Die US-Intervention in Syrien geht zu Ende. Teil 1: Das politische Konzept militärische Intervention

 

Ob militärische Interventionen geeignet sind, Terror zum Verschwinden zu bringen oder auch nur “terroristische Gruppen” zu dezimieren, ist ungeklärt; der Augenschein spricht eher dagegen. Und wer nicht die Bedingungen für Herrschaftsstabilisierung bereits beim militärischen Vorgehen mitbedacht hat, erfährt immer mehr Rückschläge auch militärischer Art, wird militärisch gebunden wie Sisyphus, kommt nicht zu einem Ende. Total-Abbruch, wie jetzt durch die USA in Syrien, ist dann die einzige Chance, aus dem angerichteten Schlamassel wieder freizukommen.



Mit Ende des Ost-West-Konflikts wurden die USA der globale Hegemon, mit der NATO im Schlepptau. Die USA bauten ihr Militär nicht etwa ab, sondern auf; es begann die Zeit der Interventionen, mit den „vollen“ Interventionskriegen an der Spitze. Letztere mit dem Ziel, in den betroffenen Ländern eine neue Herrschaft zu installieren.

Anlass dafür gaben die Erfolge der Gegner in der asymmetrischen Kriegsführung, denen (insbesondere) die USA sich ausgesetzt sahen. Diese Gegner erhielten den Namen „Terroristische Gruppen“. Al-Quaida, die sich den überragenden „Erfolg“ 9/11 anheften konnten, steht dafür beispielhaft. Wenig beachtet ist, dass andere westliche Staaten ebenfalls im Fokus stehen; es war reiner Zufall, dass nicht Frankreich pionierhaft mit einem – erfolgreichen – 9/11-Ereignis überzogen wurde: Am 24. Dezember 1994 fand der erste Versuch statt, mit einem gekaperten Passagierflugzeug (Air France Flug 8969) einen Groß-Terroranschlag auszuführen, Ziel war Paris. Man male sich aus, wie die Geschichte des Anti-Terror-Kampfes

  1. anders verlaufen wäre, wenn dieser Versuch erfolgreich gewesen wäre;
  2. sich entwickeln würde, wenn nach der im Vertrag von Aachen verabredeten exklusiven Bündistreue zwischen Deutschland und Frankreich ein solcher Versuch Frankreich gegenüber erneut unternommen würde und diesmal erfolgreich wäre.

Es kam die Zeit der Interventionskriege unter Führung der USA – die Liste beginnt mit Afghanistan und geht weiter über Irak, Libyen und Syrien. Libyen ist ein Sonderfall, als hier die treibende Kraft Frankreich war, massiv unterstützt von Großbritannien. Einzureihen in die Liste, wenn auch als etwas untypisch, hat man den Krieg in Somalia und den im Jemen. Einzureihen ist auch der Iran – der Stand ist dort der einer extrem hohen Interventionsbereitschaft, wie ein Blick auf die Landkarte mit den dislozierten US-Militärkapazitäten im Osten, Süden und Südwesten des Iran zeigt.

Ziel der militärischen Interventionen war der Kampf gegen terroristische Gruppen – denen sollte die Basis auf dem Territorium von anderen Staaten genommen werden; ihre Ausbildungszentren und „Ruheräume“ (auch Terroristen brauchen ein soziales Leben) sollten ihnen genommen werden. Ob das geeignet ist, den Terror zum Verschwinden zu bringen oder auch nur „terroristische Gruppen“ zu dezimieren, ist ungeklärt. Der Augenschein spricht dagegen. „Terror“ ist eine „asymmetrische“ Kampfform – mit langer Tradition, er ist keine Erfindung der islamischen Welt in den letzten Jahrzehnten. Die so Angegriffenen aber reagieren bislang unter Absehung von der Asymmetrie, sie reagieren mit dem, was sie haben, dem Militär. Und sie reagieren bislang noch ohne Evaluation des in Jahrzehnten auf diese Weise Erreichten.

