Atlas der Staatenlosen: Daten und Fakten über Ausgrenzung und Vertreibung

 

Staatenlose sind Menschen, die besonders verletzlich sind, weil kein Staat sie schützt und sie keinen Zugang zu grundlegenden Rechten haben. Sie existieren nicht auf dem Papier, erscheinen kaum in Statistiken und leben meist am Rande der Gesellschaft ohne Zugang zu grundlegenden staatlichen Leistungen, wie zum Beispiel Gesundheitsversorgung. Staatenlosigkeit ist eine extreme Form der Ausgrenzung, der mit relativ einfachen rechtlichen Mitteln abgeholfen werden könnte.

(Berlin, 8. Oktober 2020) Heute hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung den aktuellen „Atlas der Staatenlosen“ vorgestellt. Anhand von Länderbeispielen wird das Thema Staatenlosigkeit in all seinen Facetten sichtbar gemacht. 53 Grafiken visualisieren die vielfältigen Ursachen und Konsequenzen von Staatenlosigkeit und geben einen Einblick in die Situation von Staatenlosen in 19 Ländern. Sechs Themenartikel ergänzen das umfangreiche Grafikmaterial.

„Staatenlose sind Menschen, die besonders verletzlich sind, weil kein Staat sie schützt und sie keinen Zugang zu grundlegenden Rechten haben. Sie existieren nicht auf dem Papier, erscheinen kaum in Statistiken und leben meist am Rande der Gesellschaft ohne Zugang zu grundlegenden staatlichen Leistungen, wie zum Beispiel Gesundheitsversorgung“, sagt Daniela Trochowski, Geschäftsführerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zudem seien sie aufgrund ihres Status oftmals von Inhaftierung oder Abschiebung bedroht, was für viele ein Leben in ständiger Angst bedeute. „Ein Ansatz, um Staatenlosigkeit zu beenden kann das Konzept der ‚Globalen Sozialen Rechte‘ sein, das unabhängig von Herkunft, Wohnort, Geschlecht, Hautfarbe oder kultureller Prägung gleiche Rechte für alle Menschen fordert.“

Daniela Trochowski ist Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Zu Beginn des Projekts „Atlas der Staatenlosen“ schien es kaum vorstellbar, dass sich die Situation für die Betroffenen noch weiter verschlechtern könnte – dann kam die weltweite Corona-Pandemie. Ohne Zugang zu Unterstützungsangeboten und zu Angeboten der Grundversorgung sind insbesondere Staatenlose bedroht, in noch größere Not zu geraten.

4,2 Millionen Staatenlose sind beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aufgrund der Berichterstattung aus den UN-Mitgliedsländern registriert. Die tatsächlichen Zahlen dürften jedoch weitaus größer sein. Wie viele Menschen weltweit staatenlos sind, lässt sich nur schwer schätzen, denn die Datengrundlage ist lückenhaft. Auch in Deutschland gibt es kein spezielles Verfahren, um das Ausmaß von Staatenlosigkeit festzustellen.

„Staatenlosigkeit ist eine extreme Form der Ausgrenzung, der mit relativ einfachen rechtlichen Mitteln abgeholfen werden kann. Der vorliegende Atlas steigert das Bewusstsein für die Thematik und ist eine willkommene Unterstützung der UNHCR-Kampagne zur Beendigung der Staatenlosigkeit“, sagt Matthias Reuß, Senior Statelessness Officer des UNHCR-Regionalbüros für Asien und den Pazifik.

Der “Atlas der Staatenlosen” steht über diesen Link zum Download als PDF bereit.