Zokunf sinn – dat haut se aus de Söck!“ („Wenn unsere Kinder ihre Zukunft sehen – das haut sie aus den Socken!“) durch die Stadt gezogen. Mit Großpuppen, bunten Kostümen, der jecken Zeitschrift „Ponyhof – Für’n Arsch!“ und umgetexteten kölschen Liedern wiesen sie auf die wenig rosige Zukunft der kommenden Generation hin.

 

Fotos: Nata Uchava, Freiburg.

 

 

t04Ewige Suche
Freundlich, nett, kontaktfreudig, lieb, sogar sehr lustig, offen und unkompliziert. Wundere dich nicht, wenn du dich in deiner Bewerbung für ein WG-Zimmer selbst nur am eigenen Foto erkennst, vor allem wenn du in Freiburg auf der Suche bist.

 

 


 

t04Wildpferdefang in Dülmen 2016
Im westfälischen Dülmen leben in einem etwa 350 Hektar großen Naturschutzgebiet an die 300 Wildpferde. Um die Rasse der kleinen Pferde möglichst unverändert und stabil zu erhalten, werden am letzten Samstag im Mai jedes Jahres die jungen Hengste von Hand gefangen und versteigert. EINE FOTOREIHE VON JÖRG WINTER