Gegen die Regierungen der jeweiligen „Gastgeber“-Staaten war der militärische Kampf dann zu führen, so die Logik, wenn sie die Präsenz dieser Gruppen auf ihrem Staatsgebiet nicht selbst erfolgreich unterbanden. Dann war „Regimewechsel“ das Hauptziel. Die – lediglich implizite – Erwartung war, die neuen Regierungen nach dem Sturz der vorherigen würden leisten, was zuvor nicht erbracht worden war. Etablierte rhetorische Form dieser innenpolitischen Erwatungsschürung ist die Floskel „Es kann nicht sein, dass …“ – bei einer solchen allein negativen Politikziel-Formulierung besteht Gefahr im Verzug.

Die Bilanz des Erreichten

Rechnet man die Entscheidungen für Interventionen den jeweiligen Präsidenten der USA zu, dann kann man die Entwicklung seit 9/11 so stilisieren:

  1. Präsident Bush jr. startete Afghanistan und Irak;
  2. Präsident Obama startete Libyen, (Jemen) und Syrien;
  3. Präsident Trump startete die massive Zuspitzung dem Iran gegenüber; ansonsten entschied er, die Segel zu streichen in Afghanistan und in Syrien, faktisch ist er dazu im Begriff auch im Irak – da das militärische Dispositiv dem Iran gegenüber einstweilen gehalten werden soll, ist die Lage hinsichtlich des Irak und des Jemen etwas vernebelt.

Daneben führten und führen die USA einen Drohnen-Krieg gegen individuelle „Terroristen“ beziehungsweise Terroristen-Kleingruppen unabhängig von der Intention, Einfluss auf die Herrschaft im Standort-Lande zu nehmen. Das ist in Somalia, im Jemen und in Libyen (in der Phase nach dem Regime-Change-Eingriff dort) der Fall. Das ist eine Variante des „war on terror“, die komplementär ist zu den Interventionskriegen im Rahmen des „war on terror“.

Die USA waren mit dem Kriegsziel angetreten, den Gruppen, die diesen Krieg gegen die USA beziehungsweise den Westen führen, die Rückzugbasen zu nehmen. Mit dem Rückzug der USA, den Präsident Trump vollzieht, wird implizit eingestanden:

  1.  Die USA geben diesen Ansatz, den der Basen-Zerstörung, auf.
  2. Die USA akzeptieren, dass der Gegner („Terror-Oganisationen“) in der Zahl seiner Kombattanten inzwischen gewachsen ist; bei Al-Quaida geht es um 30.000 bis 40.000 Kämpfer, davon 20.000 Bewaffnete in Syrien, mindestens 2.000 in der Sahel-Zone, zudem 6.000 im Jemen, 7.000 in Somalia, and 600 in Afghanistan. Mindestens ebenso bedeutend sind die jihadistischen Guppen, wofür der IS steht – die sind mit dem Krieg der Anti-IS-Allianz gegen den Territorialstaat auf irakischem und syrischem Territorium zwar besiegt worden, als Milizen aber durch den Krieg in Syrien so richtig zum Blühen gebracht worden.

Diese Zahlen zeigen, dass Syrien, nicht Afghanistan, entscheidend ist für die Kampfkraft von Al-Quaida. Damit steht eigentlich die Frage im Raum: Wie soll der Schutz, der mit diesem Konzept des Kampfes angestrebt war, denn nun alternativ erreicht werden? Auf diese Frage steht die Antwort aus. Das ist das Phänomen: Man zieht in den Krieg, kämpft 20 Jahre lang und verliert schließlich – und dann hat man vergessen, dass es einmal ein Motiv und ein Ziel gegeben hatte, dessentwegen man in den Krieg gezogen war.

Kapitulation der USA mit ihrer Syrien-Intervention

US-Präsident Trump hat gleichsam in zwei Nacht-und-Nebel-Alleingängen die Entscheidung getroffen, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Die Form dieser Entscheidung folgte dem bekannten, chaotisch anmutenden Muster. Die erste fiel am 19. Dezember 2018. Da ordnete Trump den Rückzug der im Norden und Osten Syriens stationierten US-Truppen an, also von mehr als 2.000 Soldaten, und das innerhalb von 30 Tagen. Danach begann, wie als Muster inzwischen vertraut, der Administrations-interne Kampf, diese Entscheidung „zu verbessern“. Der Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton, und andere versuchten, den Rückzug aufzuschieben und an Bedingungen zu knüpfen, die man der Türkei stellte. Schließlich verließen die Vorkämpfer für Bündnistreue, John Bolton und James Mattis (Verteidigungsminister) ihre Ämter. Der Versuch, mit der Türkei Bedingungen für den Abzug, zum Schutz der (ehemaligen) Verbündten der USA, den Kurdischen Truppen, auszuhandeln, scheiterte – unter solchen Bedingungen muss man ergänzen: „selbstverständlich“. Die zweite Entscheidung fiel in einem Telefonat zwischen dem US-Präsidenten und dem Staatschef der Türkei am 7. Oktober 2019, in dem der US-Präsident den Türken ausdrücklich grünes Licht für den Einmarsch gab – die 50 Spezialkräfte der USA, die dem wortwörtlich im Wege standen, wurden umgehend abgezogen.

