Lebensraum der indigenen Bevölkerung weltweit durch Wirtschaftsinteressen bedroht

Die ILO-Konvention Nr. 169 hebt die Rechte indigener Völker an den natürlichen Ressourcen ihres Landes ausdrücklich hervor; dies schließt die Beteiligung an Nutzung, Bewirtschaftung und Erhaltung dieser Ressourcen ein. Das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten, darunter Brasilien, verschärft jedoch den Druck auf die indigene Bevölkerung im Amazonas-Regenwald: Brasilien möchte seine Agrarexporte erhöhen und den Sojaanbau im Amazonas-Regenwald ausweiten; dafür wird die dort lebende indigene Bevölkerung von ihrem Territorium vertrieben und der Regenwald abgeholzt. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Bundesregierung auf, die ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Völker endlich zu ratifizieren, wie es im Koalitionsvertrag festgelegt ist.

(Berlin, 5. August 2019) Aus Anlass des Tags der indigenen Völker am 9. August weist Brot für die Welt darauf hin, dass der Lebensraum der indigenen Bevölkerung weltweit durch Wirtschaftsinteressen bedroht ist. Gemeinsam mit dem ILO 169-Koordinierungskreis fordert das evangelische Hilfswerk die Bundesregierung auf, die Konvention Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu ratifizieren. Die Konvention schützt indigene Völker vor Unterdrückung, Diskriminierung und Vertreibung. Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagt: „Die Konvention stellt für indigene Völker ein zentrales Instrument zur Stärkung ihrer international anerkannten Menschenrechte dar. Für uns alle kann sie einen entscheidenden Beitrag zum Schutz des globalen Klimas und der biologischen Vielfalt leisten.“

Die ILO-Konvention Nr. 169 räumt indigenen Völkern bei Großprojekten auf ihrem Land ein Konsultationsrecht ein und hebt ihre Rechte an den natürlichen Ressourcen ihres Landes ausdrücklich hervor. Dies schließt die Beteiligung an Nutzung, Bewirtschaftung und Erhaltung dieser Ressourcen ein. Das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten, darunter Brasilien, verschärft jedoch den Druck auf die indigene Bevölkerung im Amazonas-Regenwald. Brasilien möchte seine Agrarexporte erhöhen und den Sojaanbau im Amazonas-Regenwald ausweiten. Dafür wird die dort lebende indigene Bevölkerung von ihrem Territorium vertrieben und der Regenwald abgeholzt.

Der brasilianische Staatspräsident Jair Bolsonaro hatte in seinem Wahlkampf 2018 angekündigt, die Rechte der indigenen Völker zu beschränken. Bereits kurz nach Amtsantritt ließ er der Behörde zum Schutz der Indigenen die finanziellen Mittel kürzen. Seitdem kann die Behörde deutlich weniger Kontrollen durchführen. Der Amazonas-Regenwald ist die grüne Lunge der Erde und hat besondere Bedeutung für das Weltklima.

Die ILO-Konvention Nr. 169 ist das einzige internationale Abkommen, das die Rechte indigener Völker verbindlich regelt. In 44 Artikeln erkennt es die Bestrebungen indigener Völker an, im Rahmen der Staaten, in denen sie leben, Kontrolle über ihre Einrichtungen, ihre Lebensweise und ihre wirtschaftliche Entwicklung auszuüben und ihre Identität, Sprache und Religion zu bewahren und zu entwickeln. Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung verpflichtet, die Ratifizierung der ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Völker anzustreben.

Die Vereinten Nationen (UN) schätzen, dass weltweit 370 Millionen Indigene mit 5.000 verschiedenen Kulturen in etwa 90 Staaten leben. Sie machen fünf Prozent der Weltbevölkerung aus. Den Tag der indigenen Völker am 9. August gibt es seit 1994. Die UN weisen darauf hin, dass die Lebensgrundlage indigener Völker bedroht ist: durch den zunehmenden Abbau natürlicher Ressourcen, die Folgen des Klimawandels und die fehlende Anerkennung ihrer Rechte.