Weil es so kabarettistisch formuliert ist, seien die Worte mit denen Präsident Trump dem türkischen Präsidenten gleichsam eine „rote Linie“ zog, hier wörtlich zitiert:

As I have stated strongly before, and just to reiterate, if Turkey does anything that I, in my great and unmatched wisdom, consider to be off limits, I will totally destroy and obliterate the Economy of Turkey (I’ve done before!)”.

Das bekannte, chaotisch anmutende Muster des Verfahrens, zu einer Entscheidung zu kommen, war auch beim Rückzug aus dem INF-Vertrag (über die Vernichtung von landgestützten Nuklearraketen mit kürzerer und mittlerer Reichweite als auch deren Abschussvorrichtungen und Infrastruktur in Europa) leitend – es ist also nicht wirklich chaotisch, es ist kalkuliert. Da hatte Trump zur Konsternation seiner NATO-Verbündeten in Europa, insbesondere in Deutschland, die Ausstiegs-Entscheidung ohne jede Vorankündigung, von Konsultation nicht zu reden, publik gemacht. Dann ruderte man, auf Intervention von Bundeskanzlerin Merkel, etwas zurück, die Zeit haben wollte für wenigstens einen letzten Versuch zu Verhandlungen mit Präsident Putin – dafür wurde ihr die Galgenfrist von drei Monaten eingeräumt. Dann erst wurde wirklich gekündigt. Der Unterschied bestand lediglich darin, dass im INF-Fall niemand in der US-Administration die Position der Alliierten der USA vertrat, also keiner den Hut zu nehmen hatte. Nur insofern hatten es die im Stich gelassenen Kurden aus den für die westlichen Nachrichten mit dem Titel versehenen „Syrian Democratic Forces“ (SDF) besser.

Dr. Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH.

Es scheint Prinzip des Trumpschen Führungsverständnisses zu sein, dass er Konflikte nicht in vorlaufenden Beratungen klärt und gegebenenfalls ausräumt, sondern seine Entscheidungen alleine, auch zur Überraschung der Führungskräfte seiner Administration, trifft und sie umgehend öffentlich bekanntgibt – dann erst wird auf dem mehr oder weniger offenen Markt verhandelt, wird, gegebenenfalls mit Rücktritt, reagiert. So erklärt sich der präzedenzlos hohe Personaldurchsatz in der US-Administration mit immer stärker fallender fachlicher und auch menschlicher Qualität.

Jedenfalls ist es so, dass die USA entschieden haben, in Syrien aufzugeben. Das hört sich regional begrenzt an, ist es faktisch aber nicht. Syrien liegt in Nachbarschaft zum Irak, zudem galt ein Gutteil des Kampfes der USA in Syrien der Zerschlagung von ISIS, was für „Islamic State in Syria“ steht. ISIS war ein Territorialstaat, der Teile von Syrien und des Irak überspannte. Zudem spielt der Iran mit seinen Truppen in Syrien eine bedeutende Rolle. Nicht umsonst war der erste Außenminister der Trump-Administration, Rex Tillerson, der die Frage der konzeptionellen Klärung der Frage des Verbleibs US-amerikanischer Truppen in Syrien nach dem absehbaren Erfolg im Kampf gegen ISIS noch klassisch-strategisch angegangen war, zu dem Ergebnis gekommen: Die USA sollten in Nordsyrien mit begrenzter Zahl von Truppen verbleiben, um die Allianz mit den Kurden zu halten und damit einen Sperrgürtel zwischen Iran und Syrien zu legen. Das Motiv für dieses Konzept war iran-politisch. Dennoch verwarf Trump diese gerade gefällte Entscheidung umgehend öffentlich, desavouierte seinen Außenminister, der denn auch bald darauf das Handtuch warf.

Aus Niederlagen lernen?

Nun kann man auch aus Niederlagen lernen. Gerade in militärisch-sicherheitspolitischen Kreisen hat diese – seelisch etwas unkomfortable – Einsicht eine lange Tradition. Eine kluge US-Autorin stellt sich in diese Tradition. Sie macht klar, wieso die Zugangsweise der USA bereits im Ansatz zum Misserfolg verdammt war. Implikation ist, dass die Trumpsche Abzugsentscheidung ihr tiefes Recht hat. Die USA haben einen möglichen Erfolg schon zu Beginn verspielt, unter Obama – und sich die Einsicht in diese Zwangsläufigkeit selbst verbaut, durch eine Präparierung des Monitoring, deren Prinzipien die Autorin meisterhaft zu analysieren versteht. Die Hürden für einen Erfolg aber sind auch hoch, sehr hoch – das muss man eingestehen, auch wenn sich das entschuldigend anhört.

Ich folge hier der besonderen Expertise von Daphne McCurdy, die einen Lebenslauf aufweist, wie er für sicherheitspolitische Top-Experten in den USA typisch ist. Sie hat für die U.S. Regierung gearbeitet, wo sie die Aufgabe hatte, die Vorgehensweise der USA in Syrien, die sogenannte „stabilization assistance to Syria“, zu verfolgen. Inzwischen ist sie aus der Administration ausgeschieden und bringt ihre Expertise durch den Washingtoner Think Tank „Center for Security and International Studies“ (CSIS) in die fach-öffentliche Debatte ein. Dieser in den USA übliche Wechsel von Regierungsamt in die sicherheitspolitische Beratung und umgekehrt befördert (bislang noch) die überragende Qualität der dortigen sicherheitspolitischen Think Tanks. Wenn jedoch der Virus der Verdächtigung: „Bist Du Demokrat oder Republikaner?“ auch auf die Expertenszene (weiter) überspringt, ist an die Wurzel dieser Güte die Axt gelegt.

Die Maxime, der McCurdy folgt, ist naheliegend: Wenn man, wie in der Literatur zur Trumpschen Abzugsentscheidung üblich, lediglich das gegenwärtige, von Präsident Trump verursachte Chaos fokussiere, dann vergebe man die Chance, wertvolle Lehren zu ziehen. Die aber seien hilfreich, wenn die Politik mit der nächsten Welle von Terrorismus-Herausforderungen konfrontiert werde; und dass die kommen, das sei so sicher wie das Amen in der Kirche. Man dürfe die Politiker nicht unzureichend vorbereitet sein lassen, indem man die mit der Syrien-Niederlage sich bietenden Lehren übergeht.

Eine zweite Randbedingung sei kurz eingeführt, die mediale, die stetig unser Bewusstsein präformiert. Ein Blog wie der, auf dem dieser Beitrag erscheint, hat immer auch den Sinn, dieser Bewusstseinspräformierung entgegenzuwirken. Im Kontext des Syrienkrieges gilt, was ein „europäischer Diplomat“ (in 2013 bereits) einer Wissenschaftlergruppe anonym ins Mikrofon diktiert hat:

there are two wars: the real war being fought on the ground and an information war being fought on the airwaves, in the print media, and maybe most importantly in the social media. The information war has greatly complicated our understanding of the war on the ground, especially as the Syrian government, in the view of many, has been consistently losing the information war even while its military fortunes on the ground ebb and flow.

Lehren ziehen aus dem Mißerfolg der USA in Syrien

Ziel eines Interventionskrieges ist, das sei unterstellt, die Änderung einer Herrschaftsweise, welche den Sturz einer Regierung, genauer: eines Regimes, zur (negativen) Voraussetzung hat. Für den Zweck des Lehren-Ziehens bei Interventionskriegen hat man zweierlei Konstellationen zu unterscheiden:

  1. Die negative Seite, den Sturz eines Regimes, durch „militärischen“ Erfolg (der eigenen Proxy-Gruppen);
  2. Die positive Seite, die Etablierung einer neuen Herrschaft mit Gewaltmonopol und einer anderen (gelebten) Wertegrundlage als die der gestürzten Herrschaft – mit Betonung auf dem Singular: „einer“.

Der zweite Punkt ist der eigentlich entscheidende. Es bringt nämlich weder der intervenierenden Macht mit ihrem Terroristen-Abwehr-Bedürfnis noch der Bevölkerung etwas, wenn der Regime-Change zwar erfolgreich bewerkstelligt wird, es dann aber nicht gelingt, ein Gewaltmonopol durchzusetzen, damit zu verhindern, dass das Staatsgebiet zu einem failed state verkommt. In einem failed state gibt es keinen Akteur, der verhindern könnte, dass Terroristen-Gruppen ihre Basis-Camps aufschlagen, im Gegenteil, der dortige Kampf von Proxies fördert deren Wachstum und deren Kampf-Erfahrung, also ihre Gefährlichkeit. Zudem gilt: Das Wesen eines mit Milizen ausgetragenen Krieges ist Gewaltkonkurrenz. Diese Konkurrenz-Situation von heute auf morgen in ein Gewaltmonopol zu überführen, ist faktisch ein Ding der Unmöglichkeit.

Es ist in einer Analyse auf diesem Blog einmal herausgearbeitet worden, dass der Misserfolg der Interventionen in Libyen und insbesondere im Irak wesentlich darin begründet ist, dass die intervenierenden Mächte keine ernstgemeinten Konzepte hatten, nach dem Regime-Change wieder ein Gewaltmonopol und ein geordnetes Staatswesen zu etablieren – das hätte erhebliche und ganz andere als nur militärische Ressourcen erfordert. Zu einem solchen konsequenten und präzedenzlos aufwändigen Mittel-Einsatz waren in beiden Fällen weder die USA noch Großbritannien bereit.

Die Pointe in der Trennung der beiden Voraussetzungen ist, dass sie nicht wirklich getrennt werden können, schon gar nicht sequentiell, nach dem Motto, wir konzentrieren uns „erst einmal“ auf die militärische Seite, den Regime Change – und erst wenn wir damit erfolgreich waren, beginnen wir uns Gedanken zu machen, wie es weitergehen soll. Die Pointe ist die Wechselwirkung zwischen beiden Voraussetzungen – wer nicht die Bedingungen für Herrschaftsstabilisierung beim militärischen Vorgehen mitbedacht hat, erfährt immer mehr Rückschläge auch militärischer Art, wird militärisch gebunden wie Sisyphus, kommt nicht zu einem Ende. Total-Abbruch, wie jetzt in Syrien, ist dann die einzige Chance, aus dem angerichteten Schlamassel wieder freizukommen.


Es wird vom Lion Air Flug am Tag zuvor (28. Oktober 2018) berichtet, dass die Piloten mit demselben Problem zu kämpfen hatten, zufällig aber ein nicht-diensthabender erfahrener Pilot mit im Cockpit war und sagen konnte „Ich kenne das Problem, Ihr müsst den Hebel X drücken.“

Die Untersuchungen in Seattle haben inzwischen etwas weit Ärgeres herausgebracht: Für die gesamte 737-Serie wurde das Duplizitätsprinzip für die Computersteuerung an Bord zwar hardwareseite eingebaut – dann aber wurden die faktisch nicht sinngemäß laufen gelassen, also einer aktiv, éiner im Stand-by, um im Fall des Ausfalls übernehmen zu können. Die beiden Bordcomputer waren vielmehr so eingestellt, dass die pro Flug abwechselnd nur einzeln eingeschaltet wurden.

Vgl. dazu die folgende Meldung vom 6.6.14 (Interfax Ukraine):
<<Interior Minister Arsen Avakov has said. “I have decided that a hundred percent of combat and patrol units of the Interior Ministry will take part in the antiterrorism operation. This is not only a necessity but also a test of their proficiency, spirit and patriotism. The tempering of units with real threats and challenges is a factor of the creation of a new police force which will be trusted by the public,” … Avakov reported that 21 officers of the Chernihiv special-purpose patrol battalion comprising volunteers refused to go on a patrol mission in Luhansk region. “The battalion was assigned a patrolling mission in Luhansk region the day before yesterday. Eighty-six men departed to the designated sector to do a man’s job and to accomplish a combat mission in the regime of antiterrorism patrols. Twenty-one persons refused to go and submitted their resignations… They were dismissed immediately,“>>